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Schlagwort: Schuldenbremse

LINKE

Sage nein zu Aufrüstung! Appell von Linke-Mitgliedern

19. März 20259. April 2025 - von Claus

Dokumentiert: Offener Brief von Mitgliedern der Partei Die Linke an die Linken-Senatorinnen und Ministerinnen des Landes Bremen und Mecklenburg -Vorpommern. Liebe Genossinnen und Genossen, der Bremer “Weser Kurier” titelt zur …

Sage nein zu Aufrüstung! Appell von Linke-Mitgliedern Weiterlesen
Allgemein / Deutschland / Feature / Gegen Krieg & Militarismus

Was Jan van Aken hätte sagen können …

10. März 202510. März 2025 - von Alex

In einem ntv-Interview wird Jan van Aken zum geplanten gigantischen Schuldenpaket befragt (05.03.25). Wir unterstützen, dass Jan van Aken die Aufrüstung klar ablehnt. Wir finden große Teile seiner Antworten allerdings  …

Was Jan van Aken hätte sagen können … Weiterlesen
Deutschland / Feature / Politik / Soziales

Haushaltsstreit reloaded: Die Ampel steht auf Gelb

9. Juni 20249. Juni 2024 - von Thies

Im Juli soll der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet werden und der Streit darum ist im vollen Gange. Die Vorschläge der FDP und der beschworene Sparkurs von Finanzminister Linder …

Haushaltsstreit reloaded: Die Ampel steht auf Gelb Weiterlesen
Deutschland / Feature / Politik / Soziales

Haushaltskrise der Ampel: Neoliberaler Taumel

10. Dezember 202310. Dezember 2023 - von Thies

Schon im ursprünglichen Haushaltsentwurf vor dem Verfassungsgerichtsurteil, welches die Übertragung von 60 Milliarden übrig gebliebener Corona-Hilfsgelder in den “Klima- und Transformationsfonds” für rechtswidrig erklärte, waren massive Sozialkürzungen enthalten. Jetzt fehlt …

Haushaltskrise der Ampel: Neoliberaler Taumel Weiterlesen

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Die SAV ist Mitglied in der International Socialist Alternative, ISA: www.internationalsocialist.net. Die ISA hat Mitgliedsorganisationen in über 30 Ländern und ist auf allen Kontinenten vertreten. Die ISA setzt sich für die internationale Einheit der Arbeiter*innen ein und organisiert grenzüberschreitende Gegenwehr und Solidarität. Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer Föderation sozialistischer Demokratien.

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