Website der SAV
Dokumentiert: Offener Brief von Mitgliedern der Partei Die Linke an die Linken-Senatorinnen und Ministerinnen des Landes Bremen und Mecklenburg -Vorpommern. Liebe Genossinnen und Genossen, der Bremer “Weser Kurier” titelt zur …
Sage nein zu Aufrüstung! Appell von Linke-Mitgliedern Weiterlesen
In einem ntv-Interview wird Jan van Aken zum geplanten gigantischen Schuldenpaket befragt (05.03.25). Wir unterstützen, dass Jan van Aken die Aufrüstung klar ablehnt. Wir finden große Teile seiner Antworten allerdings …
Was Jan van Aken hätte sagen können … Weiterlesen
Im Juli soll der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet werden und der Streit darum ist im vollen Gange. Die Vorschläge der FDP und der beschworene Sparkurs von Finanzminister Linder …
Haushaltsstreit reloaded: Die Ampel steht auf Gelb Weiterlesen
Schon im ursprünglichen Haushaltsentwurf vor dem Verfassungsgerichtsurteil, welches die Übertragung von 60 Milliarden übrig gebliebener Corona-Hilfsgelder in den “Klima- und Transformationsfonds” für rechtswidrig erklärte, waren massive Sozialkürzungen enthalten. Jetzt fehlt …
Haushaltskrise der Ampel: Neoliberaler Taumel Weiterlesen