Im Oktober 1956 erhoben sich in Ungarn die Arbeiter*innen und Jugendlichen. In der westlichen Geschichtsschreibung wird der Aufstand als pro-marktwirtschaftlich beschrieben, gegen eine “kommunistische” Diktatur. Die Herrschenden in Osteuropa diffamierten ihn als konterrevolutionären Akt unter der Führung westlicher Geheimdienste. Doch die Ereignisse waren eine Revolution, in der die alte Regierung und ihr Apparat durch den Druck einer Massenbewegung implodierten. Innerhalb kürzester Zeit entstand ein System von Arbeiter*innenräten auf fast allen Ebenen der Gesellschaft, mit dem Ziel der Errichtung einer sozialen und gerechten Gesellschaft.
Von Antje Zander, Berlin
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Niederschlagung des faschistischen Herrschaft errichtete die sowjetische Besatzung in Ungarn ein Regime nach dem stalinistischen Vorbild in der Sowjetunion. Das bedeutete, dass die Industrie zwar verstaatlicht wurde, aber unter der Kontrolle einer Bürokratie stand, die auch den gesamten Staatsapparat in ihren Händen hatte. Um ihre Macht zu erhalten, baute die Bürokratie einen riesigen Polizei- und Sicherheitsapparat auf, der jede Opposition oder Proteste unterdrückte und eine Unmenge an Ressourcen verbrauchte. So bestand das gesamte bürokratische System einschließlich Ungarns AVH (Staatssicherheit) aus über 1 Million Menschen, während nur 3,5 Millionen Menschen in der Produktion arbeiteten.
Eine Planwirtschaft kann nur funktionieren, wenn sie demokratisch unter Einbeziehung des Wissens und der Ideen aller und nach den Interessen der Arbeiter*innen erfolgt und nicht wie in den osteuropäischen Ländern durch und zugunsten der Privilegien einer kleinen abgehobenen Minderheit.
Stalins Tod
In Ungarn führte die Ausrichtung der Industrieproduktion auf die Schwerindustrie zur Güterknappheit. In Folge der Zwangskollektivierung in der Landwirtschaft waren die staatlichen Lebensmittelläden oft leer und viele Waren nur noch auf dem Schwarzmarkt zu Preisen erhältlich, die sich die meisten nicht leisten konnten. Gleichzeitig wurde der Druck auf die Arbeiter*innen mit Normerhöhungen verstärkt.
Mit dem Tod Stalin im März 1953 kam es in der UdSSR aber auch in den anderen Ostblockstaaten zu Machtkämpfen über den weiteren Kurs innerhalb der Bürokratie. Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit unter weiteren Teilen der Bevölkerung, sowohl über die wirtschaftliche und soziale Lage als auch über die Repressionen und Verfehlungen der Bürokraten, stieg der Druck auf die Herrschenden. In Ungarn wurde deshalb auf Bestreben der sowjetischen Chruschtschow-Regierung der bis dahin amtierende Machthaber Ràkosi durch den als Reformer geltenden Imre Nagy ersetzt.
Im Juni 1953 kam es zum Arbeiter*innenaufstand in der DDR, der blutig niedergeschlagen wurde, und zu Streiks und Protesten in der Tschechoslowakei. Im Sommer 1953 streikten die Arbeiter der Budapester Stahl-und Metallindustrie für höhere Löhne, gegen hohe Arbeitsnormen und Lebensmittelknappheit. Der neue Regierungschef Nagy reagierte darauf mit Zugeständnissen wie der Erhöhung der Löhne und einer Amnestie für politische Gefangenen, größere Medienfreiheit und die Abschaffung von Internierungslagern. Das bedeutete aber keine grundlegende Änderung in Richtung wirklicher Arbeiter*innendemokratie. Es zeigte vielmehr, dass ein Teil Herrschenden die Notwendigkeit von Reformen von oben sah, um eine Revolution von unten zu verhindern.
Allerdings war es da schon zu spät. Die Arbeiter*innen fühlten sich durch die Zugeständnisse ermutigt, weitere Forderungen zu stellen und die Proteste gingen weiter. Infolgedessen bekamen es die sowjetischen Machthaber mit der Angst zu tun. Sie setzten den Reformer Nagy 1955 ab. Es begann eine neue Unterdrückungswelle.
Doch die Bewegung ließ sich nicht mehr aufhalten. Im Oktober 1956 musste das Regime mit Laszlo Rajk ein Opfer der Schauprozesse der 1940er Jahre rehabilitieren. Die zeremonielle Beerdigung Rajks am 6. Oktober wurde zu einer Massendemonstration, an der 200.000 Menschen teilnahmen und zum Auftakt einer Massenbewegung.
Nicht mehr aufzuhalten
Am 23. Oktober riefen Studierende zu einer Solidaritätsdemonstration mit den polnischen Arbeiter*innen auf. In Polen hatte es im Sommer 1956 Streiks und Massenproteste gegeben. Die Proteste führten dazu, dass mit Gomułka ein Reformer als KP-Chef ernannt wurde, was von vielen Arbeiter*innen als politischer Erfolg angesehen wurde
Die Solidaritätsdemo der ungarischen Studierenden wurde verboten. Trotzdem strömten Zehntausende auf die Straße. Viele Arbeiterinnen verließen die Fabriken und schlossen sich der Demo an. Schätzungsweise bis zu 300.000 Menschen waren auf der Straße. Was als Solidaritätsaktion mit den polnischen Arbeiter*innen gedacht war, wurde nun zu einer Massenbewegung gegen das herrschende System. Zuvor hatten die Student*innen 16 Forderungen aufgestellt, die weit über Solidaritätsbekundungen hinausgingen. Sie beinhalteten den sofortiger Abzug der sowjetischen Truppen, Pressefreiheit, die Wiedereinsetzung von Imre Nagy als Ministerpräsident, die Freilassung der politischen Gefangen, freie und geheime Wahlen und die vollständige Überprüfung der Normen und Löhne in der Industrie und die Einführung von Arbeiter*innenräten.
Ein Teil der Studierenden zog im Laufe des Tages zum Rundfunkhaus und forderte, dass ihre 16 Forderungen live im Radio verlesen werden. Kurz darauf begannen AVH-Einheiten auf dem Rundfunkgebäude auf die Demonstranten zu schießen und es gab die ersten Toten. In der Nacht vom 23. auf den 24. Oktober rollten die ersten sowjetischen Panzer durch Budapest, der Ausnahmezustand wurde verhängt. Gleichzeitig versuchten die Herrschenden, durch die Wiedereinsetzung von Imre Nagy zum Ministerpräsidenten die Massen zu beruhigen.
Doch der Aufstand war nicht mehr zu stoppen. Arbeiter*innen und Studierende stürmten Waffenlager und errichteten Barrikaden. Große Teile der ungarischen Armee sympathisierten mit den Aufständischen und leisteten deshalb kaum Widerstand.
Als direkte Antwort auf den Einmarschs der sowjetischen Truppen traten die Arbeiterinnen der großen Industriebetriebe, wie z.B. der Czepal-Werke in Budapest, in den Streik, dem sich innerhalb von Stunden Arbeiter*innen im gesamten Land anschlossen. Dabei begannen sich Belegschaften vieler Betriebe spontan in Räten zu organisieren. Die Czepal-Werke wurden zum Kollektiveigentum der Belegschaft erklärt. Die Arbeiter*innen versorgten die Aufständischen mit Waffen und Munition.
Trotz Ausnahmezustand demonstrierten am 25. Oktober erneut zehntausende Menschen vor dem Parlamentsgebäude. Diesmal eröffnete der AVH das Feuer und bis zu 100 Menschen wurden getötet. Die Herrschenden versuchten verzweifelt, die Lage durch Zugeständnisse unter Kontrolle zu bringen. Der verhasste Parteichef Gerö wurde durch Kadar ersetzt und der wieder eingesetzte Ministerpräsident Nagy kündigte tiefgreifende Reformen an. Doch den Menschen genügte das nicht mehr und der Aufstand ging weiter. Nur Tage später, am 28.Oktober mussten sich die sowjetischen Truppen zurückziehen, Nagy verkündete das Ende des Einparteiensystems und löste die Geheimpolizei AVH auf. Und er erkannte die Arbeiter*innenräte an.
Rätesystem
Die Rolle der Arbeiter*innenräte definierte den ungarischen Aufstand von Beginn an. In der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung war das nichts Neues. Wenn die Arbeiter*innenklasse anfing zu kämpfen, waren Räte die zentrale und sich quasi natürlich ergebende Organisationsform, um Kämpfe zu organisieren, zu koordinieren und dabei so viele Arbeiter*innen wie möglich mit einzubeziehen. Es gab sie in der Pariser Kommune 1871, in den russischen Revolutionen 1905 und 1917 oder in der deutschen Revolution 1918.
Die Arbeiter*innenräte entstanden in Ungarn ab dem 24. Oktober in fast allen größeren Fabriken und Bergwerken. Sie vertrieben dort die Parteifunktionäre und wählten Ihre eigene Vertreter*innen in geheimer und demokratischer Wahl. Dabei ging es nicht nur um die Organisierung der Proteste und des Streiks sondern die Arbeiter*innen begannen mittels des Rates die Kontrolle über den Betrieb zu übernehmen. In einem Budapester Elektrobetrieb wurde beispielsweise die Absetzung der Betriebsleitung, Lohnerhöhungen und Abschaffung des Akkordlohnsystems beschlossen.
Am 31. Oktober beschlossen Delegierte von 24 großen Betrieben aus Budapest und Umgebung gemeinsame Grundsätze für Arbeiter*inneräte. Der erste und wichtigste Punkt dabei war: der Betrieb gehört den Arbeiter*innen und die oberste Kontrolle liegt beim demokratisch gewählten Rat. Dieser entscheidet über Löhne, Einstellungen und Entlassungen, über Investitionen, Exportverträge und Kredite. Er kontrolliert die Bilanz und entscheidet über die Verwendung von Gewinnen.
Doch nicht nur in den Betrieben, sondern auf allen Ebenen und Bereichen der Gesellschaft, in den Städten und Dörfern, an Unis und sogar im Militär bildeten sich in diesen Tagen Räte, die sogenannten “revolutionären Nationalräte”. Diese organisierten nicht nur die Proteste, sondern das gesellschaftliche Leben, wie die Versorgung mit Lebensmitteln und übernahmen auch Verwaltungsaufgaben. Die Staatssicherheit wurde entwaffnet und aus den Reihen von Arbeiter*innen und Studierenden wurden “Nationalmilizen“ gegründet, um Plünderungen zu verhindern und Betriebe und Wohngebiete zu schützen
Räte übernahmen Druckereien und Radiostationen und sorgten so dafür, dass die Forderungen der Aufständischen im ganzen Land verbreitet werden konnten. Die einzelnen Radiostationen verlasen immer wieder die neuesten Forderungen und Programme der einzelnen Räte und wurden so zum Sprachrohr der Bewegung an die Regierung.
Zweite militärische Invasion
Am 30. Oktober verkündete Imre Nagy weitere Zugeständnisse wie der Ende des Einparteiensystems und die Anerkennung der Räte als Teil der staatlichen Verwaltung, die Auflösung des verhassten Geheimdienstes AVH sowie den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt und den Abzug der sowjetischen Truppen. Damit wurde die ungarische Revolution endgültig zur Gefahr für die stalinistische Bürokratie nicht nur in Ungarn, sondern auch in den anderen Staaten Osteuropas. Deshalb beschloss das sowjetische Politbüro unter Chruschtschow umgehend die militärische Niederschlagung des Aufstandes.
Die zweite militärische Intervention mit 60.000 Soldaten begann am 4. November. Diesmal wurden vor allem Divisionen aus zentralasiatischen Gebieten eingesetzt, um so die Verbrüderung mit den ungarischen Arbeiter*innen zu erschweren. Der Ministerpräsident Imre Nagy wurde durch den moskautreuen Kadar ersetzt.
In den nächsten zwei Wochen kam es zu erbitterten Kämpfen, in denen die Arbeiter*innen und Jugendlichen ihre Stadtviertel und Fabriken verteidigten. Mehr als 2500 Aufständische wurden getötet. Doch der Geist der Revolution ließ sich trotz der militärischen Niederlage noch so schnell brechen. Denn die Arbeiter*innenräte kontrollierten weiter viele Betriebe und führten den Streik weiter. Dieser wurde so zur wichtigsten Waffe der Bewegung.
Nur 10 Tage nach dem Einmarsch, am 14. November 1956, schlossen sich in Budapest die Räte der einzelnen Fabriken und Betriebe zum Zentralen Arbeiter*innenrat von Groß-Budapest zusammen. Dieser erhob eine Reihe von politischen Forderungen wie den sofortigen Abzug der sowjetischen Truppen, die Wiedereinsetzung von Imre Nagy als Ministerpräsidenten, freie demokratische Wahlen, aber auch den Erhalt des Sozialismus in Form von kollektiven Eigentum und Arbeiter*innenkontrolle in den Betrieben.
Doppelherrschaft
In dieser Zeit gab es in Ungarn eine Doppelherrschaft. Durch die sowjetische Invasion war der bewaffnete Widerstand der Arbeiterinnen gebrochen und die Regierung Kadar im Amt. Doch mittels der Räte kontrollierten die Arbeiter*innen weiterhin die Betriebe und die Wirtschaft und auch noch große Teile des gesellschaftlichen Lebens. Sie sorgten z.B. dafür, dass Lebensmittel verteilt wurden.
Die britische Zeitung Observer schrieb am 25. November: “Das Erstaunliche ist, dass trotz des Generalstreiks die Arbeiter selbst dafür sorgen, dass lebenswichtige Dinge funktionieren. Und zwar für den Zweck, den sie selbst bestimmen (…) Die Arbeiterräte in den Industriegebieten organisieren die Verteilung von Lebensmitteln und lebenswichtigen Gütern in der Bevölkerung“.
Ein Delegierter des zentralen Arbeiterrats von Budapest: “Die wirkliche Macht in Ungarn liegt heute, abgesehen von den Streitkräften, in den Händen der Arbeiterräte.“
In den Räten gab es Diskussionen über das weitere Vorgehen und die eigene Rolle. So sahen ein Teil der Arbeiter*innen im Zentralen Arbeiterrat von Groß-Budapest die Räte als dauerhafte politische Gegenmacht zur Regierung. Sie forderten ein Vetorecht bei allen wichtigen Gesetzen und auch die Kontrolle über die Armee. Eine andere Strömung, die vor allem von jungen Arbeiter*innen und Studierenden ausging, hatte das Ziel einer echten Demokratie der arbeitenden Klasse, in der die Macht direkt und ausschließlich in den Händen der demokratisch gewählten Räte liegen und diese so den alten Staatsapparat ersetzen sollten.
In der Präambel eines Dekrets des Zentralen Arbeiterrats vom 27. November 1956 November heißt es: “Die Staatsmacht in Ungarn muss auf dem System der Arbeiterräte aufgebaut sein. Die Räte delegieren ihre Vertreter in die Bezirksräte, diese in die Regionalräte und aus diesem bildet sich der Nationale Arbeiterrat. Er bildet das oberste Gesetzgebungsorgan des Landes. Nur wer arbeitet bestimmt über den Staat, jedes Mandat ist jederzeit widerrufbar.“
Doch eine Doppelherrschaft – die Kontrolle der Betriebe und weiter Teile der Gesellschaft durch die Räte einerseits, die Regierung Kadar mit der massiven militärischen Unterstützung durch die Sowjetunion andererseits – kann sich nicht ewig halten.
Als der zentrale Arbeiterrat zu einem erneuten Generalstreik als Protest gegen das Blutbad von Sicherheitskräften und sowjetischen Einheiten in einer nordungarischen Stadt mit 130 Toten und vielen Verletzten aufrief, wurden alle zentralen und regionalen Arbeiter*innenräte am 9. Dezember von der Regierung verboten. Das Hauptquartier des Budapester Zentralen Arbeiterrates wurde militärisch besetzt. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand. Waffenbesitz und Streiks wurden unter Androhung der Todesstrafe verboten. Armee und Geheimpolizei gingen in die Großbetriebe und zwangen Arbeiter die Maschinen wieder anzustellen. Es kam zu Massenverhaftungen, Aktivisten der Arbeiter*innenräte und Streikführer*innen wurden hingerichtet.
1957 schlug die Konterrevolution erbarmungslos zu. Bis zu 20.000 Menschen werden verhaftet und in Internierungslager gesteckt, nach offiziellen Angaben über 500 Todesurteile vollstreckt. Im Laufe des Jahres wurden die Arbeiter*innenräte in den Betrieben komplett aufgelöst und die Bürokratie übernahm auch in den Betrieben wieder die Kontrolle.
Die Geschichte der ungarischen Revolution zeigt, wie schnell und wie radikal sich eine Bewegung gegen Unterdrückung entwickeln kann. In der bürgerlichen Geschichtsschreibung über diese Ereignisse wird die Rolle der Arbeiter*innenräte kaum erwähnt. Dabei zeigen diese die Möglichkeit, eine Gesellschaft aufzubauen, in der auf allen Ebenen gesellschaftliche und wirtschaftlichen Entscheidungen demokratisch und im Interesse der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung getroffen werden und bilden die Grundlage einer wirklich sozialistischen Gesellschaft.
Foto: CC BY SA, Autor Jack Metzger
