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AfD: Unsozial und arbeiterfeindlich!

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By RimbobSchwammkopf (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

By RimbobSchwammkopf (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Selten klaffen Realität und Image so sehr auseinander wie bei der AfD.

Die AfD gewinnt derzeit WählerInnen in allen Schichten, unter anderem auch bei ArbeiterInnen und Erwerbslosen – trotz eines scharf neoliberalen und antisozialen Parteiprogramms.

von Charlotte Claes, Berlin

Häufig sind die marktradikalen Positionen der AfD in der Öffentlichkeit gar nicht bekannt. Die rassistische Partei tritt an, radikale Kürzungs- und Privatisierungspolitik gegen die Interessen der abhängig Beschäftigten umzusetzen. Einen gewissen Teil ihrer Unterstützung und Wählerstimmen generiert die AfD durch soziale Unzufriedenheit. Aber sie hat keine Lösungen anzubieten: So fordert sie die Erhöhung des Renteneintrittsalters und eine Abwälzung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge auf Privathaushalte und damit meist auf Frauen.

AfD verschont Reiche

Dagegen will die AfD die Reichen verschonen und schlägt vor, die Erbschaftssteuer und die zur Erhebung ausgesetzte Vermögenssteuer abzuschaffen. Die Gewerbesteuer solle „überprüft“ werden. Das AfD-Steuerstufenmodell würde bedeuten, die Steuerlast von Unternehmen und Reichen auf Normal- und GeringverdienerInnen abzuwälzen, indem alle Einkommensarten gleich besteuert werden. Solche neoliberale Steuerpolitik würde die Kluft zwischen Arm und Reich drastisch vergrößern. Kein Wunder: Die Führungsebene der AfD rekrutiert sich vor allem aus einer kleinen Anzahl Wohlhabender. Die Vorsitzende Frauke Petry ist bis zu ihrer politischen Karriere selbst Unternehmerin gewesen, viele der Mandatsträger der AfD sind ebenfalls Unternehmer.

Eine wirkliche Alternative für Lohnabhängige und Erwerbslose liegt im gemeinsamen Kampf ungeachtet der Herkunft gegen die Kürzungs- und Privatisierungspolitik eines neoliberalen Parteienkartells, worin die AfD nur Mitglied im Wartestand ist. Zentral ist die Schaffung einer linken Massenpartei, die die Interessen der Mehrheit gegen die der Minderheit vertritt. Das kann DIE LINKE nur werden, wenn sie eine kämpferische antikapitalistische Alternative zum Establishment aufbaut.