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Nein zum Bundeswehreinsatz in Mali!

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Foto: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mali_relief_location_map.jpg CC BY-SA 3.0

Foto: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mali_relief_location_map.jpg CC BY-SA 3.0

Es geht nicht um Frieden, sondern um Rohstoffe

Mit Beginn des neuen Jahres beschloss die Regierung den Einsatz der Bundeswehr in der derzeit gefährlichsten UN-Mission MINUSMA in Mali auszuweiten. Auf bis zu 650 Soldaten soll das bisherige Kontingent aufgestockt werden. Außerdem soll die Truppe nun auch im umkämpften Norden des Landes aktiv sein.

von Doreen Ullrich, Aachen

Behauptet wird über den Einsatz in Mali, dass es vor allem um Unterstützung der – dort schon länger stationierten – französischen Einheiten beim Kampf gegen Terroristen in der Region gehe. Gerade nach den Terroranschlägen in Paris sei das nötig.

Man wolle die Dschihadisten im Norden bekämpfen und das Land stabilisieren. Doch das ist nur vorgeschoben. Seit 2013 ist die UN-Mission MINUSMA mit mehr als 10.000 Soldaten und Polizisten im Land. Genützt hat das gegen den Terror nichts. Deutlicher Beweis war die Geiselnahme von 170 Menschen durch Dschihadisten in einem Nobelhotel in der malischen Hauptstadt eine Woche nach den Attentaten in Paris im Dezember. Mehr als zwanzig Menschen starben dabei. Militärisch kann der rechte politische Islam nicht besiegt werden, denn er speist sich aus sozialen Ungleichheiten, Armut und neokolonialer Ausbeutung. Doch darum geht es den Militärs nicht.

Flüchtlingsströme sollen gestoppt werden

Einen Grund für den Einsatz der Bundeswehr in Malis nennt Verteidigunsministerin von der Leyen offen. Mali sei als Land an der Sahelzone eine Drehscheibe für Flüchtlingsströme und „wenn wir uns nicht kümmern, dann kommen die Probleme zu uns.“ CDU-Politiker Gädechens war noch offener und sagte in der FAZ „Und wenn ich mir Afrika anschaue, dann brauchen wir da bald ein paar Beruhigungsanker, damit sich nicht der ganze Kontinent in eine bessere Welt aufmacht.” Mali soll ein solcher Anker werden.

Training in Afrika

Doch in Mali geht es auch um ein generelles Training für die Bundeswehr im Ausland und die Erweiterung der eigenen Kompetenzen und Fähigkeiten. Die LINKE Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz betonte nach einem Besuch in Mali in einem Interview mit der Deutschen Welle: „Mali ist auch ein Training für die eigenen Streitkräfte. Erstmalig hat es in dieser Mali-Mission die Luftbetankung von Kampfflugzeugen im Einsatz gegeben. Das ist eine Übung unter realen Bedingungen in Afrika. Insofern rechne ich damit, dass die Bundeswehr jetzt fit gemacht wird, um in Zukunft in vergleichbare Konflikte einzugreifen“

Wettstreit um Ressourcen

Seltene Erden, noch nicht erkundetete Öl- und Gasvorkommen – seit Jahren sehen wir auf dem afrikanischen Kontinent einen Wettstreit um die Ausbeutungsrechte von Rohstoffen, da will Deutschland nicht hinterher hinken. Mali ist für das deutsche Kapital eine Chance, auf dem afrikanischen Kontinent Fuß zu fassen. Das Land ist drittgrößter Goldproduzent in Afrika, hat aber auch andere wichtige Rohstoffe. Für Frankreich als Atommacht ist vor allem das Uran interessant, 5000 Tonnen lagern vermutlich in dem afrikanischen Land. Aber auch Phosphate, Zink und vermutete Ölreserven liegen in Mali noch brach. All diese Bodenschätze sind auch für deutsche Kapitalisten wichtig und der tiefere Grund für diesen Einsatz.

Unwägbare Risiken

Ob die Mission in Mali für Bundeswehr und Kapital wirklich erfolgreich sein wird ist offen. MINUSMA gilt als derzeit gefährlichste UN-Mission, 56 Teilnehmer starben bereits. Generäle und Wehrbeauftragte attestieren Mali eine mindestens genauso große Gefahr wie Afgahnistan. Hinzu kommt das MINUSMA bei der Bevölkerung im Land kritisch gesehen wird. So schreibt Heise Online: „So stand bei Friedensdemonstrationen im Sommer in Mali auf Transparenten zu lesen: ‘Nieder mit Frankreich, nieder mit Minusma’.” Kehren deutschen Soldaten in Särgen aus Afrika heim, könnte es auch an der Heimatfront weiter bröckeln und weitere Einsätze der Bundeswehr erschweren. Die LINKE lehnt als einzige Kraft im Parlament den Einsatz in Mali ab.

Nein zu Auslandseinsätzen

Die Bundeswehr im Ausland bringt keinen Frieden und keine Stabilität. Sie dient nur zur Verteidigung der Kapitalinteressen und der Ausbeutung von Rohstoffen und Eroberung von Märkten in aller Welt. Damit muss Schluss sein.