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TTIP: Diktatur der Banken und Konzerne brechen – Sozialistische Demokratie erkämpfen

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s4_ttipTTIP, TISA, CETA stoppen – Flugblatt der SAV

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Das ist die Schlussfolgerung vieler auf das Näherrücken von Kriegen, Flüchtlingen und Katastrophen. Aber im größten Teil unseres Planeten sind solche Zustände nichts Neues.

Neu an der Weltlage ist, dass Länder in Südeuropa und auf dem Balkan auf das Niveau der unterentwickelten Welt zurückgefallen sind. Und neu ist, dass immer mehr Opfer von Kriegen und anderen humanitären Katastrophen keine andere Chance sehen als ihr Leben durch Flucht nach Westeuropa zu retten.

Fluchtursache Freihandel

Es ist der reine Hohn wenn SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt, die Fluchtursachen zu bekämpfen und gleichzeitig mit Freihandelsabkommen Fluchtursachen befördert. Mit TTIP und all den anderen derzeit verhandelten Abkommen sollen größere Handelsräume geschaffen werden. Das führt zur Kapitalkonzentration, sprich dem Ausbau der ökonomischen und politischen Macht von multinationalen Konzernen. Lokale Produktion , Arbeitsplätze und Inftrastruktur wird zerstört.

Das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko hat es vorgemacht. Den Kleinbauern und vielen Arbeiter in Mexiko wurde ihre Existenzgrundlage geraubt. Die Armut ist explodiert. Viele Menschen aus Mexiko versuchen trotz der Militarisierung der Grenze durch Flucht dem totalen Elend zu entkommen. Es erwartete sie meist nur ein erbärmliches Leben als illegale Tage- und Billiglöhner in den USA.

Investorenschutz

Was im Verhältnis zu Griechenland die Memoranden mit ihren Privatisierungs-, Deregulierungs- und Liberalisierungsdiktaten ist, trägt im sogenannten Freihandel die Namen NAFTA, TTIP, TPP, CETA, TISA, EPA… Das Ergebnis ist immer dasselbe. Alles was den Profitinteressen der Konzerne im Weg steht, soll aus dem Weg geräumt werden.

Arbeitnehmer- und demokratische Rechte sollen ausgehebelt und sogar die nationalen Parlamente entmachtet werden. War im Falle von Griechenland die Troika der Wachhund der Konzerne, ist es bei TTIP und anderen Freihandelsabkommen der Investorenschutz, mit denen Konzerne mittels Investoren-Staat-Schiedsgerichte ihre Profitinteressen einklagen können. Und so wie das griechische Parlament vor Diktat der Troika und Eurogruppe kapituliert hat, sollen alle Parlamente und Kommunen künftig vor den diktatorischen Regelungen der Freihandelsabkommen kapitulieren.

Konzerne in Gemeineigentum

500 Konzerne kontrollieren 90 Prozent des Weltmarktes. Es wird für den Weltmarkt produziert, während weiter Nationalstaaten existieren. Mit der Bildung von Handelsblöcken und Freihandelsabkommen versuchen die Kapitalisten die Beschränkungen des Nationalstaat zu überwinden. Tatsächlich heben sie das Problem nur auf eine höhere Stufe und verursachen dadurch immer größere Krisen, Konflikte und Katastrophen.

Es ist an der Zeit, dass sich die diejenigen, die den ganzen Reichtum produzieren, die ArbeiterInnen und Angestellten sich des von ihnen geschaffenen Reichtums bemächtigen. Konzerne und Banken müssen in Gemeineigentum überführt und demokratisch verwaltet und kontrolliert werden.

Das kapitalistische Profitsystem muss weltweit durch eine sozialistische Demokratie ersetzt werden. Sozialismus bedeutet die freie Verbindung der Menschen ohne Zwang und Not und die demokratische Diskussion und Entscheidung über Produktion und Verteilung.

An die Stelle von Ausbeutung, Konkurrenzkampf Nationalismus und Krieg tritt die Produktion nach den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt, Kooperation und solidarisches Zusammenleben der Menschen und schließlich das Verschwinden von Staatsgrenzen. Dafür kämpft die SAV.

International gegen das Kapital

Kapitalismus bedeutet Krise, Kriege, Sozialkürzungen, Umweltzerstörung, Rassismus und Diskriminierung. Dagegen muss massenhafter Widerstand organisiert werden. Die SAV ist der Ansicht, dass gegen jede Verschlechterung und für jede Verbesserung massenhaft gekämpft werden muss – nicht vereinzelt, sondern gemeinsam und organisiert.

Dafür ergreifen wir Initiativen und sind aktiv in der Partei DIE LINKE, dem Jugendverband Linksjugend[’solid], der Antikapitalistischen Linken (AKL), den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Wir treten für eine kämpferische LINKE mit sozialistischem Programm und für kämpferische und demokratische Gewerkschaften ein.

Aber Kapitalismus herrscht global. Deshalb muss er international bekämpft und abgeschafft werden. Die SAV ist daher Mitglied im Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI – Committee for a Worker’s International).

Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer Föderation sozialistischer Demokratien. Das CWI hat Parteien und Gruppen in über 45 Ländern auf allen Kontinenten.

Infos unter www.socialistworld.net

2015-09-ttip-stoppen-flugblatt (1.7 MiB)