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Hamburg: Aktiv bleiben – für eine sozialistische Gesellschaft weltweit!

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2014-03-LampedusainHamburgFlugblatt der SAV Hamburg zur Lampedusa in Hamburg Demonstration am 1. März

2014-03-LampedusainHamburg (379.6 KiB)

Wir sind heute zum x-ten Mal seit letzten April auf der Strasse, um für Bleiberecht für alle zu kämpfen. Zehntausende waren auf Demonstrationen und Kulturveranstaltungen – haben nachbarschaftliche Solidarität geübt oder die Verhältnisse, unter denen Flüchtlinge leben müssen unter ihren KollegInnen, MitschülerInnen und Nachbarn bekannt gemacht – aber der Senat bewegt sich nicht.

5000 SchülerInnen haben einen Schulstreik organisiert, trotz Einschüchterungsversuchen durch die Behörden und die Diskreditierung der Protestform in Hamburgs Zeitungen. Tausende junge SchülerInnen standen vor der SPD-Zentrale, Mittelfinger oben und riefen „Ganz Hamburg hasst die SPD“ – aber der Senat bewegt sich nicht.

Die Lampedusa-Flüchtlinge sind in die ver.di aufgenommen worden, die junge GEW unterstützt den Schulstreik, der Jugendblock heute wird von Schulstreikbündnis, Linksjugend und Gewerkschaftsjugenden gemeinsam organisiert – aber der Senat bewegt sich nicht.

WARUM?

Weil es hier um eine Sache geht, die für das kapitalistische System ein Grundsatz ist: Die Menschen spalten, damit sie nicht gemeinsam gegen ihre Bosse kämpfen. Und Lebensbedingungen schaffen, in denen man gezwungen ist jeden Scheissjob anzunehmen, egal wie mies der Lohn und die Arbeitsbedingungen sind. Vielleicht noch Schwarzarbeit, damit man durch seinen Lebensunterhalt zum Verbrecher wird. Rassismus, Sexismus, Islamophobie (siehe die MOPO-Artikel zu Mümmel) – alles wirksame Methoden, damit wir hier unten nicht zusammenarbeiten gegen die da oben. Das kann die SPD als staats-und systemtragende Partei nicht gefährden, indem sie eine solidarische Bewegung erfolgreich werden lässt. Schließlich will auch die große Koalition weiter deutsche Machtpolitik in Europa und der Welt betreiben – und da kann man nicht im eigenen Haus einer Bewegung nachgeben.

Und der Senat denkt sich: Die Bewegung können wir so lange aussitzen, bis sich irgendein anderes Thema in den Vordergrund schiebt und die AktivistInnen müde werden. Einerseits zeigen wir heute, dass wir nicht so leicht müde zu machen sind im Kampf um unsere Rechte. Andererseits ist das Problem: Ein Stück weit haben sie Recht! Solange wir keine Bewegung aufbauen die die Grundlagen der kapitalistischen Spaltung und Ausbeutung angreift, können sie es aussitzen.

Das bedeutet zweierlei: Einerseits müssen wir für das Recht auf Arbeit und ein gutes Leben für alle kämpfen, egal wo der Mensch geboren ist. Denn nur so kommen die SchülerInnen, die ein gerechteres Bildungssystem wollen, die Beschäftigten, die bspw. im öffentlichen Dienst für höhere Löhne kämpfen, die Arbeitslosen, die endlich Hartz IV abgeschafft haben wollen, die Azubis, die um ihre Übernahme bangen und die Flüchtlinge, die hier keinerlei Rechte haben und rassistisch kontrolliert werden, zusammen. Wir wollen alle gute Arbeit und bezahlbaren Wohnraum statt Elbphilharmonien und Bankenrettungspakete. Und das wird uns der Kapitalismus nicht geben.

Darum kämpft die SAV zusammen mit Schwesterorganisationen auf allen Kontinenten der Welt zusammen für eine demokratische, sozialistische Gesellschaft, die nichts zu tun hat mit dem Stalinismus des ehemaligen Ostblocks oder der kapitalistische Verwertungsmaschinerie, die derzeit weltweit herrscht. Für eine Gesellschaft in der nicht eine kleine reiche Minderheit bestimmt, sondern die Mehrheit.

In über vierzig Ländern der Welt sind wir aktiv. Unsere Schwesterorganisation in Israel hat beispielsweise die dortige Flüchtlingsbewegung tatkräftig unterstützt. Im Januar protestierten über 20.000 Flüchtlinge auf den Straßen von Tel Aviv.

Wir wollen ein Bleiberecht erkämpfen für alle, uns aber auch für die einsetzen, die noch nicht geflüchtet sind – Kriege müssen verhindert, Ausbeutung beendet werden! Internationale Solidarität bedeutet überall für bessere Bedingungen zu kämpfen.

Unser Gegner ist organisiert in Arbeitgebervereinigungen oder auf NATO-Treffen. Wir müssen uns auch organisieren, in Schülergruppen wie vom Schulstreik, Jugendgruppen wie linksjugend [´solid], in Gewerkschaften und einer Partei wie DIE LINKE. Dort überall ist die SAV aktiv, um für einen kämpferischen und sozialistischen Kurs zu kämpfen. Wir organiseren Widerstand und dafür brauchen wir auch dich! Komm vorbei auf unseren Treffen und mach mit im Kampf um eine bessere Welt! Nächsten Donnerstag berichtet ein Gast und Mitglied unserer Schwesterorganisation aus Israel im Centro Sociale (siehe Kasten) – aber auch wenn du da nicht kannst – meld dich bei uns und mach mit!

HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!