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Wahllisten der „Vereinigten Linken“ in Belgien erfolgreich aufgestellt

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Redner der internationalen Linken bei der Gründungsversammlung

von BerichterstatterInnen der LSP/PSL (Schwesterorganisationen der SAV und Sektionen des CWI in Belgien)

Im bevorstehenden Herbst geht die schwerwiegendste Krise seit der „Großen Depression“ in ihr viertes Jahr. Der Kapitalismus, seine Institutionen und dessen politische Repräsentanten stecken in einer tiefen Legitimitätskrise. Diese Umstände machen eine Alternative erforderlich, die aus der einzigen Kraft in der Gesellschaft heraus resultiert, die in der Lage ist, für wirklichen Wandel zu sorgen: die von allen unterdrückten Schichten der Gesellschaft unterstützte Arbeiterklasse.

Wie in zahlreichen Massenmobilisierungen und bei etlichen durchgeführten Streikaktionen bewiesen, ist der Aktionsgrad der KämpferInnen der Arbeiterklasse konstant geblieben. Bisher hat sich dies auf politischer Ebene aber nicht widergespiegelt. Zur Zeit werden wir ZeugInnen davon, wie sich diese Kämpfe etwa mit der „Front de Gauche“ („Linksfront“) in Frankreich und dem „Syriza“-Bündnis in Griechenland auf politischer Ebene niederzuschlagen beginnen.

Auch in Belgien brauchen wir eine linke Formation, die auf Zusammenarbeit, Offenheit und gegenseitigem Respekt aufbaut. Aus diesem Grund beteiligen sich Mitglieder der PSL und der LSP (den Sektionen des CWI und Schwesterorganisationen der SAV in Belgien) an verschiedenen gemeinschaftlichen Initiativen, die bei den bevorstehenden Wahlen im Oktober antreten werden. Im Juni wurden diese Initiativen auf Versammlungen in Antwerpen, Gent und Brüssel offiziell gegründet.

Bei der „Gauche Communes“ (deutsch: „Linke Gemeinschaft“) handelt es sich um einen Zusammenschluss linker Gruppierungen, GewerkschafterInnen und AktivistInnen, die in Brüssel antreten werden. Mehr als 150 Menschen nahmen an deren Gründungsveranstaltung im Zentrum der belgischen Hauptstadt teil. Wie aus den Fotografien hervorgeht, war nicht nur die Versammlungshalle überfüllt, sondern auch Flure drumherum!

Erster Redner bei dieser Zusammenkunft war José Menendez, Koordinator der „Izquierda Unida“ (IU; „Vereinigte Linke“ in Spanien) in Brüssel. Es verging keine Woche, in der die IU nicht zusammen mit anderen VertreterInnen der internationalen linken politischen Formationen wie beispielsweise von „DIE LINKE“ aus Deutschland oder der USP aus Marokko und von anderen Gruppierungen Diskussionsveranstaltungen in Brüssel organisierte, um die Zusammenarbeit und Offenheit innerhalb der Linken zu befördern.

Und genau dies ist die Zielsetzung der Initiative „Gauches Communes“, die in Belgien von der „Humanistischen Partei“, der CAP („Komitee für eine alternative Politik“) und der PSL (der Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Belgien/Wallonien) unterstützt wird.

Weil auch Anja Deschoemacker, die die Liste in diesem Wahlbezirk anführt, dabei war, nahmen auch viele EinwohnerInnen des Bezirks von Saint-Gilles an der Gründungsversammlung teil. Die Organisationen, die Teil dieser Initiative sind hat in ihren eigenen Unterstützerkreisen gut mobilisiert. Das Treffen zeichnete sich auch dadurch aus, dass Charlotte Balavoine, Kandidatin der „Front de Gauche“ bei den jüngsten Wahlen in Frnakreich, und Panayota Maniou vom griechischen Linksbündnis „Syriza“ teilnahmen.

Paul Murphy, der einzige irische Europaparlamentarier, der beim Referendum gegen das sogenannte Sparpaket gestimmt hatte, verdeutlichte, welchen Schlag dieses Abkommen für die irische Bevölkerung bedeutet. Er sprach gegen die Idee, wonach dieses Abkommen die Möglichkeit mit sich bringen würde, Irland zu retten und sagte, dass dieses nur zu größerer Arbeitslosigkeit und weiteren Auswanderungswellen führen wird. Paul nahm, kurz nachdem er aus Griechenland, der „Frontlinie des Klassenkampfes“, zurückgekehrt war, an dem Treffen teil.

Tony Mulhearn von der „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England und Wales) erinnerte die Anwesenden in seiner Rede daran, dass in Liverpool in den 1980er Jahren für ein Programm gekämpft wurde, das von den PolitikerInnen damals verlangte, genauso hart für die arbeitenden Menschen zu kämpfen wie die Politiker es heute für die Bankiers und Spekulanten tun. Tony war dieses Jahr Kandidat der „Trade Unionist and Socialist Coalition“ (TUSC; „Gewerkschaftliches und sozialistisches Bündnis“) für das Bürgermeisteramt in Liverpool. Er unterstrich, dass die bevorstehende Phase gekennzeichnet sein wird durch das Aufkommen einer Massenpartei der Arbeiterklasse und der Unterdrückten, die sich den sogenannten Sparpaketen fest entschlossen widersetzen und die Ära der „monolithischen Parteien“ beenden wird.

Homepage der „Parti Socialiste de Lutte“ ( Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Belgien [französisch-sprachig]): www.socialisme.be/psl