Die arbeitenden Massen brauchen unabhängige Politiker und ihre eigene Partei
von David Johnson, „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England und Wales)
Mit weniger als 52 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen und bei einer Wahlbeteiligung von nur 51 Prozent wurde Mohammed Mursi von der Muslimbruderschaft (MB) zum neuen Präsidenten Ägyptens gewählt. Dass Ahmed Shafiq, der zweite Kandidat, eine Niederlage erlitt, drückt die Ablehnung des alten und verhassten Regimes von Hosni Mubarak aus. In den letzten Tagen vor seinem Sturz hatte Shafiq Mubarak noch als Regierungspräsident und Premierminister gedient.
Dass nur wenig mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten Mursi unterstützten, zeigt allerdings auch, wie weit verbreitet die Zweifel daran sind, dass sein Sieg für die arbeitenden und die armen ÄgypterInnen einen Fortschritt bedeuten. Auch spiegeln sich in diesem Wahlergebnis die Befürchtungen vieler wider, dass ein Regime unter der MB die Rechte der Frauen zurückdrängen könnte und dass die christliche Minderheit, aber auch die Arbeiterklasse an sich Nachteile zu erleiden hätte.
Es dauerte über eine Woche bis das Wahlergebnis verkündet wurde und Gerüchte machten die Runde, wonach mal der eine, mal der andere Kandidat gewonnen hätte. Wahrscheinlich ist es in dieser Zeit sogar zu Verhandlungen zwischen der MB und dem herrschenden Obersten Militärrat (OMR) darüber gekommen, wie das Machtverhältnis zwischen Präsidentschaft und OMR aussehen kann.
Zwei Wochen vor den Wahlen führten die 19 Generäle des OMR einen „sanften Putsch“ durch indem sie das Parlament auflösten, das ein paar Monaten zuvor erst gewählt worden war. Der OMR machte deutlich, dass er seine Kontrolle über die bewaffneten Kräfte des Landes nicht würde abgeben wollen. Und dasselbe sollte auch für den Militärhaushalt bzw. die weitreichenden wirtschaftlichen Interessen des OMR gelten. Zum jetzigen Zeitpunkt und in der momentanen Phase, in der sich das Land und die Bevölkerung befinden, ist das Militär mit diesen konterrevolutionären Maßnahmen noch einmal durchgekommen. Nach Kämpfen, die 18 Monate anhielten, sind viele ÄgypterInnen erschöpft und müssen einen Großteil ihrer Kräfte dafür aufbringen, den täglichen Überlebenskampf ihrer Familien bestehen zu können. Das Scheitern der Revolution, was das Erreichen eines eindeutigen Bruchs mit dem alten Regime angeht, hat bei etlichen zu politischer Enttäuschung geführt. Derlei Stimmungen, die zeitweilig tonangebend sein können, sind in allen revolutionären Situationen nachzuvollziehen. Doch Stimmungen können sich rasch wandeln, wenn sich die Situation wandelt. Vor allem „die Peitsche der Konterrevolution“ kann zu erneuten Kämpfen der Massen führen.
Trotz der aktuell vorherrschenden Stimmung muss der OMR immer noch behutsam vorgehen. Hätten sie beispielsweise Shafiq zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt, dann hätte das jede und jeden an den Wahlbetrug unter Mubarak erinnert und Massenproteste ausgelöst. Die Konsequenz war also, dass der OMR sich gezwungen sah, eine Übereinkunft mit der MB zu erreichen.
Neuer Präsident im Spannungsfeld
Nach seiner Wahl zum Präsidenten hat Mursi drei Reden gehalten, in denen der weiterhin starke Druck zur Geltung kam, den die Revolution bis dato aufgebaut hat. Seine erste Rede fand am Freitag, dem 20. Juni, auf dem Tahrir Platz statt. Auch Essam Sharaf, der erste zivile Premier Ägyptens nach der Revolution, hatte seine erste Ansprache dort gehalten, als er im März 2011 Premierminister wurde.
Mursi sagte den dort zusammen gekommenen kreischenden SympathisantInnen: „Ich grüße alle Revolutionäre in den Freiheitsquartieren Ägyptens […]. Ich werde immer der erste Unterstützter der Revolution sein, damit sie auch in den entferntesten Winkeln unserer Heimat weitergehen kann […]. Es gibt keine höhere Macht als die Macht des Volkes.“ Er hütete sich vorzuschlagen, dass sich die Revolution auch jenseits des „Heimatlandes“ ausbreiten solle, was zu einem sofortigen Konflikt mit der reaktionären Königsfamilie in Saudi-Arabien und den Scheichs der Golfstaaten geführt hätte.
Am folgenden Tag hatten seine Reden, die er vor ausgewähltem Publikum in der Universität von Kairo und im Hikestep, dem Hauptquartier für militärische Ausbildung, hielt, einen ganz anderen Charakter. Dort dankte er dem OMR für seine Rolle bei der Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit während der Übergangsphase und versprach, deren Mitgliedern am Ende ihrer Amtszeit in einer besonderen Zeremonie seine Ehre zu erweisen. Was er nicht ansprach, war, dass ihre wirtschaftlichen Interessen untersucht werden sollten, dass es Korruption gibt, dass die Generäle auch eine Rolle bei der Unterdrückung der Opposition gespielt haben.
Mursi lobte die Rolle der bewaffneten Kräfte seit dem Sturz von Mubarak. „Sie haben alle Erwartungen des ägyptischen Volkes erfüllt“, sagte er und fügte hinzu, dass das Land die militärische Präsenz brauche, bis die Sicherheit wieder hergestellt sei. Er versprach, den bewaffneten Kräften und der Polizei alle nötigen Befugnisse einzuräumen, damit diese „die Sicherheit erfolgreich nach Ägypten zurückbringen können“.
Bleibt die Frage: Sicherheit für wen? Denn seit dem Sturz Mubaraks sind Dutzende Protestierende getötet und Tausende weitere verwundet worden, wie etwa bei den Protesten koptischer ChristInnen vor dem Sendezentrum „Maspero“ im vergangenen Oktober, vor der Staatskanzlei in der Mohammed-Mahmoud-Straße im Dezember, im Fußballstadion von Port Said diesen Januar und bei anderen Ereignissen. Die bewaffneten Kräfte sind vom OMR eingesetzt worden, um die Opposition im Sinne des eigenen Machterhalts zu unterdrücken.
Als Antwort auf die Ehrerbietung Mursis dankte ihm Feldmarschall Tantawi, Chef des OMR, für seine Rede in der Universität von Kairo und sagte seinerseits und im Namen des OMR zu, „wie im Falle der Revolution nun auch an der Seite des Präsidenten zu stehen“. Dies kann ebenso als Versprechen wie auch als Drohung verstanden werden!
Zur Führung der MB gehören wohlhabende Geschäftsleute wie Khairat El-Shater, der eigentlich die erste Wahl der MB für den Präsidentschaftskandidaten war. Im Vergleich zum OMR repräsentiert die MB einen anderen Flügel derselben gesellschaftlichen Klasse. Die breite Mitgliederbasis der MB jedoch und ihr ausgedehnter Unterstützerkreis geben Aufschluss über die Betrachtungsweise etlicher weiterer Schichten der ägyptischen Gesellschaft. Zu diesen Schichten zählen u.a. mittelständische Fachkräfte aber auch kleine Gewerbetreibende, ArbeiterInnen und die Armen aus den Ballungszentren wie auch vom Lande.
Wirtschaft in der Krise
Der desolate Zustand der Wirtschaft bedeutet, dass es wenig Spielraum für echte Reformen gibt, die den Lebensstandard verbessern, für neue Jobs sorgen und neuen Wohnraum schaffen könnten. Dabei sind es genau diese Dinge, die die meisten ÄgypterInnen dringend brauchen. Am Tag nach seiner Amtseinführung kündigte Mursi eine Anhebung der Beihilfen für Regierungsbeamte um 15 Prozent und eine Renten- und Pensionssteigerung von 10 Prozent für Zivil- und Militärbeschäftigte an, die Tags darauf auf 15 Prozent angehoben wurde. Der Finanzminister, der dem Regime angehört, das vom OMR bestimmt wurde, wurde ganz offenbar nicht vorab konsultiert und wo die zusätzlichen finanziellen Mittel dafür herkommen sollen, ist ebenfalls unklar. Seit der Revolution sind die ausländischen Devisenreserven um die Hälfte eingebrochen und die Einkünfte aus dem Tourismus sinken fortwährend.
Aufgrund der Kosten für ein Rettungspaket vom „Internationalen Währungsfonds“ (IWF) von 3,2 Milliarden US-Dollar wird Mursi unter starken Druck von Seiten des Imperialismus geraten. „Ägypten steht vor profunden, umgehend wirksamen, ökonomischen Herausforderungen, insbesondere, was die Wiederbelebung der Wirtschaft und die Lösung der fiskalen und außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte angeht“, so ein Sprecher des IWF am 26. Juni. „Der IWF steht bereit, um Ägypten bei der Lösung dieser Probleme zu helfen und freut sich auf eine enge Zusammenarbeit mit den Vertretern des Landes.“
Die britische Zeitung „Financial Times“ (FT) gab Mursi den Rat, alles zu nutzen, „was die politischen Kräfte ihm gelassen haben, um die Reformen umzusetzen, die Ägypten so dringend braucht. Das bedeutet, dass Entscheidungen getroffen werden müssen, die sich politisch als schwierig erweisen werden, wie z.B. die Aufhebung kostspieliger Subventionen, die das Haushaltsbudget des Landes lähmen“ (30/06/12). Mit „Reformen“ meint die FT also weitere neoliberale Maßnahmen wie Privatisierungen im umfangreichen staatlichen Sektor. Das brit. Wirtschaftsmagazin „The Economist“ drückte seine Hoffnung aus, Mursi möge gewählt werden und verwies dabei auf das Beispiel der islamischen Regierung in der Türkei, dem er doch folgen solle.
In welche Richtung die führenden Mitglieder der MB gehen könnten, zeigte Gehad el-Haddad, ein führendes Mitglied des Vorstands der „Partei für Freiheit und Gerechtigkeit“, die der MB angegliedert ist. Er sagte: „Wir sind dabei, die umgehende Abwertung des ägyptischen Pfunds zu verhindern und arbeiten daran, das Vertrauen der Investoren in den Markt wieder herzustellen, um sie davon zu überzeugen, dass unter dieser Präsidentschaft die Stabilität zurückkehren wird“ (CNN, 29.06.12).
Sollte Mursi diesen Weg gehen und auf Kosten einer Preissteigerung bei Brot und Benzin oder durch Privatisierungen die Subventionen abschaffen, wird seine Regierung das Aufkommen einer massiven Opposition erwirken, vor allem von Seiten der ArbeiterInnen und der Armen. Die führenden Vertreter der MB haben bereits gezeigt, wie sie zu den Gewerkschaften stehen. Im Mai legten sie im Parlament einen Gesetzentwurf vor, demzufolge Gewerkschaften von Gerichten anerkannt werden müssen.
Ein weiterer Aspekt, der Druck auf Mursi ausüben wird, ist der Friedensvertrag mit Israel. Die US-Regierung, die von einem OMR unterstützt wird, der mehr als eine Milliarde Dollar jährlich an US-Militärhilfe bezieht, tritt energisch gegen eine Neuverhandlung dieses Vertrages ein. Und der MB-Geschäftsmann Khairat El-Shater sagte diesbezüglich: „Wir haben unmissverständlich klar gemacht, dass wir als Ägypter allen Verpflichtungen nachkommen werden, die von der ägyptischen Regierung unterzeichnet wurden, ungeachtet unserer Vorbehalte hinsichtlich irgendwelcher anderer Zusammenhänge. An sämtliche in diesem Zusammenhang stehenden Dinge knüpfen sich allgemeine Verbindlichkeiten, nicht nur die Vereinbarungen Ägyptens mit Israel, die auch Öl- und Gaslieferungen etc. betreffen“ („Ikhwan Web“, 29.01.12).
Dabei wollen Millionen von ÄgypterInnen eine sofortige Wiedereröffnung des Grenzübergangs von Rafah in den Gazastreifen und die Aufhebung der Blockade. Es herrscht eine enorme Wut vor, weil an Israel günstig Gas geliefert wird, während PalästinenserInnen weiterhin aus ihren Häusern geworfen werden und Land durch illegale Siedlungen requiriert wird. Und durch die Belagerung des Gazastreifens verhindert die israelische Regierung zudem, dass PalästinenserInnen sich frei bewegen können.
Opposition gegen Mursi wird wachsen
Nach Jahrzehnten der korrupten Diktatur Mubaraks wird die Wahl von Mursi die Erwartungen wachsen lassen, dass es zu wirklichem Wandel kommt. Von Beginn aber hat er es mit starkem Gegenwind zu tun. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen kam Hamdeen Sabbahi, eine radikaler Anhänger der Ideen des alten ägyptischen Präsidenten Nasser, auf einen knappen dritten Platz. Zu den fast 50 Prozent der Wahlberechtigten, die beim zweiten Wahlgang auf eine Stimmabgabe verzichteten, kamen noch einmal 800.000 WählerInnen hinzu, die ihre Stimme dadurch ungültig machten, dass sie diese mit dem Zusatz „Nieder mit der Militärherrschaft“ versahen und es ablehnten, für Mursi zu stimmen.
Bald schon wird die Enttäuschung über Mursi zu Tage treten. Und weil die Opposition auf politischer Ebene blockiert ist, wird sie sich wahrscheinlich in zunehmendem Maße über Streik und Besetzungsaktionen Bahn brechen, da ArbeiterInnen kämpfen und zu gewerkschaftlichen Maßnahmen greifen, um ihren Lebensstandard zu verbessern. Die unabhängigen Gewerkschaften, die fast in Gänze erst seit der Revolution gegründet wurden, können zur Zeit auf schätzungsweise 2,5 Millionen Mitglieder verweisen. Selbst der ägyptische Gewerkschaftsbund, dessen Führungspersonal unter dem Mubarak-Regime kompromisslerisch vorging, hat immer noch vier Millionen Mitglieder.
Es ist allerdings auch möglich, dass es zu einer länger anhaltenden Kraftprobe zwischen dem Präsidenten von der MB und dem OMR kommen wird. Wobei sich die MB während dieses Prozesses auf opportunistische Art und Weise auf die Massen stützen wird. SozialistInnen werden an der Seite der Massen kämpfen, unter denen sich auch Angehörige der Arbeiterklasse und Arme befinden, die die MB unterstützen. Wir werden für die grundlegenden demokratischen Rechte kämpfen. Doch SozialistInnen werden gleichwohl für eine unabhängige Politik eintreten und für eine Arbeiterpartei. Der neuen MB-Präsidentschaft werden wir kein Vertrauen sondern vielmehr den Klassen-Charakter ihrer Führungsfiguren herausstellen.
Die Verantwortung von SozialistInnen in dieser Situation besteht darin, die ArbeiterInnen zu warnen, dass sie sich nicht auf Mursi verlassen können, wenn sie demokratische Rechte und einen besseren Lebensstandard wollen. Unsere Aufgabe besteht darin klar zu machen, dass sie sich nur auf ihre eigenen Organisationen verlassen können und für ihre Interessen kämpfen müssen.
Es war ein schwerer Fehler der „Revolutionary Socialists“, die der „International Socialist Tendency“ angehören (in Deutschland ist „Marx21“ Teil dieser Struktur; Erg. d. Übers.) und dazu aufriefen Mursi zu wählen. Es besteht die Gefahr, dass sie wie auch die „Jugendbewegung 6. April“, die den Aufruf ebenfalls unterzeichnete, beschuldigt werden, wenn ArbeiterInnen und junge Leute sich von der neuen Regierung abwenden. Obwohl beide Organisationen protestieren, dass sie Mursis Programm ja nicht unterstützen und sie ihn bereits kritisiert haben, wird ihre Haltung bei den Wahlen wahrscheinlich nicht so schnell vergessen werden. Die Online-Ausgabe der ägyptischen Zeitung „Ahram“ notierte dazu: „Bemerkenswert ist, dass sowohl die Jugendbewegung 6. April wie auch die Revolutionary Socialists, zu denen viele Linke und sogar linksradikale Trotzkisten gehören, fest hinter Mursi standen“ (28.06.12).
Für eine unabhängige Arbeiter-Bewegung!
Um diejenigen für die Ideen des Sozialismus gewinnen zu können, die die MB unterstützt haben, braucht es eine unabhängige Arbeiterbewegung, zu der Gewerkschaften und eine Arbeiterpartei gehören müssen, die an der Seite der ArbeiterInnen und der Armen kämpfen und ein klares Programm vorantreiben, das sich an den täglichen Bedürfnissen orientiert. Verbunden werden muss dies mit einem Programm für sozialistischen und demokratischen Wandel, in dem die Notwendigkeit einer zweiten, dann sozialistischen Revolution vorgebracht wird, um die Aufgaben zu erfüllen, die am 25. Januar 2011 in Angriff genommen wurden.
Wenn für ein solches Programm gekämpft wird, dann ist es möglich, dass die MB sich entlang der Klassen-Grenzen spaltet. Ganz ähnlich verhielt es sich bereits, als junge Mitglieder der MB die Anweisungen ihrer eigenen Führung ignorierten und sich den ersten Protesten auf dem Tahrir Platz anschlossen. Radikale und sogar sozialistische Trends könnten auch innerhalb der MB aufkommen, wenn der Druck seitens der organisierten Arbeiterklasse groß genug ist. Wenn aber kein derartiger Anstoß gegeben wird, besteht die Gefahr, dass enttäuschte MB-Sympathisanten sich noch weiter nach rechts, in die weit konservativere und religiösere Ecke und hin zur „NOUR“, der Partei des rechten politischen Islam, entwickeln.
In den vergangenen Wochen hat der OMR versucht, die Präsidentschaftswahlen zu kontrollieren. Dazu gehörte auch, dass verschiedene KandidatInnen ausgeschlossen wurden, das Parlament aufgelöst und eine Art Putsch durchgeführt wurde. All dies zeigt, wie notwendig es für die Arbeiterklasse ist, unabhängig für wirkliche und anhaltend demokratische Verhältnisse zu kämpfen. Entscheidend dafür sind Wahlen, die diesen Namen auch verdienen und aus denen eine revolutionäre verfassunggebende Versammlung sowie eine Arbeiter-Regierung hervorgeht, um eine sozialistische Politik umzusetzen.
