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Nazi-Aufmärsche in Bonn und Hof verhindern

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Der 1. Mai ist unser Kampftag!


 

Am 1. Mai wollen die Faschisten in Bonn und Hof marschieren. Antifaschistische Organisationen, Gewerkschaften, Linkspartei und Linksjugend [’solid] sind gefragt, sich ihnen in den Weg zu stellen und ihnen auch politisch das Wasser abzugraben – der 1. Mai als traditioneller Kampftag der Arbeiterbewegung darf nicht den Nazis überlassen werden!

von Jan Röder, Dortmund

Ausgehend von Protesten für den Acht-Stunden-Tag in den USA wird dieser Tag seit dem 1. Mai 1890 weltweit mit Streiks und Demonstrationen begangen.

Nach der Machtergreifung erklärte die Hitler-Diktatur den 1. Mai erst zum „Feiertag der nationalen Arbeit“. Am 2. Mai 1933 wurden dann die Gewerkschaftshäuser überfallen und die Gewerkschaften zerschlagen.

In den letzten Jahren ließ der DGB den 1. Mai immer mehr zum „Bratwurst-Fest“ verkommen. Verbunden damit, die Gewerkschaften zu echten Kampforganisationen zu machen, gilt es, diesen Tag der internationalen Arbeiterbewegung wieder als zentralen Termin für Linke und die arbeitende Bevölkerung zu verankern.

Soziale Phrasen von Rechts

2010 und 2011 konnte der europaweit größte Nazi-Aufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert werden, so dass die Faschisten in diesem Jahr einen Rückzieher machten. Der „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund konnte 2011 ebenfallsgestört werden. Jetzt fürchtet sich die rechte Szene vor weiteren Blamagen. Deshalb orientiert sie zunehmend auf dezentrale Mobilisierungen.

Das gilt auch für den 1. Mai. Übrigens sahen sie sich auch gezwungen, ihren in Dortmund geplanten Aufmarsch wegen des zu erwartenden Widerstands nach Bonn zu verlegen.

Im Aufruf zur faschistischen 1.-Mai-Demo im fränkischen Hof unter dem Motto „Zeitarbeit abschaffen“ heißt es nun: „Zeitarbeit dient ausschließlich der kapitalistischen Wirtschaft. (…) Bei sinkender Auftragslage sind die Zeitarbeiter die ersten Opfer von Stellenabbau.“ Und schließlich: „Der Nationale Widerstand ist die einzige Alternative zu den Arbeiterverrätern aus den volksfeindlichen linken Kreisen.“

Programm gegen Krise und Nazis nötig

Linke Organisationen und Gewerkschaften sollten alarmiert sein. Die Nazis wollen nicht nur die soziale Frage für sich vereinnahmen, sie stellen auch eine reale Bedrohung für die Arbeiterbewegung dar. Am 1. Mai 2009 griffen 400 Nazis die Dortmunder Gewerkschaftsdemo an.

Unter dem Deckmantel einer scheinbar radikalen Alternative wollen die Faschisten gemeinsame Gegenwehr von deutschen Beschäftigten und KollegInnen mit migrantischem Hintergrund verhindern und dienen damit trotz ihrer pseudosozialen Rhetorik nur den Unternehmern.

Der Kampf für soziale Verbesserungen muss mit dem Kampf gegen Nazis und Rassisten verbunden werden. Das heißt zum einen, dass die Gewerkschaften am 1. Mai zu Aktionen und Blockaden aufrufen sollten, welche die geplanten Nazi-Aufmärsche verhindern können. Zum anderen müssen sie aber auch konsequent gegen prekäre Beschäftigung und für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen eintreten. Gewerkschaften und Linkspartei müssen als die Kräfte wahrgenommen werden, die gegen Lohn- und Sozialraub mobilisieren und sich mit dem Kapital anlegen.