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Bundesweite Proteste gegen ACTA

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Zuschriften an die Redaktion


 

Am 11. Februar fanden in über 50 Städten bundesweit Demonstrationen gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) statt. Ein Artikel über ACTA ist hier zu finden sowie ein Flugblatt der SAV zu dem Thema. Außerdem ist hier eine Einschätzung der Proteste zu finden. Folgend veröffentlichen wir Zuschriften an die Redaktion von den ACTA-Demonstrationen.

Aachen

Ich habe seid langer Zeit unseren Marktplatz nicht mehr so voll gesehen !

In Aachen haben ca 1800 Menschen gegen ACTA demonstriert. Dabei waren viele SchülerInnen, Organisierte und unorganisierte Jugendliche die voll dabei waren.die Menschen waren nicht nur verärgert, sondern stellten auch das System dahinter in Frage, was mich wirklich sehr gefreut hat.

ES WAR KLASSE !

Ich habe den Eindruck dass viele (vor allem die Jüngeren) zum ersten Mal demonstrieren waren. Die Tatsache dass dieses Thema einen Interessenbereich betrifft, der für Jugendliche quasi existenziell ist, hat viele auf die Straße gelockt, was ich positiv finde.

Langsam werden auch die eher unpolitischen Jugendlichen also auf Missstände aufmerksam, da ihnen die Gefahr droht das freie Internet zu verlieren.

Weitere Aktionen zum Thema Protest gegen ACTA wurden angekündigt, sodass man sich eigentlich als Organisation mit einbringen muss und Interessenten finden wird.

Ich hoffe sehr dass es weitere gut besuchte Aktionen gibt und die Bewegung nicht wieder an Schwung verliert.

Bremen

Am europaweiten Aktionstag gegen das ACTA-Handelsabkommen haben sich auch in Bremen Tausende DemonstrantInnen bei eisiger Kälte gegen Internetzensur und Regulierungen im Sinne der Konzerne beteiligt. Laut den VeranstalterInnen beteiligten sich 2500 Menschen an dem lautstarken Protest durch die Bremer Innenstadt. Für die gleiche Zeit war auch ein Protest in Bremerhaven angekündigt, an dem jedoch nur 56 Personen teilnahmen. Im Vorfeld war den TeilnehmerInnen von den VeranstalterInnen untersagt worden, Flugblätter zu verteilen (!), was sicherlich auch DemonstrantInnen abgehalten hat teilzunehmen. Von den politischen Gruppen, die sich mit dem Thema beschäftigen waren die DIE LINKE., Piratenpartei, SAV, Grüne Jugend und ASJ (Anarchosynikalistische Jugend) und FAU in Bremen vertreten. Zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es nicht. Sie hielt sich diesmal vorwiegend im Hintergrund auf und behinderte die Demo ungewöhnlicherweise nicht. Viele DemonstrantInnen waren mit Guy Fawkes-Masken, selbstgebastelten Schildern und Bannern vor Ort, auf denen sie ihre Kritik an ACTA deutlich machten. Auffallend war jedoch, dass so gut wie kein Info-Material verteilt wurde. Den größten Anteil an der Demo stellten jugendliche Internet-User, die scheinbar eher unorganisiert waren. Während des Demozuges wurde immer wieder „ACTA muss weg“ „STOP/FUCK ACTA“, „Brecht die Macht der Banken und Konzerne, „Für Konkurrenz und Konsum mach ich mich nicht krumm“ skandiert. Die Demo schloss mit einer Kundgebung am Bahnhofsvorplatz, die allerdings inhaltlich ziemlich mau war. Die RednerInnen machten zwar deutlich, dass das ACTA-Handelsabkommen – entgegen den Behauptungen der unterzeichnenden Regierungen – den Konzernen und nicht den KünstlerInnen diene, es wurde jedoch in keinster Weise der Bezug zum Kapitalismus hergestellt, was von VertreterInnen der Grünen, Piraten jedoch auch nicht zu erwarten war. Die Rednerin der Grünen betrieb indirekte Wahlwerbung indem sie ihre Partei wieder einmal als die „große Oppositionspartei“ darstellte und damit prahlte, dass die Grünen ACTA strikt ablehnen. DIE LINKE. schickte erst gar keine/n RednerIn auf den Lauti, obwohl auch ihr Vertreter reden sollte, wie wir in Erfahrung bringen konnten. Zum Zeitpunkt der Kundgebung waren die wenigen LINKE-GenossInnen mit 2 Fahnen bereits wieder verschwunden. Dies zeigt einmal mehr, dass DIE LINKE. nicht aktionsfähig und in der Lage ist sich in die aktuelle politische Diskussion einzubringen, bzw. die Positionen der Partei zu vertreten. So konnten sich insbesondere die Piraten als Veranstalter profilieren, die aber auch inhaltlich außer ein paar verteilten Zeitungen nichts zu bieten hatten. Die Stimmung unter den DemonstrantInnen war durchweg optimistisch und es herrschte eine große Offenheit für Diskussionen.

Hamburg

Europaweit gingen Menschen gegen das „Anti-Piraterie-Abkommen“ ACTA auf die Straße. ACTA soll geistige Eigentumsrechte an Kultur- und materiellen Gütern stärker als bisher durchsetzen und dient so der Sicherung von Konzernprofiten.

Die Demo in Hamburg begann um 14:00 Gänsemarkt. Aufgerufen hatten AK Vorrat, Piratenpartei und Grüne. Ungefähr 5000 Leute kamen zusammen. Die meisten von ihnen waren jung und nicht politisch organisiert. Es waren viele kreative selbstgemachte Plakate und Transparente zu sehen, einige sogar blinkend.

Die SAV Hamburg verteilte 500 Flyer, die in kurzer Zeit vergriffen waren, das spricht für ein hohes Interesse an politischen Inhalten. An unserem Infotisch gab es einige gute Gespräche, nicht nur über ACTA, sondern auch über den Streik bei Pflegen & Wohnen. Die Unterschriftenliste zur Unterstützung der Streikenden füllte sich schnell.

In den Reden auf der Kundgebung wurde die undemokratische und intransparente Weise kritisiert, in der ACTA an der Bevölkerung vorbei hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde. Mit der Einführung von ACTA sei das Internet in seiner heutigen weitesgehend auf freien Informationsaustausch beruhenden Form gefährdet.

Um ACTA zu stoppen setzen die aufrufenden Gruppen auf eine Online-Petition. Dadurch werden Illusionen erzeugt, dass Bittbriefe und richtige Argumente die Herrschenden zur Einsicht bringen werden. In Wirklichkeit wissen sie genau was sie tun und nur entschlossener Massenprotest bis hin zu Blockaden und Arbeitsniederlegungen kann den Druck erzeugen um ACTA und weitere Angriffe auf die Informationsfreiheit zu stoppen.

Hof

Gestern lief super! Es waren 300 Jugendliche da. In Hof!!! Wir haben von der Linksjugend ["solid] an alle Flugblätter verteilt sowie noch 200 weitere an Passanten. :D

Stuttgart

Heute waren auf der Anti-Acta-Demo in Stuttgart ca. 6000-8000 Leute. Die Polizei sprach selbst von über 5000 Leute. Die Zusammensetzung war extrem gemischt. Von Computerfreaks über Linke und andere war alles vertreten. Der Altersdurchschnitt war sehr niedrig. Es dürfte für viele Jugendliche die erste Demo gewesen sein.

Die Reden konnten nicht verstanden werden da sie nur eine Anlage hatten die vielleicht für 500 Leute reichten. Es haben viele Organisationen geredet, ich konnte aber nicht Verstehen wer, unter anderem aber einer von Linksjugend BaWü.