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15000 auf der Straße gegen Kürzungen an den Hochschulen

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Am 7. Juni haben sich in Hamburg 15000 Studierende und Hochschulbeschäftigte an einem Sternmarsch von den beiden größten Hochschulen der Stadt zum Rathaus beteiligt.


 

Das war die größte Demonstration für Verbesserungen im Bildungssystem seit dem Bildungsstreik 2009. Sie bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Welle von Protesten gegen die Sparmaßnahmen des neu gewählten SPD-Senates unter Bürgermeister Olaf Scholz, durch die die Uni Hamburg 6-10 Prozent ihres Jahresbudgets verlöre und kleinere Hochschulen wie etwa die HafenCity-Universität (HCU) in ihrer Existenz bedroht würden.

Dementsprechend bewegte sich der Zug vom Berliner Tor aus, an dem sich die kleineren Hochschulen beteiligten mit etwa 5000 Menschen laut und dynamisch in die City – insbesondere in Sicht- und Hörweite der SPD-Zentrale – während der größere von der Uni Hamburg gestartete Zug eher an einen Spaziergang erinnerte. Im Vergleich zu den Bildungsstreiks 2008 und 2009 war dem Sternmarsch deutlich anzumerken, dass er zu großen Teilen „von oben“, von den Hochschulleitungen organisiert wurde. Der Argumentation der Uni-Präsidien, dass die Kürzungen in erster Linie zurückgenommen werden müssten um dem Standort Hamburg bzw. dessen Image als „Wissenschaftsstadt“ nicht zu schaden wurde nur in einer Rede des Asta-Vorsitzenden der HAW (Hochschule für Angewandte Wissenschaften) und auf Flyern der Hochschulgruppe „Regenbogen/Alternative Linke“ und der SAV (siehe Link unten) widersprochen.

Protestcamp trotz Repression

Weil die Abschlusskundgebung des Sternmarsches vor dem Rathaus wegen der „Bannmeile“ verboten worden war musste sie auf den nahegelegenen Jungfernstieg verlegt werden. Trotzdem gingen nach der Demo bis zu 1000 TeilnehmerInnen auf den Rathausmarkt, um den Protest dort durch ein zuvor angekündigtes Camp fortzusetzen. Die Polizei, die den Platz bereits mit martialisch ausgerüsteten Einheiten, Wasserwerfern und Räumpanzern besetzt hatte räumte nach kurzer Zeit die wenigen aufgebauten Zelte, die sie dabei teilweise zerstörte. Während der Räumung wurden Pfefferspray und Faustschläge eingesetzt. Das als „Kritische Universität“ bezeichnete Camp wurde auf einen „legalen“ Ausweichplatz verlegt, bis zum 10. Juni fanden hier Workshops und kritische Vorlesungen statt.

Nach den Ferien: Weiterkämpfen!

Aktuell sind die Proteste durch die einwöchigen Pfingstferien unterbrochen, sie sollten danach aber weitergehen und durch Organisation der Studierenden und Beschäftigten an der Basis sowie durch Vernetzung mit SchülerInnen und anderen von Kürzungen des Senats betroffenen weitergehen. Denn sogar die bürgerliche Presse erkennt schon: „Ein Abweichen von den Sparvorgaben für die Uni wäre das Eingeständnis eines politischen Fehlers. Es wäre auch, so Scholz, das Signal an all die anderen Interessengruppen, an die Beamten, an Ein-Euro-Jobber, an Sozialverbände, dass Kürzungen umkehrbar sind“(Hamburger Abendblatt, Leitartikel vom 8. Juni). Diese Befürchtung des Bürgermeisters kann und sollte durch entschlossenen Widerstand Realität werden!

Flugblatt der SAV Hamburg