Was sind Räte?

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Marxismus für Dummies (aus der .megafon Nummer 3)


 

Heutzutage lernt mensch, dass wir in der Demokratie leben. Genau, in DER Demokratie. Oft wird behauptet, dass diese Demokratie die einzig wirkliche Demokratie ist, in der jedeR Mitbestimmen kann, indem er/sie alle vier Jahre ein Mal wählen geht. Stuttgart21 zeigt, dass für Profite das Interesse der Mehrheit übergangen wird (95 Prozent der Bevölkerung sind gegen S21).

Eine Form, in der das Interesse der Mehrheit entscheidet und nicht das von irgendwelchen geschmierten Berufspolitikern, wie es heute der Fall ist, ist für uns SozialistenInnen die Rätedemokratie.

Warum Geschichte?

MarxistInnen analysieren die Geschichte, um die Zukunft zu verändern. Weil wir keine Utopisten sind, erschaffen wir uns unsere „perfekte Welt“ nicht in unseren Köpfen und malen uns so das Paradies aus. Nein, wir analysieren nüchtern bisherige Kämpfe und Erfahrungen der ArbeiterInnen um aus ihnen Schlüsse zu ziehen und um für zukünftige Kämpfe und Gesellschaften zu lernen. So analysierte Karl Marx die Pariser Kommune von 1871.

Wir brauchen Alternativen

Die Pariser Kommune ist der im Bürgerkrieg Frankreichs spontan gebildete Pariser Stadtrat, der gegen den Willen der Zentralregierung Paris nach sozialistischen Ideen verwalten wollte.

Karl Marx änderte wegen den ungeheuer großen Erfahrungen der Pariser Kommune sogar das Kommunistische Manifest, in dem er hinzufügte: „Namentlich hat die Kommune den Beweis geliefert, dass die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschine einfach in Besitz nehmen und sie für ihre eigenen Zwecke in Bewegung setzen kann.“ Damit beschreibt Marx, dass es für eine tatsächliche Arbeiterrevolution notwendig ist, eine Alternative zum bürgerlichen Parlamentarismus, an die Macht zu bringen. Für Marx war das die Pariser Kommune, „die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte.“

Wie Alternativen aussehen können

„Die Kommune bildete sich aus den durch allgemeines Stimmrecht in den verschiedenen Bezirken von Paris gewählten Stadträten.“. Sie unterschied sich grundlegend vom bisherigen Staat. Die Allgemeinheit verwaltete nun das Wohl der Allgemeinheit. „Das erste Dekret[Verfügung, Maßnahme] der Kommune war […] die Unterdrückung des stehenden Heeres und seine Ersetzung durch das bewaffnete Volk.“. Nun verteidigte das Volk das Volk. Ebenso wurden alle öfffentlichen Ämter demokratischer Kontrolle unterstellt und waren jeder Zeit wähl- und abwählbar. Die Privilegien der Staatsbürokratie wurden abgeschafft, indem keine Person eines Amtes mehr als einE durchschnittlicheR FacharbeiterIn verdiente.

In seinem Werk „Staat und Revolution“ schrieb Lenin: „Die Polizei, bisher das Werkzeug der Staatsregierung, wurde sofort aller ihrer politischen Eigenschaften entkleidet und in das verantwortliche und jederzeit absetzbare Werkzeug der Kommune verwandelt.“. Damit wurde die Gewaltenteilung des bürgerlichen Staates, so wie sie auch heute existiert, aufgehoben. So kann auch verhindert werden, dass sich im Staatsapparat eigene Machtgruppen bilden und gegen die gewählten VolksvertreterInnen handeln können. „Statt einmal in drei oder sechs Jahren zu entscheiden, welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament ver- und zertreten soll“, so Marx, verwaltete nun endlich die Mehrheit alle Aufgaben der Gemeinde.

Das Ende der Kommune

Der ständige Belagerungszustand erschwerte die Umsetzung einiger Ideen der Kommune. Dennoch wurden enorme Errungenschaften gemacht, wie die Streichung aller Mietschulden der vergangenen sechs Monate, sowie die Schaffung eines allgemeinen und kostenlosen Zugangs zu Bildungseinrichtungen.

Die Kommune wurde am 28.Mai von französischen Truppen, die extra dafür aus deutscher Kriegsgefangenschaft entlassen wurden, blutig zu Fall gebracht. Rund 30 000 Kommunarden(Mitglieder der Kommune) wurden standrechtlich erschossen und weitere 40 000 inhaftiert oder später exekutiert. Systeme, die gegen jedes Interesse von Kapitalisten und für das Wohl des Arbeiterklasse handeln, wurden und werden stets von den Kapitalisten niedergeschlagen.

Nico