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MarxistInnen ganz vorne

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Wahl der Ratskandidaten in Aachen und Köln


 

Bei den Kommunalwahlen im August diesen Jahres werden in Köln und Aachen erneut MarxistInnen in den Rat einziehen. Davon kann man nach der Aufstellung der Reservelisten der LINKEN in beiden Städten ausgehen.

von Georg Kümmel, Köln

In Aachen stehen mit Marc Treude (2004 in den Rat gewählt) und Doreen Ullrich zwei SAV-Mitglieder auf Platz 1 und 2 der Reserveliste, in Köln erreichte Claus Ludwig (2004 in den Rat gewählt) Platz 4 der Liste. Ein Riesenerfolg, zumal in Aachen auch auf den Plätzen 3 bis 6 und in Köln auf den Pl?tzen 3, 9 und 10 KandidatInnen gewählt wurden, die sich auf dem linken Flügel in der LINKEN befinden.

Linker und rechter Flügel unterscheiden sich insbesondere in der Haltung zu SPD und Grünen, sowie der Frage, ob Kommunalpolitik mit einer systemüberwindenden Perspektive gemacht werden soll. Für die Anhänger des linken Flügels kommen irgendwie geartete Koalitionen mit SPD und Grünen nicht in Frage. Für sie kann es keine Zustimmung zu Sozialabbau geben, auch nicht unter dem Deckmantel des vermeintlich kleineren Übels.

Claus Ludwig hatte sich in seiner Vorstellungsrede klar positioniert: „Wir setzen in der Kommunalpolitik an den Alltagsproblemen der Menschen an, aber es gibt keine Mauer zwischen diesen konkreten Fragen und der Notwendigkeit der Abschaffung des Kapitalismus und der Schaffung einer sozialistischen Demokratie. Die Armut schaffen wir letztendlich erst ab, wenn wir das System abschaffen.“ Dafür gab es im Saal großen Applaus.

Die mit Spannung erwartete Abstimmung um Platz 2 der Reserveliste verlor er relativ knapp mit 122 zu 141 Stimmen gegen den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der PDS/LINKEN, Jörg Detjen. Claus Ludwig wurde dann aber auf Platz 4 mit einer unangefochtenen Mehrheit gewählt.

In Aachen war der sozialdemokratische Flügel der LINKEN klar in der Minderheit. Das wollte dieser aber nicht akzeptieren und verließ die Versammlung. Beim Auszug nahm der Sprecher das für die Durchführung der Veranstaltung wichtige technische Equipment (Laptop, Beamer, Stimmzettel) mit. Man fragt sich, wie ernst es solchen Leuten mit dem Ziel einer demokratischen Gesellschaft ist, wenn sie in der eigenen Partei zu solchen Methoden greifen, sobald sie in der Minderheit sind.

Die Wahlergebnisse in Aachen, aber auch in Köln sind eine Ermutigung für alle, die von der LINKEN eine kämpferische, sozialistische Alternative erwarten.