Gemeinsam kämpfen – gegen Rassismus & Arbeitsplatzabbau
Die Faschisten werden versuchen, die Krise für sich auszuschlachten, und sich das Image einer „Opposition gegen die da oben“ zu geben. Dabei wollen sie die arbeitende Bevölkerung spalten und so den immer dringender werdenden gemeinsamen Widerstand gegen die Umverteilungspolitik der Herrschenden erschweren.
von Rafael Reimann, Hamburg
Zwar haben die Rassisten, dank erfolgreicher Gegenmobilisierungen, kürzlich auch Niederlagen einstecken müssen – wie am 1. Mai 2008 in Hamburg oder bei ihrem Anti-Islam-Kongress im letzten September in Köln. Auf der Wahlebene machen sie sich aufgrund von Grabenkämpfen in der NPD aktuell selbst das Leben schwer. Trotzdem besteht die Gefahr, dass sie die Wut auf die soziale Krise ausnutzen können. Zudem hält die Entwicklung zu mehr Brutalität bei den Faschisten an.
Attacken von Rechts
Überall muss mit ihnen gerechnet werden. Ob in Hamburg, wo Nazis im Oktober versuchten, ein antifaschistisches Konzert im Stadtteil Bramfeld zu stören. Oder in Aachen, wo Mitglieder der SAV Drohungen und Überfällen ausgesetzt sind (siehe auch Seite 10).
Es ist immer noch nicht bekannt, wer Alois Mannichl in Passau attackiert hat. Fest steht aber, dass der Polizeichef massiver Hetze von Rechten ausgesetzt war, was den oder die Täter motiviert haben muss.
Bürgerliche Politiker beschwören in Sonntagsreden gern den „Aufstand der Anständigen“. Doch im Alltag werden AntifaschistInnen von der Staatsanwaltschaft oft mit Verfahren überzogen. Bei rassistischen Überfällen lässt die Polizei die Nazis nicht selten laufen oder erklärt sogar die Opfer zu Tätern, wie beim Überfall auf die mexikanische Ska-Gruppe Panteón Rococó vor zwei Jahren.
Deswegen müssen wir uns selbst den Nazis in den Weg stellen. Wenn rechte Banden an Schulen oder auf der Straße ihre Hass-Ideologie propagieren, sind Gegenmobilisierungen von Linkspartei, Gewerkschaften und AntifaschistInnen nötig.
Nicht spalten lassen!
In Betrieben und Stadtteilen müssen wir daran erinnern, dass es nicht MigrantInnen waren, die sich in den letzten Jahren auf unsere Kosten bereichert haben und nun Stellen streichen und Werke schließen.
Gerade in Krisenzeiten werden die Faschisten von den Reichen gebraucht, damit diese mit ihrer Hetze davon ablenken, die Ursache der Krise im Kapitalismus selbst zu sehen.
Deswegen reicht es nicht, sich den Faschisten entgegenzustellen. Es muss auch eine politische Alternative aufgezeigt werden. Umso wichtiger ist, dass DIE LINKE sich, in klarer Abgrenzung zu den Sozialabbau-Parteien, als kämpferische, sozialistische Alternative gegen das kapitalistische Krisenmanagement präsentiert. LINKE und Gewerkschaften müssen einen Weg aufzeigen, wie der Kampf gegen Armut, Krieg und Konzernherrschaft geführt werden kann, um den rechten Rattenfängern keine Chance zu geben, von der wachsenden Unzufriedenheit zu profitieren.
