Massenproteste in Griechenland, Italien, Frankreich, Irland, Spanien, Deutschland…
Im November und Dezember gingen europaweit über eine Million Jugendliche auf die Straße, demonstrierten, streikten und besetzten Bildungseinrichtungen. Die Härte der Proteste gibt einen Ausblick darauf, was uns im neuen Jahr erwartet.
von Sebastian Foerster, Berlin
Bildungskahlschlag, Rezession und die Schüsse auf den 15-jährigen Griechen Alexis – Jugendliche haben Grund genug, aufzustehen und sich zu wehren.
Europaweit Streiks und Demos
Einen Tag nach dem Schulstreik in der Bundesrepublik demonstrierten am 13. November in Spanien 70.000 Menschen gegen ein neues Schulgesetz der Regierung, gegen Privatisierungen, Massenentlassungen und die Folgen der Wirtschaftskrise. Tags darauf protestierten 300.000 Studierende und SchülerInnen in Rom. „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und „Nein zu Berlusconis Kürzungswahn!“ war auf zahlreichen Bannern zu lesen. In Italien hatte sich bereits eine Bewegung von SchülerInnen, Studierenden und Beschäftigten entwickelt. Trotz Unwetter beteiligten sich auch am 12. Dezember landesweit anderthalb Millionen ArbeiterInnen und Jugendliche an Demonstrationen.
Während der letzten Wochen kochte auch in anderen Ländern die Stimmung hoch. In Irland mobilisierten LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern am 7. Dezember für Demos. 100.000 folgten dem Aufruf.
Erste Erfolge
Zehntausende SchülerInnen haben in Frankreich mit landesweiten Streiks und tagelangen Schulbesetzungen einen ersten Erfolg im Kampf gegen Bildungsabbau erringen können. Aus Angst, die Proteste könnten sich ausweiten, wurde der geplante Umbau der Lehrpläne in den letzten drei Klassenstufen vor dem Abitur vorerst zurück genommen.
Nach dem Generalstreik vom 12. Dezember kündigte der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ebenfalls an, seine Bildungspläne zu verschieben.
Revolte in Griechenland
Die Ereignisse in Griechenland haben eine starke Symbolkraft für die entstehende Jugendbewegung in Europa. Nach dem Polizistenmord an den 15-jährigen Alexis gab es unzählige internationale Solidaritätsaktionen, in Berlin besetzten Jugendliche die griechische Botschaft. Die Revolte der griechischen Jugend und der Erfolg des Generalstreiks vom 10. Dezember haben gezeigt, dass das Maß längst voll war. Nach jahrelangem Bildungs- und Sozialabbau haben Alexis’ Tod und die Auswirkungen der Krise das berühmte Fass zum Überlaufen gebracht.
Während die griechische Gewerkschaftsführung nach dem Generalstreik keinen Weg aufzeigt, wie der Widerstand weitergehen könnte, sind es dort SchülerInnen und Studierende, die die Proteste nach vorne bringen wollen.
Jugend als Katalysator
Für das Jahr 2009 werden wir aufgrund weiterer Kürzungsvorhaben im Zuge der Weltwirtschaftskrise auch eine härtere Gegenwehr von Jugendlichen erwarten können. Es zeichnet sich deutlich ab, dass der Widerstand der Jugendlichen in vielen Ländern Motor dafür ist, dass die Arbeiterklasse in Bewegung kommt.
Auch in Deutschland wird die Schülerbewegung zukünftig mit Studierenden und Beschäftigten gegen die Auswirkungen der Krise kämpfen. Und damit einen Beitrag leisten, dass auch hierzulande die Frage des Generalstreiks wieder auf die Tagesordnung kommt.
