Bei Obama ist der Lack ab
Vor einigen Monaten sah es so aus, als sei ein Wahlsieg der Demokraten eine klare Sache – angesichts der Unzufriedenheit mit George Bush (laut aktuellen Umfragen unterstützen nur noch 30 Prozent den Präsidenten), der Wut über den Irak-Krieg und dem wirtschaftlichen Schlamassel. Doch in der Woche nach dem Parteitag der Republikaner Anfang September sahen fast alle Umfragen plötzlich John McCain vorn. Jetzt liegt Barack Obama in den meisten Umfragen wieder knapp in Führung.
von Katie Quarles, Minneapolis
85 Prozent der Bevölkerung geben an, dass in ihren Augen das Land – unter einer Regierung von Republikanern – in die falsche Richtung geht. Wie kann es sein, dass diese Partei die Wahlen trotzdem noch gewinnen könnte?
Wo steht Obama?
Bei den Vorwahlen hatte Barack Obama von den Demokraten noch viele begeistert. Seine Losungen “Hoffnung” und “Wandel” trafen den Nerv.
In den letzten Monaten, nicht zuletzt beim Parteitag, gab er sich sehr staatstragend. Das enttäuschte gerade einen Teil von Jugendlichen und Schwarzafrikanern. Zudem spricht sich allmählich herum, dass auch er aus den Taschen des großen Kapitals bezahlt wird (die Wall Street steckte ihm sogar mehr Geld zu, als allen anderen Präsidentschaftskandidaten zuvor). Obama redet jetzt ganz offen darüber, wie wichtig ein Sieg im Afghanistan-Krieg sei und will mehr Truppen dorthin schicken. Den Irak-Krieg möchte er ebenfalls nicht sofort beenden. Das sind nur ein paar Beispiele für seinen Rechtsruck nach den Vorwahlen.
Und McCain?
John McCain wird als Außenseiter in der Republikanischen Partei gesehen. Er will nicht mit Bush und seinem Vize, Dick Cheney, in Verbindung gebracht werden. Weder McCain noch Sarah Palin, die Vize-Kandidatin, erwähnten den amtierenden Präsidenten und seinen Stellvertreter auf dem Parteitag auch nur ein einziges Mal! McCain versuchte sich dort selber als Kandidat des “Wandels” zu präsentieren.
Wie geht es weiter?
Noch ist unklar, wer die Wahlen gewinnt. Von Tag zu Tag wichtiger wird die Wirtschaftspolitik. Die Krise und ihre Folgen für die arbeitenden Menschen spielt Obama in die Hände.
Inzwischen regt sich zudem Widerstand. Bei Boeing begannen im September 27.000 Mechaniker einen Streik für Lohnerhöhungen.
Da Republikaner und Demokraten de facto zwei Flügel einer Partei, der Partei des Big Business, sind, macht es für die Arbeiterklasse keinen großen Unterschied, wer die Wahlen gewinnt.
Gewerkschaftsaktivisten und Linke müssen mit den Demokraten brechen und eine neue Partei von Beschäftigten, Jugendlichen, Arbeitslosen und RentnerInnen aufbauen. Sollte es bis zum Wahltag am 4. November ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben, könnten unabhängige KandidatInnen entsprechend schlechter abschneiden. Trotzdem sind Kandidaturen wie die von Cindy Sheehan, der bekanntesten Antikriegs-Aktiven in den USA, wichtig, die gegen die Sprecherin der Demokraten im Kongress, Nancy Pelosi, antritt. Sheehan äußerte kürzlich, dass ihr die Gründung einer neuen Partei mit Kräften wie Ralph Nader und anderen vorschwebt. Der linke Verbraucherschutzaktivist Nader ist bei der Präsidentschaftswahl ein Kandidat gegen die Macht der Großkonzerne. Socialist Alternative, die US-Sektion des CWI, ruft deshalb dazu auf, Nader im Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen.
