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Venzuela: „Alle privatisierten Betriebe sollen verstaatlicht werden“

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Venezuela steht auf – „Sozialismus im 21. Jahrhundert?“
George W. Bush ist ein Teufel, der die ganze Welt dominieren will
Bald werden wir den Kapitalismus beerdigen
Das sind keine Demo-Sprüche, sondern die Worte eines Staatspräsidenten. Hugo Chávez – zum dritten Mal gewählt – hat die Losung ausgegeben, Venezuela in eine „sozialistische Republik“ umzuwandeln!
 

von Holger Dröge, Berlin

US-Außenministerin Condoleezza Rice schimpfte Hugo Chávez den „gefährlichsten Menschen der Region“. Kein Wunder. Schiebt er doch dem Neoliberalismus den Riegel vor. Steckt Ölgelder in Sozialprogramme. Stellt die Herrschaft der Unternehmer in Frage. Und bietet dem US-Imperialismus die Stirn.

Andere Regierungen wollen diesem Beispiel folgen – in Bolivien, in Ecuador. Das zeigt, wie weit die Ablehnung von kapitalistischer Politik bei den arbeitenden und verarmten Massen geht. Aber es ist nicht nur die Ablehnung des Kapitalismus. Es ist auch Ausdruck davon, dass der Sozialismus wieder auf die Tagesordnung kommt.

Wir können nicht erwarten, dass die Reichen und Mächtigen sich das bieten lassen. In Venezuela haben sie bereits mehrere Versuche gestartet, Chávez zu stürzen. Das rief immer wieder den Widerstand von ArbeiterInnen und Jugendlichen auf den Plan. Die Putschversuche wurden gestoppt. Die Gefahr indes besteht weiter.

Bislang hat Chávez viel angekündigt, aber noch zu wenig umgesetzt (Beispiel Verstaatlichungen). Zudem sind manche Äußerungen widersprüchlich. Um weitere Fortschritte bei der Armutsbekämpfung zu erzielen, muss jedenfalls eine radikal andere Wirtschaftspolitik her. Die Betriebe müssen der Unternehmerherrschaft entrissen werden. Um die Erfolge zu sichern und weiter voranzutreiben, muss die Macht der Kapitalisten gebrochen werden. Dazu braucht es die Mobilisierung und Organisierung von ArbeiterInnen, Erwerbslosen, Jugendlichen – um eine völlig neue, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen.

Venezuela braucht unsere Solidarität

Im Juni kommen die Chávez-Gegner in Rostock, Heiligendamm zusammen. Dort tagen die acht mächtigsten Regierungschefs der Welt. Ihr Gipfel, der Gipfel der G8, ist ein Treffen derjenigen, die beraten wollen, wie die Ausbeutung forciert, der Würgegriff auf die unterentwickelten Ländern gefestigt und Widerstand aufgehalten werden kann. Mit dem Protest gegen die G8 kann auch hier die Bewegung in Lateinamerika unterstützt werden. Mit machtvollen Demonstrationen und Blockaden. Mach mit!

Holger Dröge ist Mitglied der SAV-Bundesleitung