Nach dem Hindukusch will Verteidigungsminister Struck nun Deutschland auf der ganzen Welt „verteidigen“
Die ganze Welt ist das mögliche Einsatzgebiet der deutschen Bundeswehr. Das stellte Verteidigungsminister Struck in einer Pressekonferenz am 13. Januar 04 klar. Was in den Medien als Sparkurs in der Verteidigungspolitik dargestellt wird, ist nichts anderes, als der konsequente Umbau der Bundeswehr zu einer weltweiten Interventionsarmee.
„Nach Artikel 87a GG stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Verteidigung heute umfasst allerdings weit mehr als die herkömmliche Verteidigung der Landesgrenze. Unsere Sicherheit wird auch an anderer Stelle dieser Erde verteidigt.“ (Verteidigungspolitische Richtlinien 2003).
Schon jetzt befinden sich 7.200 Soldaten der Bundeswehr in Einsätzen in Kosova (3.200), in Afghanistan (1.700) und in Bosnien-Herzegowina (1.300).
In der neuen Konzeption wird die Bundeswehr in drei Kategorien aufgeteilt: In Kräfte für friedenserzwingende Maßnahmen (35.000 SoldatInnen), stabilisierende (70.000) und unterstützende Maßnahmen (137.000).
Was die Bundeswehr auf dem Balkan und in Afghanistan mache, sei unter Stabilisierungsmaßnahmen zu rechnen.
Das aktuelle Beispiel Irak zeigt, wie man sich friedenserzwingende Maßnahmen vorzustellen hat.
Struck macht bei der Vorstellung des neuen Kurses für die Bundeswehr keinen Hehl daraus worum es geht. Durch Personaleinsparungen und Standortzusammenlegungen werde Freiraum für gezielte Rüstungsausgaben geschaffen. Insofern hat auch die Rüstungslobby keinen Grund zur Klage.
Wie wertvoll die internationale Zusammenarbeit im Krieg um Profite sein kann, zeigte sich Mitte Januar diesen Jahres. Kaum war die Zusage des Einsatzes von Medevac-Rettungsflugzeugen der deutschen Luftwaffe als Unterstützung für die US-Armee ausgesprochen, wurden immerhin 60 deutsche Konzerne zur Wiederaufbaukonferenz für den Irak in Kuwait eingeladen.
von Eckhard Geitz, Kassel
