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Aufstand in Bolivien

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Die Pl?ne der Regierung des Pr?sidenten Gonzalo S?nchez de Losada, die L?hne massiv zu senken, f?hrten zu einer Rebellion der bolivianischen Arbeiter, Polizisten und der Jugend in La Paz. Die Regierung hatte am Anfang der Woche ihre Pl?ne bekannt gemacht, eine Lohnsteuer einzuf?hren, die eine Lohnk?rzung von ca. 10 Prozent bedeutet h?tte. Diese Ma?nahme, die eine Forderung des internationalen W?hrungsfonds (IWF) ist, sollte helfen den Haushalt zu sanieren.

von Nima Sorouri
 

In den letzten Monaten war es immer wieder zu Protesten gegen die Vorhaben der Regierung gekommen, die mit massiven Repressionen beantwortet wurden. Vor allem Versuche das bolivianische Gas zu privatisieren, und die Angriffe auf die Rente f?hrten zu gro?en Demonstrationen und Stra?enblockaden. Bei Angriffen auf diese durch das Milit?r, kamen allein im Januar mindestens 14 Menschen ums Leben.

Die Bekanntgabe der neuen Einschnitte brachte das Fass zum ?berlaufen. Dienstag Nacht begann der Streik der Polizeispezialeinheit (Grupos Especiales de Seguridad), gegen diese Vorhaben. Am Mittwoch den 12. Februar schlossen sich der Demonstration der Polizei Sch?lerInnen, Studierende und ArbeiterInnen an. Eine immer gr??er werdende Masse versammelte sich vor dem Pr?sidentenpalast. Die ?ber die Zust?nde w?tenden Menschenmassen, fingen an mit Steinen auf den Palast zu werfen. Das Milit?r attackierte die Demonstration. Hier soll es schon Zu Toten gekommen sein, wobei ihre Zahl nicht bekannt ist. Die Auseinandersetzungen zwischen Milit?r und protestierenden Arbeitern und Polizisten dauerten den ganzen Tag. Die Situation spitzte sich massiv zu. Die Rede ist von mindestens 13 Toten und mehr als 50 Verletzten. Die Demonstranten legten Br?nde im Arbeitsministerium, im Geb?ude des Vizepr?sidenten sowie im Geb?ude der beiden an der Regierungskoalition beteiligten Parteien MIR und MNR. Am Abend floh der Pr?sident in einem Krankenwagen aus dem Pr?sidentenpalast, und k?ndigte an, die geplante Steuererh?hung zur?ck zu ziehen. Dennoch gingen die Schie?ereien auch am 13. Februar weiter. Die Gewerkschaft COB hatte f?r diesen Tag zu einem Generalstreik aufgerufen.

Am 13. Februar fand in La Paz nach einem Aufruf der COB ein Generalstreik statt. Diesem beteiligten sich die bolivianischen Arbeiter und Jugendlichen massenhaft. S?mtliche Gesch?fte waren geschlossen. Es fand nahezu kein Verkehr mehr statt. Einige Stra?en waren mit Barrikaden blockiert, die von Protestierenden mit St?cken verteidigt wurden. Die Wut ist enorm, die meisten wollen die Proteste bis zum Sturz der Regierung fortsetzen.

Die Situation in Bo|ivien zeigt die Sackgasse in der sich die Vertreter des Kapitals in den meisten lateinamerikanischen L?ndern befinden. Die soziale Krise versch?rft sich, und IWF und WTO schreien nach weiteren K?rzungen und Privatisierungen. Gleichzeitig haben die Klassen der Unterdr?ckten angefangen militant f?r ihre Rechte zu k?mpfen. Sie lassen sich nicht mehr von der Stra?e abdr?ngen.