Welche Antworten von Links/LINKE auf die AfD und gesellschaftlichen Rassismus?

Die Wahlunterstützung für AfD und Co. ist nicht Ausdruck eines Rechtsrucks der Gesellschaft. Sie ist vielmehr Teil der gesellschaftlichen Polarisierung, die wir in diesen Tagen nicht nur hier, sondern in vielen Ländern der Welt erleben. Allerdings ist es die Aufgabe der Linkspartei und der Gewerkschaften dem linken Teil der Polarisierung einen programmatischen Ausdruck zu verleihen und soziale Bewegungen und Kämpfe um Lohnerhöhungen und verbesserte Arbeitsbedingungen zu unterstützen und zusammenzuführen. Dort wo das nicht gelingt, verliert die LINKE an Bedeutung. Das soziale Klima „gegen oben“ muss jetzt ernst genommen werden, um konsequent gegen Sozialabbau und Lohnkürzungen einerseits, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung andererseits zu mobilisieren. Die derzeitige Wahlkampagne des linken Kandidaten der Demokraten in den USA, Bernie Sanders, liefert viele Beispiele, wie das gehen kann.

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Wahlsieg für die Kasseler LINKE! Durch klare Haltung gegen Rassismus und Sozialabbau!

Die Kasseler Linke erhält zum ersten Mal ein zweistelliges Ergebnis! Mit 10,63 % hat sich der harte Wahlkampf ausgezahlt. Der hohe Zuspruch ist das Ergebnis von einer klaren Absage an Sozialabbau, prekäre Beschäftigung und unter anderem auch an die KVG Lininiennetzreform. Hinzu kommt, dass der Kampf um sozialen Wohnraum, Mobilität für alle und menschenwürdige Unterbringung für Geflüchtete das Stadtbild geprägt hat. Dass die AfD trotz Tortierung auf erschreckende 10,97 % gekommen ist, zeigt nur eins: Die Bürgerlichen Parteien haben sich so weit nach rechts bewegt, dass sie Rechtspopulismus erst wieder hoffähig gemacht und gesellschaftlich mit verankert haben. Mit einer Wahlbeteiligung von gerade mal 42,76% zeigt sich auch, wie sehr Kommunale Politik von den Regierenden entpolitisiert wurde und wie wenig sie die Menschen erreicht.

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SAV Kassel startet in den Kommunalwahlkampf 2016

Widerstand ins Kasseler Rathaus

Widerstand ins Kasseler Rathaus

Als SAV Kassel haben wir einen Wahlaufruf geschrieben, warum wir zur Kommunalwahl am 6. März 2016 zur Wahl der Kasseler Linken und zum Aktiv werden aufrufen. Mehr >

Demobericht 12.12.15 – Wohnraum statt Leerstand

Mit der Demo „Wohnraum statt Leerstand“, die am Samstag, den 12.12.2015 in Kassel stattfand, machte das „Bündnis für dezentrales Wohnen für Geflüchtete und sozialen Wohnungsbau in Kassel“ auf die Notwendigkeit aufmerksam, städtischen Wohnraum zu schaffen und Leerstand zu sanieren.

von Hannah Windisch und Junias Omollo, Kassel

Mit dieser Ambition gingen ungefähr 300 Aktivist*innen aus verschiedenen Gruppierungen, darunter Geflüchtete, Gewerkschaften, diverse Unterstützer*innen des Bündnisses, Schüler*innen und Studierende auf die Straße. Im Stile eines Stadtrundgangs wurden verschiedene Stationen angesteuert. Die Demonstration verlief friedlich und war durch eine laute und kämpferische Stimmung geprägt. Die Demonstrant*innen liefen durch die Kasseler Innenstadt, über den Weihnachtsmarkt, sorgten für Aufmerksamkeit, aber nicht für Unstimmigkeiten. Sie ergriffen die Initiative, die Passant*innen über ihr Anliegen zu informieren und aufzuklären.

 

Das Hugenottenhaus, ein Gebäude was seit den 1970er Jahren unbewohnt ist, war Start der Demo und ist nur ein Beispiel für den vorherrschenden Leerstand in Kassel. Weitere Haltepunkte, an denen verschiedene Redebeiträge gehalten wurden, waren das Rathaus, Fabriken der Kasseler Rüstungsproduktion sowie weitere leerstehende Häuser. Die Schlusskundgebung fand am Halitplatz im Kasseler Norden statt. Die Redner*innen thematisierten in ihren Redebeiträgen die verfehlte Wohnraumpolitik, Fluchtursachen, und Rassismus.

Auch die Partei die Linke sagt: "Wohnraum statt Leerstand"

Auch die Partei die Linke sagt: „Wohnraum statt Leerstand“

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