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Sahra Wagenknecht hielt am 8. September eine vielbeachtete Rede im Bundestag. Sie bekam Applaus von den Falschen (der AfD), wütende Reaktionen von den Richtigen (den bürgerlichen Regierungsparteien), und massive Kritik …
Wagenknechts Bundestagsrede im Polit-Check Weiterlesen
Nur wer selbst aktiv ist, kann sich von den Rechten abgrenzen Die “Gas-Umlage” ist nicht wirklich eine Umlage, es ist eine Steuer, die der Staat von den Lohnabhängigen nimmt, die …
Auf die Straße! Weiterlesen
Der am 31.5., drei Wochen vor dem anstehenden Bundesparteitag der LINKEN veröffentlichte Aufruf „Für eine Populäre Linke“ von Sahra Wagenknecht und ihren Unterstützer*innen in Partei und Bundestagsfraktion hat einige Aufmerksamkeit …
„Populäre Linke“: Trojanisches Pferd mit Hufeisen Weiterlesen
Die NRW-Wahl führt zur Regierungsbeteiligung der Grünen und verschärft die Krise der LINKEN. Mit 44% sind die Nichtwähler*innen die stärkste Kraft. Wahl oder Nichtwahl ist eine Klassenfrage: Je ärmer die …
NRW: 44% wählen nicht Weiterlesen
Mehrere junge Frauen werfen der Partei DIE LINKE vor, diese habe nichts gegen übergriffige Funktionsträger*innen und chauvinistische Strukturen unternommen. Auch der Parteivorsitzenden Janine Wissler wird vorgeworfen, Kritik ignoriert zu haben. …
#LinkeMeToo: Sexismus strukturell bekämpfen Weiterlesen
Oskar Lafontaine verlässt die Partei, die er mitgegründet hat. Seine Begründung: DIE LINKE habe sich von ihren Grundsätzen entfernt, den Fokus auf die soziale Frage und antimilitaristische Positionen aufgegeben. In …
Lafontaine verlässt Die LINKE: Ein Sozialdemokrat tritt ab Weiterlesen
Kapital und bürgerliche Parteien haben ein Interesse daran, einen Gegensatz zwischen Klimaschutz auf der einen und Jobs und Lebensstandard auf der anderen Seite zu konstruieren. Einige Linke fallen darauf rein. …
Die LINKE und die Klimafrage: Tatsächlich deren Ernst Weiterlesen
Die Mehrheit der abhängig Beschäftigten und der Jugend verhält sich in der Pandemie solidarisch und verantwortungsvoll. „Querdenker*innen“ sind in der Minderheit. Doch die auch von Rechtsextremen voran getriebenen Proteste dominieren …
Linke und Gewerkschaften in die Offensive gegen die „Querdenker*innen“ Weiterlesen
Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag …
Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden Weiterlesen
Der erfolgreiche Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, für den im September über eine Million Berliner*innen mit „Ja“ gestimmt haben, droht verschleppt zu werden. Statt einer schnellen Umsetzung ist im …
Nein zum Koalitionsvertrag – LINKE in die Opposition! Weiterlesen
Der ehemalige Vorsitzende Bernd Riexinger schreibt in seiner Analyse, dass die Wähler*innen “zurückgewinnbar” sind und der “jetzige Rückschlag nicht von Dauer” sein muss. So ist es. Die Partei wird gebraucht …
DIE LINKE nach der Bundestagswahl: Fünf Tipps zur Krisenbewältigung Weiterlesen
Die LINKE hat sowohl in ihren früheren Hochburgen im Osten verloren als auch in den westlichen Großstädten, in denen sie seit 2009 Erfolge erzielt hatte. Die zerstrittenen Lager verbreiten jeweils …
Viele Interpretationen und eine Wahlniederlage Weiterlesen
Die Landesschiedskommission (LSchK) Nordrhein-Westfalen hat den Ausschluss-Antrag gegen Sarah Wagenknecht zurückgewiesen – und belegt gleichzeitig, dass diese massiv und wiederholt gegen Grundsätze, Satzung und Ordnung der Partei verstoßen hat. von …
Warum Wagenknecht nicht ausgeschlossen wurde: Lesenswerte Begründung der Landesschiedskommission NRW Weiterlesen
Ein Kommentar von Johannes von Simons zur Koalitionsbildung in Berlin In Berlin stehen alle Zeichen auf Weiterführung von Rot-Grün-Rot, obwohl DIE LINKE während des Wahlkampfes eine deutlich von SPD und …
Berlin: Warum DIE LINKE auf Grundlage dieses Sondierungspapiers nicht in Koalitionsverhandlungen eintreten sollte Weiterlesen
Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben wir über das schlechte Wahlergebnis der LINKEN diskutiert, die mit Ach und Krach gerade so noch in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Die Diskussion …
Dokumentiert: Einschätzungen zum Wahlergebnis der LINKEN Weiterlesen
Diskussionsveranstaltung am Freitag, 8.10., 18:00 Das Bundestagswahlergebnis ist eine deutliche Warnung. DIE LINKE ist kurz vor einem Abgrund zum stehen gekommen, und diskutiert jetzt über den zukünftigen Kurs. Zwei Seiten …
Nach der Klatsche: Geht noch was für DIE LINKE? Weiterlesen
Neuköllner LINKE bei Berliner Wahlen über Landesdurchschnitt Das spannendste Ergebnis des Berliner Wahlabends war nicht, ob Giffey (SPD) oder Jarrasch (Grüne) Berliner Bürgermeisterin werden, sondern die Frage, ob der Volksentscheid …
Erdrutschsieg für Enteignungs-Volksentscheid Weiterlesen
Am 25. August hat der Bundestag ein zunächst bis September reichendes Mandat für die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher „Ortskräfte“ und ausgewählter afghanischer Unterstützer*innen aus dem Land beschlossen. Dazu sollten 600 …
Die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan und die Haltung der LINKEN Weiterlesen
Als einzige Partei von gesellschaftlicher Relevanz tritt DIE LINKE mit einem Programm zur Bundestagswahl an, das über den Kapitalismus hinausweist. Aus marxistischer Sicht ist dieses Programm zu unkonkret und vorsichtig …
Linke-Programm: nicht kompatibel mit dem Kapitalismus Weiterlesen
LINKE-Forderung zu Vermögensabgabe zu bescheiden, um Wirkung zu entfalten Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist die Frage zentral, wer für die Krise bezahlt. Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird …
Die Reichen sollen zahlen Weiterlesen