Statement von International Socialist Alternative
Eine neue Phase im Kampf gegen den Genozid – die Arbeiter*innenklasse muss #allesblockieren
In der nächtlichen Stille des 1. Oktober wurde die Global Sumud Flotilla durch einen feigen Angriff israelischer Staatsterroristen abgefangen. Zum Zeitpunkt, als dieser Artikel verfasst wurde, scheinen einige der rund 50 Boote, aus denen die Flotte bestand, ihre mutige Mission, die Hungersnotblockade des Gazastreifens zu durchbrechen, fortsetzen zu können.
Doch selbst wenn die Flotte vollständig gestoppt wird, wird ihre Reise als entscheidender Wendepunkt in Erinnerung bleiben, der einen Weg aus der unbeschreiblichen Barbarei des Völkermords aufzeigt. Zum ersten Mal seit fast zwei Jahren wurde die Idee einer massenhaften, direkten Aktion der arbeitenden Klasse zur Rettung der Bevölkerung Gazas von Millionen Menschen aufgegriffen, und die Arbeiter*innenklasse – die einzige Kraft, die die Kriegstreiber besiegen kann – hat sich entschlossen in den Kampf eingeschaltet.
Die 500 Teilnehmenden der Flottille – darunter viele Sozialist*innen und Gewerkschafter*innen – sind wahre Held*innen, und die Mission selbst ist von entscheidender Bedeutung. Noch bedeutsamer ist jedoch die neue Phase der Massenbewegung – insbesondere in Europa –, die sie auf ihrer Reise begleitet.
Zehntausende haben die Flottille Ende August in Barcelona auf den Weg gebracht. Am 14. September trotzten 100.000 Menschen in Madrid der Polizei, um aus Solidarität mit Gaza das Radrennen „Vuelta de Espana“ zu blockieren. Der bedeutendste Schritt wurde jedoch in Italien am 22. September unternommen, als Millionen Menschen auf die Straße gingen, um einen Teilgeneralstreik aus Solidarität mit Gaza und zur Verteidigung der Flottille zu unterstützen. In 75 Städten gab es Demonstrationen, in Bologna nahmen 100.000 Menschen teil, in Mailand 60.000.
Zwar gab es bereits zuvor wichtige Aktionen von Beschäftigten gegen den Genozid – vor allem von Hafenarbeiter*innenn und kleineren, militanten Gewerkschaften in Italien und Spanien –, doch dieser Streik war von anderer Qualität. Ein Aufruf der kleineren militanten Gewerkschaft USB zwang Italiens größte Gewerkschaft, die CGIL, zu einem zweistündigen Streik in jeder Arbeitsschicht. Darüber hinaus versprachen dieselben Gewerkschaften, einen weiteren – diesmal eintägigen – Generalstreik auszurufen falls die Flottille abgefangen werden sollte. Dieser neue historische Streik wird am 3. Oktober stattfinden.
Heuchlerische Regierungen unter Druck – aber das Blut klebt weiterhin an ihren Händen
Es ist natürlich kein Zufall, dass gerade in diesen Ländern – Italien und Spanien –, die das Epizentrum der neuen militanten Phase der Bewegung bilden, die Regierungen gezwungen waren, Kriegsschiffe ins Mittelmeer zu entsenden, angeblich, um die Flotte zu eskortieren. Aus Angst vor dem Zorn der eigenen Bevölkerung schloss sich die türkische Regierung. Aber diese Maßnahmen waren natürlich rein symbolisch, und tatsächlich war am 1. Oktober, als die Flottille am dringendsten Schutz benötigte, keine Marine zu sehen.
Diese Maßnahmen sind Teil eines Musters, bei dem Regierungen, die zwei Jahre lang an der Bewaffnung und Verteidigung des Genozids beteiligt waren, nun begonnen haben, die Regierung Netanjahu zu kritisieren, oft mit scharfen Worten. Im September gehörten Kanada, Großbritannien, Frankreich und Australien zu den westlichen Mächten, die einen palästinensischen Staat anerkennen“, während das israelische Regime mit mörderischer Gewalt versucht, die Tür für einen solchen Staat als echte Möglichkeit zu schließen.
Diese “harten Worte” haben nichts mit der Verteidigung Palästinas zu tun, sondern ausschließlich mit der Angst dieser Regierungen vor dem Widerstand der Arbeiter*innenklasse. Ihre beschämende Heuchelei wurde nur wenige Tage später bestätigt, als sie sich einreihten, um den sogenannten „Friedensplan“ von Trump und Netanjahu zu begrüßen, der im Austausch für die komplette Kapitulation nur ein neues Besatzungsregime „anbietet“, das (buchstäblich) von Trump und dem Kriegsverbrecher Tony Blair angeführt wird.
Italien zeigt den Weg – Alles blockieren mit einem Generalstreik in Europa und im Nahen Osten gegen den Genozid
Die Flottille und die italienische Arbeiter*innenklasse haben beide gezeigt, dass militante Aktionen Regierungen erschüttern können, die sich am Völkermord mitschuldig machen. Als Reaktion auf den Angriff auf die Flottille muss die Bewegung weiter ausgeweitet werden!
Gewerkschaften in ganz Europa sollten einen kontinentweiten Generalstreik koordinieren. Die heldenhaften Aktionen der Hafenarbeiter*innen, die israelische Schiffsladungen blockieren, sollten zu einer permanenten Blockade ausgeweitet werden. Ebenso wichtig ist, dass die Arbeiter*innenbewegung im Nahen Osten, insbesondere in Ägypten, wo das Regime aktiv an der Belagerung des Gazastreifens beteiligt ist, dem Beispiel Italiens folgt. Die derzeitige Massenbewegung marokkanischer Jugendlicher unterstreicht das Potenzial der Region, eine große Bewegung aufzubauen.
Eine vereinte Bewegung von Protesten und Generalstreiks in ganz Europa und im Nahen Osten würde den Völkermord härter treffen als alles, was wir bis jetzt gesehen haben. Eine solche Bewegung kann den Weg ebnen, um nicht nur das Gemetzel zu beenden, sondern auch die kapitalistischen Herrschenden in der gesamten Region zu ersetzen, deren Mitwirkung am Völkermord niemals vergessen werden wird.
