Mit dem historischen Wahlerfolg der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, haben wir am 26. September ein politisches Erdbeben erlebt. Mit einem Ergebnis von rund 30% als stärkste Kraft in der Stadt kommt der KPÖ jetzt eine besondere Verantwortung, auch bundesweit zu.
Von Sarah Moayeri, Wien
Der Wahlerfolg ist eine Ohrfeige für die bürgerlichen Parteien, insbesondere für die ÖVP und Sebastian Kurz und zeigt die zunehmende Politisierung und Polarisierung in Österreich. Die KPÖ hat es in Graz geschafft, durch Verankerung und das Einzahlen der Gehälter von Stadratsmitgliedern in einen Sozialtopf zur Unterstützung von Menschen in sozialer Not Glaubwürdigkeit aufzubauen und wird als Alternative zum korrupten Parteiensystem wahrgenommen. Wir gratulieren der KPÖ zu diesem Erfolg und machen Vorschläge, wie sie ihr Programm jetzt in die Praxis umsetzen kann.
Die Spitzenkandidatin Elke Kahr stellte in einer Stellungnahme fest: „Unsere wichtigste Koalitionspartnerin ist die Grazer Bevölkerung.“ Diesen Grundsatz gilt es in die Tat umzusetzen. Es geht nicht darum, Kompromisse zu schließen oder auszuloten für was mit wem Bündnisse geschlossen werden können. SPÖ und Grüne stehen in ihrer Praxis nicht auf Seiten der Arbeiter*innen, Jugendlichen oder sozial Schwachen – hier darf man keine Illusionen in ihre Worte haben, sondern muss sie an ihren Taten messen. Entscheidend wird der Aufbau von Widerstand von unten und die Mobilisierung der Arbeiter*innenklasse sein, um tatsächlich Verbesserungen zu erkämpfen.
Sarah Moayeri ist Mitglied im Bundesvorstand der Sozialistischen Linkspartei (SLP), wie die SAV in der International Socialist Alternative organisiert.
