Nach dem Terroranschlag von Paris

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Thierry Caro, CC Attribution-Share Alike 4.0 International

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Spirale von Krieg, Rassismus und Terror stoppen! Alle Auslandseinsätze beenden, und zwar sofort!

Der Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“, dem zwölf Menschen zum Opfer fielen, wird von Pegida für ihre Zwecke genutzt. Dabei haben die Drahtzieher der Gidas und die rechten islamischen Fundamentalisten viel gemeinsam.

von Aron Amm

Sowohl Pegida als auch die rechten islamischen Fundamentalisten ignorieren den Interessengegensatz von Arm und Reich, oben und unten, Herrschenden und Beherrschten. Stattdessen führen sie einen „Kulturkampf“.

Sowohl Pegida als auch die rechten islamischen Fundamentalisten richten ihren Hass gegen Linke, die organisierte Arbeiterbewegung und gegen demokratische Rechte.

Sowohl Pegida als auch die rechten islamischen Fundamentalisten haben keine Probleme mit Ausbeutung und Kriegen, wenn es ihren nationalen und angeblich „religiösen“ Zielen entspricht.

Terroristen wie die vom Anschlag am 7. Januar in Paris behaupten, damit etwas für die Verteidigung von Muslimen und Muslima zu tun. Aber was sind die Konsequenzen solcher irrsinnigen Gewaltakte? MigrantInnen, die ohnehin zu den am meisten benachteiligten Schichten der Gesellschaft zählen, müssen befürchten, noch mehr als schon zuvor aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft oder ihrer Religion Diskriminierung ausgesetzt zu sein.

Darüber hinaus werden die Herrschenden solche zutiefst verabscheuungswürdigen Taten immer nutzen, um ihren Staatsapparat weiter aufzurüsten (der gegen alle Beschäftigten und Erwerbslosen eingesetzt werden kann und wird) und demokratische Rechte einzuschränken.

Ob Mohammed-Karikaturen unter den gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen der Islamfeindlichkeit besonders hilfreich sind, kann durchaus in Frage gestellt werden. Gleichzeitig schreibt Gauche Révolutionnaire in ihrer Erklärung zu Recht: Doch die Rede- und Meinungsfreiheit ist ein Recht, welches wir um jeden Preis verteidigen.“

Die Ermordung von zwölf Redakteuren, Beschäftigten und Polizisten war ein barbarischer Akt.

Barbarisch war allerdings auch die Kolonialpolitik Frankreichs. Bis heute sind französische Truppen in Teilen von Afrika und dem Nahen Osten präsent, um imperialistische Interessen durchzusetzen. Ob die Kriege im Irak, in Afghanistan oder anderswo – in allen Fällen werden von Frankreich, den USA, Großbritannien, Russland, aber auch von Deutschland aus geostrategischen und ökonomischen Gründen Menschen vor Ort massakriert, unterdrückt, fremdbestimmt.

Wenn die Spirale aus Kriegen, Terror und Gewalt durchbrochen werden soll, dann muss für den Abzug aller ausländischen Truppen gekämpft werden. Dann muss den Kriegstreibern das Handwerk gelegt werden. Dann müssen die Anstrengungen verstärkt werden, ein System, in dem für Profitinteressen tagtäglich buchstäblich über Leichen gegangen wird, und in dem diese Gewalt auf verschiedenen Wegen reproduziert wird, ein für alle Mal zu überwinden.