Hilfe oder Heuchelei?

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Foto: https://www.flickr.com/photos/mirallesnora/ cc by-nc-nd 2.0

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Fragen und Antworten zum Flüchtlingsdrama im Nordirak

Angesichts des schnellen Vormarsch der reaktionären IS-Milizen im Irak und des Dramas um die jesidischen Flüchtlinge, stellt sich die Frage: Wie sollen sich Linke, wie soll sich die Partei DIE LINKE, zu von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen stellen? Wie soll sie sich zu Luftschlägen und anderen Militäraktionen verhalten?

Diskussionsbeitrag von Georg Kümmel, Köln

Was sind die Fakten?

Die Waffenlieferungen sollen an den Irak und insbesondere an die Autonome Kurdenregion im Nordirak geliefert werden. Die Autonome Kurdenregion unter Führung von Masud Barzani verfügt über eine reguläre Armee, die Peschmerga. Die genaue Stärke wird geheim gehalten, aber Schätzungen gehen von mindestens über 70.000 Soldaten aus. Die Peschmerga kämpften im Irak-Krieg 2003 an der Seite der USA. „Nach dem Irakkrieg und Sturz Saddam Husseins wurden die Peschmerga in Regionalgarde umbenannt und auch mit US-amerikanischen Mitteln aufgerüstet.“ (wikipedia).

Über die zahlenmäßige Stärke der IS-Kräfte gibt es nur Schätzungen. Die höchsten liegen bei 15.000 Mann, die aber mittlerweile in einem relativ großen Gebiet operieren. Wie kann es sein, dass die regulären irakischen Einheiten kampflos vor wenigen IS-Kämpfern davon laufen? „Die britische Zeitung The Guardian berichtete, es seien bei der Offensive auf Mossul etwa 30.000 Regierungssoldaten desertiert und die Zahl der ISIS-Angreifer habe aber nur geschätzt 800 betragen.“ (wikipedia).

Wie kann es weiter sein, dass eine weitere Armee, (die Peschmerga) aus über 70.000 Soldaten nicht in der Lage sein soll, den Jesiden einen sicheren Flucht zu ermöglichen? Die selbe Armee war kurz vorher in der Lage, die Kontrolle über die Großstadt Kirkuk zu übernehmen. „Durch den Vormarsch der Organisation Islamischer Staat und dem Ausbruch der Irakkrise 2014 konnten die Kurden viele der von ihnen beanspruchten Gebiete einnehmen. Dies wurde durch den Rückzug der irakischen Armee möglich. So kam die ölreiche Stadt Kirkuk Juli 2014 unter kurdische Kontrolle.“ (wikipedia). Diese Armee ist also offensichtlich mehr damit beschäftigt, Ölquellen unter Kontrolle zu bringen, als Menschen zu retten. Fehlende Waffen dürften demnach nicht das Problem sein.

Das wirft weiter Fragen zum Charakter des Regimes in der ‚Autonomen Region Kurdistan‘

auf, an das Waffen geliefert werden sollen. Der Kölner Stadtanzeiger bringt in seiner Ausgabe vom 14.8.2014 das Bild eines jesidischen Flüchtlingsmädchen, das auf dem nackten, staubigen Boden kampieren muss – nicht irgendwo in den Bergen, sondern in der Großstadt Erbil, Hauptstadt der Autonomen Kurdenregion. Hat die Regierung Barzani in dieser immens ölreichen Region kein Geld, um auch nur die einfachste Unterkunft für die Flüchtlinge bereit zu stellen? Wer kassiert die Millionen und Milliarden aus den Öleinnahmen? Was ist das für eine Regierung, die nach Waffen zum Schutz der Flüchtlinge ruft und sie gleichzeitig im Dreck liegen lässt?

Wer hat den Jesiden geholfen?

Wenn von Waffenlieferungen an die Kurden die Rede ist, ist seitens der Bundesregierung immer die Regierung Barzani gemeint. Es gibt aber auch noch die Befreiungsbewegung der Kurden in der Türkei, Syrien und Irak. Diesen ist es im nord-syrischen Rojava gelungen eine autonome Region zu begründen. Aus sozialistischer Sicht haben wir viel Kritik an der Führung der Bewegung. Aber die Volksverteidigungseinheiten der YPG (in Syrien) und HPG (im Irak), seine Frauenbataillone YPJ und die mit ihnen verbundene PKK in den Kurdengebieten der Türkei stellen zur Zeit die Hauptkraft in der Region dar, die den Anspruch hat die Interessen der Arbeiterklasse und Armen zu vertreten, nicht mit dem westlichen Imperialismus paktiert oder religiöses Sektierertum vorantreibt und die das Potenzial hat, dem IS militärisch wirkungsvoll etwas entgegenzusetzen.

„Sie haben die entscheidende Rolle gespielt, um den Jesiden zur Flucht vor den IS-Milizen zu verhelfen. Die türkischen und syrischen Kurden stehen hoch im Ansehen der Flüchtlinge: Deren Kampfverbände – die PKK und die YPG – waren es, die sich den IS-Truppen entgegen warfen und einen sicheren Korridor im Kampfgebiet schufen, durch den die Jesiden vom Berg flüchten konnten. Ihnen verdanken sie ihr Leben. Nur Verachtung empfinden sie dagegen für die irakischen Kurden und deren Peschmerga, die sie im Augenblick der höchsten Not im Stich gelassen haben.“ (tagesspiegel.de, 14.08.2014). Die PKK ist in Deutschland verboten. Wenn es der Bundesregierung um schnelle Hilfe für die jesidischen Flüchtlinge gehen würde, könnte sie das PKK Verbot sofort aufheben und Druck auf das NATO-Mitglied Türkei machen, die Blockade von Rojava zu beenden. Das würde vielen Menschen in der Region sofort und direkt helfen und deren Kampf gegen ein Vorrücken der IS enorm erleichtern.

Ergebnis der Luftschläge in Libyen 2011?

Die Rufe nach Waffenlieferungen und Luftschlägen sind laut, aber nicht neu. Im Frühjahr 2011 wurden in den westlichen Medien Luftschläge gegen die Armee-Einheiten Gaddafis gefordert, die auf dem Vormarsch gegen die Rebellenhochburgen in Libyen waren. Es müsse eine humanitäre Katastrophe verhindert werden, hieß es auch damals. Der Spiegel berichtete derzeit über die Auswirkungen der Luftschläge und zitierte Obama:

„Weil schnell gehandelt worden sei, „wurde eine humanitäre Katastrophe verhindert und das Leben zahlloser Zivilisten – unschuldiger Männer, Frauen und Kinder – gerettet“, so Obama. Und „Die Hoffnungen des libyschen Volkes müssen verwirklicht werden.“ (SPIEGELONLINE, 26.03.2011). Doch heute versinkt das Land erneut im Bürgerkrieg, Zehntausende sind auf der Flucht. Waffen und Bewaffnete aus Libyen fanden auch ihren Weg nach Syrien und Mali. „Infolge des Bürgerkrieges in Libyen kam es Ende 2011 zu einem Zustrom von Waffen und Kämpfern in den Norden Malis.“ (wikipedia) Der dort ausgelöste Konflikt führte wiederum zum militärischen Eingreifens unter Führung Frankreichs. Die Bundesregierung unterstützte den Einsatz in Mali.

Woher bekommen die Kräfte des IS Geld und Waffen?

„IS finanziert sich vor allem durch Spenden aus den Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, aber auch durch Wegzölle entlang der Grenzen zwischen Irak und Syrien“, meldet tagesschau.de. (26.07.2014).

Deutschland liefert Waffen an beide Länder. „Saudi-Arabien ist Hauptabnehmer deutscher Waffen“ schreibt das Handelsblatt (18.11.2013) und taz-online (17.03.2014) berichtet, dass: „Deutschland mit der Lieferung von 62 Leopard an Katar ebenfalls zum ersten Mal den Panzerverkauf an ein arabisches Land genehmigt“ habe. Warum stoppt die Bundesregierung nicht die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und Katar? Warum gibt es keine Sanktionen, keinen international organisierten Boykott der Geldflüsse aus Katar und Saudi-Arabien an die IS-Milizen?

Die IS-Kämpfer haben auch Waffen vor Ort erobert, z.B. bei der Einnahme Mossuls.

„Dabei fielen in Mossul den ISIS-Kämpfern nicht nur riesige Waffenlager der lokalen Garnison unberührt in die Hände, sondern auch eine noch unbekannte Zahl hochmoderner US-Black-Hawk-Hubschrauber, zahlloses anderes Fluggerät sowie schwere Waffensysteme.“ (wikipedia)

„Die irakische Armee überließ den Angreifern das Feld meist kampflos.“ (wikipedia) Wer garantiert eigentlich, dass die Armee der Autonomen Region Kurdistan, die jetzt (noch mehr) Waffen aus dem Westen erhalten soll, sich nicht früher oder später ebenfalls aus Teilen der Region kampflos vor den IS-Kräften zurückzieht, die dann wiederum noch mehr moderne Waffen erobern würden? Durch besonderen Kampfesmut haben sich die Einheiten der Peschmerga bisher nicht hervorgetan.

Laut Presseberichten finanziert sich die IS auch aus dem Verkauf von Öl. Auf ihrem Vormarsch hat sie einige Ölfelder im Irak erobert. Wer kauft Ihnen das Öl ab?

Unter der Überschrift „ Terrorgruppe Isis verkauft Öl aus Irak“ meldet die online-Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (04.07.2014): „Das Öl werde seit Donnerstagabend über die kurdischen Autonomiegebiete in eine örtliche Raffinerie oder an die iranische Grenze transportiert, sagte der Polizeichef des irakischen Bezirks Tuz Khurmatu, Schalal Abdul. Es stamme von dem Ölfeld Adschil südwestlich von Kirkuk, das Isis Ende Juni erobert hatte.“ Warum stoppt man nicht den Ölhandel der IS über das Gebiet der Autonomen Region Kurdistan statt Waffen an die Regierung dieser Region zu liefern?

Mangel an Waffen?

Fehlt es der irakischen Armee oder den Peschmerga an Waffen? Die irakische Armee und die Peschmerga wurden und werden mit Waffen aus den USA ausgerüstet, darunter auch hochmoderne Waffen, wie Kampfhubschrauber, Drohnen und sogenannte Hellfire-Raketen. „Im Kampf gegen Extremisten versorgen die USA den Irak nach einem Bericht der „New York Times“ mit Raketen und Aufklärungsdrohnen. Ziel sei, das irakische Militär angesichts der „Explosion der Gewalt“ seitens Al-Kaida-naher Aufständischer zu unterstützen.“ (tagesschau.de, 26.12.2013). Den Vormarsch der Extremisten haben diese Waffenlieferungen, wie man heute sieht, nicht gestoppt.

Und wer garantiert eigentlich, dass die Regierung Barzani nicht eines Tages diese Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzt? Anfang 2011 gab es Proteste in den größeren Städten des Landes. „Überwiegend junge Leute protestierten gegen die Korruption der beiden herrschenden Parteien, fehlende öffentliche Versorgung und die fehlende freie Berichterstattung der Journalisten.“ … „In Erbil und Dohuk wurden alle Demonstrationen verboten. Insgesamt wurden 10 Demonstranten im Verlauf der Proteste getötet und etwa 500 verwundet.“ (wikipedia)

In diesem Land fehlt es an allem Möglichen – nur nicht an Waffen.

Welche Absichten hat die Bundesregierung?

Was ist dann die Motivation der Bundesregierung, warum will sie unbedingt Waffen in diese Krisenregion liefern? Bekanntermaßen forderte Bundespräsident Gauck auf der ‚Münchener Sicherheitskonferenz‘ Anfang des Jahres mehr militärische „Verantwortung“ Deutschlands. Im Zusammenhang mit der aktuellen Krise im Irak werden Waffenlieferungen von Mitgliedern der Bundesregierung ganz allgemein mit der Notwendigkeit einer aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt begründet.

Aber ist es nicht trotzdem die ehrliche Absicht der Bundesregierung, den Menschen im Nordirak zu helfen? Nehmen wir die Bundesregierung ins Kreuzverhör: Sie will also den Menschen im Nordirak helfen, steckt aber gleichzeitig Flüchtlinge in Deutschland in Abschiebehaft.

Sie will den Flüchtlingen im Nordirak helfen, hat aber kein Problem damit, dass zeitgleich Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Libyen gezwungen sind, ihr Leben auf der Fahrt in überfüllten Fischerbooten über das Mittelmeer zu riskieren, um aus oder über Libyen zu fliehen. Wenn sie Flüchtlinge retten will, warum schickt sie keine Schiffe an die Küste um diese Menschen in Sicherheit zu bringen.

Sie will im Nordirak Menschen vor dem Verhungern retten, tut aber, wie die anderen „Helferländer“ wenig dagegen, dass „jedes Jahr etwa 8,8 Millionen Menschen an Hunger sterben, was einem Todesfall alle 3 Sekunden entspricht“ (wikipedia).

Was ist dann die Motivation der Bundesregierung? Wie wäre es mit folgendem Erklärungsversuch: Die Bundesregierung möchte, dass Deutschland als wirtschaftliche Macht bei der Durchsetzung ökonomischer und politischer Interessen endlich auch militärisch freier agieren kann. Die Meinung in der Bevölkerung steht dem aber entgegen. Also muss man die Bevölkerung schrittweise an die neue Rolle gewöhnen, direkter ausgedrückt: man muss die öffentliche Meinung weich kochen. Am besten geht das unter dem Vorwand humanitärer Hilfe. Die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr begannen mit der Entsendung von Minen-Räumern in den Persischen Golf, von Sanitätern nach Kambodscha und mit Brunnenbohren in Somalia.

Warum kämpft die Armee nicht?

Nochmal die Frage: Warum ist es überhaupt möglich, dass eine kleine Truppe von vielleicht 15.000 bewaffneten Extremisten ein Gebiet von der Fläche Deutschlands unter seine Kontrolle bringen kann? Einfache Antwort: Weil sich ihnen niemand in den Weg gestellt hat. Aber warum sind die Soldaten der irakischen Armee geflohen oder übergelaufen?

Wer sein Leben im Kampf riskieren soll, muss wissen wofür. Jeder Soldat wird sich fragen: Wenn ich meine Gesundheit oder gar mein Leben in diesem Kampf verliere, wird es dann wenigsten meiner Frau, meine Kindern in Zukunft besser gehen? Oder werde ich mit meinem Leben bloß die korrupte Regierung in Bagdad verteidigen, damit sie und ausländische Konzerne weiter die Öleinnahmen einstecken und das Land im Elend versinken lassen? Soll ich mit meinem Leben für „westliche Werte“ kämpfen? Es sind westliche Regierungen, die den Islam immer wieder als Ursache des Teerrorismus darstellen und somit jeden Tag Muslime in ihrer Würde beleidigen. Es sind westliche Länder allen voran die USA, die dem Irak nur Tod und Chaos gebracht haben, „aus Versehen“ ganze Hochzeitsgesellschaften in Afghanistan bei Drohnenangriffen töten, reaktionäre Herrscherhäuser in den Ölstaaten unterstützen, kein Problem damit haben, dass in Gaza unschuldige Frauen und Kinder von der verbündeten israelischen Regierung getötet werden. Es sind westliche Regierungen, die obendrein massiv antimuslimischen Rassismus gefördert und der Gleichsetzung von Muslimen und Terroristen Vorschub geleistet haben..

Weder der Westen, noch die von ihnen unterstützten Marionetten-Regierungen im Irak haben der breiten Masse der Bevölkerung eine Perspektive zu bieten. Die meisten haben jede Hoffnung verloren, dass sich ihre Lage jemals ändert. Also wofür sein Leben einsetzen, schlimmer kann es kaum werden, werden viele denken. Diese Annahme ist natürlich falsch, aber Ausdruck totaler Hoffnungslosigkeit.

Aber irgendwas muss man doch tun?

Wer kann helfen? Wie kann geholfen werden?

Die erste Aufgabe ist, glaubwürdige Informationen einzuholen. Den Herrschenden kann man niemals trauen, man sollte lieber direkt die Unterdrückten fragen. Unter den Mitgliedern der LINKEN gibt es Menschen mit Verwandten oder Bekannten aus dem Irak, Nordirak, Syrien. Nimmt man noch die Mitglieder der Gewerkschaften hinzu, hat man praktisch Zugang zu direkten Kontakten und Informationen von allen Betroffenen. Wie wäre es, diese Mitglieder der LINKEN und der Gewerkschaften zusammen zu bringen, um sich ein Bild über die Lage zu verschaffen und in Erfahrung zu bringen, was die Menschen in den Heimatländern wirklich brauchen? Die LINKE-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke ist in die Kurdengebiete gereist, um direkt mit Betroffenen zu sprechen.

Welche Versuche gibt es von der Führung der LINKEN oder der Gewerkschaften, Kontakt zur Bevölkerung, zu den Beschäftigten in der Region aufzunehmen? In der Autonomen Region Kurdistan gibt es Großstädte, Erbil mit 1,1 Millionen Einwohnern, Sulaimaniyya mit 800.000, Duhok mit 500.000 Einwohnern. In diesen Städten gibt es eine Arbeiterklasse, Beschäftigte in der Öl- und Bauindustrie, in Krankenhäusern, an Schulen und Universitäten. Hat irgendjemand mal versucht, sie nach ihrer Meinung zu fragen? Hat irgendjemand mal die Idee diskutiert, wie Nachbarschaftskomitees und Betriebsgruppen organisiert und bewaffnet werden könnten, um sich, direkt gegen einen weiteren Vormarsch der IS verteidigen zu können?

Es führt kein Weg daran vorbei, im Nahen Osten eine neue linke Bewegung der Arbeitenden und der Armen aufzubauen, die soziale Forderungen stellt – an erster Stelle die Vergesellschaftung der Ölindustrie, Verwendung der Einnahmen für die Bedürfnisse der breiten Masse der Bevölkerung.

Verbunden mit der Perspektive einer grundlegenden, sozialistischen Umgestaltung der Region, um ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Das ist eine ungeheuer schwierige Aufgabe, aber die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt und nur wer diesen ersten Schritt tut und weiter in die richtige Richtung geht, kommt am Ende ans Ziel.