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Lebensbedingungen der Arbeiterklasse werden zerstört

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Die geschäftsführende Regierung Portugals bittet die Europäische Union und dem Internationalen Währungsfonds formell um finanzielle „Unterstützung“


 

von Paul Murphy, Mitglied des Europäischen Parlaments, Socialist Party (Schwesterorganisation der SAV in Irland)

Ein Eingreifen von Europäischer Union (EU) und / oder des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Portugal würde ein Desaster für ArbeiterInnen, junge Menschen, RentnerInnen und die gesamte Wirtschaft bedeuten. Im Falle Griechenlands und Irlands sind EU und IWF alles andere denn als Heilsarmee aufgetreten: Ihr Eingreifen dort bedeutete, dass die jeweiligen Regierungen den völligen Ausverkauf staatlicher Anteile, massive Angriffe auf den öffentlichen Dienst, Einkommen und Renten sowie Lebensbedingungen und Zinssätze unterschrieben haben, was Generationen Schulden aufbürdet, die in Wirklichkeit unbezahlbar sind.

Es ist dieses falsche Signal, das sämtliche etablierte Parteien Portugals den „einfachen Menschen“ machen: Entweder akzeptiert euer Parlament die Kürzungsprogramme oder es wird euch von EU und IWF aufgezwungen.

In Wirklichkeit aber gibt es eine Wahl. Die Entscheidung nämlich, die Gläubiger und Großbanken zu zwingen, für ihre Verluste selbst gerade zu stehen. Die Super-Reichen und Großkonzerne müssen über entsprechende Steuern zum Bezahlen ihrer eigenen Verluste gebracht werden und die wirtschaftlichen Ressourcen in Portugal müssen in der Richtung gelenkt werden, dass Arbeitsplatzprogramme aufgelegt werden.

All dies wird es nur geben, wenn Gewerkschaften und die Gesellschaft insgesamt mit massiver Mobilisierung beginnen, um die drohende Schuldenlast und die Einsparprogramme zurückzuweisen, zu denen ein Eingreifen von EU und IWF führen wird. Diese Bewegung muss nicht nur in Portugal sondern auch in Irland, Griechenland und in der Tat überall in Europa aufgebaut werden, um den Spar-Konsens in die Schranken zu weisen und die großen Finanzinstitutionen, die Spekulanten und Großkonzerne zu zwingen, für die Krise zu bezahlen, die sie verursacht haben.

Das portugiesische, irische und das komplette europäische Finanzsystem ist zerbrochen – moralisch wie auch allgemein. Wir müssen die Herrschaft des Marktes brechen. Es ist an der Zeit, das umfassende öffentliche Eigentum über die Finanzmärkte und die Schlüsselindustrien in Europa unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durchzusetzen, um die Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft zu befriedigen anstatt den Hunger der Finanzmarkt-Jongleure nach Mega-Profiten zu stillen.