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Auslandseinsätze stoppen!

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Gegen Kriegstreiber – gegen die G8
Aufrüstung und Kriege nehmen zu. Es geht um Energieträger, Transportwege und den Zugriff auf weitere Bodenschätze. Es geht um Einfluss und Kontrolle. Die Herrschenden in Deutschland wollen dabei sein.
von Jan Röder, Kassel
 

„Ja, wir sind jetzt Player“, so Außenminister Steinmeier, also „Spieler“ im Kampf der Großen auf dem Weltmarkt. Die Großen, das sind vor allem die G8 – acht der größten Wirtschafts- und Militärmächte, die sich Anfang Juni in der Nähe von Rostock treffen.

Kürzlich gab es drei Nachrichten, die viel miteinander zu tun haben und von großer Tragweite sind. Meldung Nummer eins: Neben „Weltwirtschaft“ und „Klima“ soll „Afrika“ ein Schwerpunkt auf dem G8-Gipfel sein. Meldung Nummer zwei: Der Ex-DaimlerChrysler-Chef Jürgen Schrempp erklärte als Vorsitzender der G8-Kampagne SAFRI (Südliches Afrika Initiative der Deutschen Wirtschaft), dass „der Kampf um die Ressourcen Erdöl und Gas auf dem afrikanischen Kontinent längst in vollem Gange ist“. Meldung Nummer drei: Die Bundeswehr wird weiter aufgerüstet. So beschloss der Bundestag am 7. März ein neues Waffensystem für den Eurofighter; mit denen „Ziele am Boden“ (gemeint sind Aufstandsbewegungen) besser bekämpft werden können.

Ausbeutung Afrikas

Worum geht es in Afrika? Angeblich um die Bekämpfung von AIDS und Armut. Vor allem aber darum, dass sich in Afrika „Strukturen entwickeln, die private Investitionen erleichtern“, so die Bundesregierung auf ihrer G8-Website. Schließlich gibt es allein in Schwarzafrika 48 Milliarden Barrel Ölreserven und 50 Milliarden Tonnen Kohlereserven.

Die G8 ist sich darüber einig, das nicht China überlassen zu wollen. Gleichzeitig wird aber jeder G8-Teilnehmer darauf achten, selber nicht zu kurz zu kommen. Darum warnt Schrempp zum Einen: „Schon jetzt ist Europa dabei, ins Hintertreffen zu geraten.“ Und zum Anderen: „Bei Bundeskanzlerin Merkel ist dieses Anliegen in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Europäischen Rates und der G8 in diesem Jahr in guten Händen.“

Neue Rolle der Bundeswehr

Versuchsweise wurden 760 Soldaten in den Kongo geschickt. Sie waren natürlich nicht in der Lage, den offiziellen Auftrag – friedliche und freie Wahlen zu ermöglichen – umzusetzen. Egal. Es geht ja nur darum, einen Fuß in die Tür zu bekommen. Denn der Kongo verfügt über Coltan und Erdöl. Siemens und Co. reiben sich die Hände.

Galt die Bundeswehr bis 1989 als „Schutz“ vor den Ostblockstaaten, zeigen die Auslandseinsätze immer mehr ihren wahren Charakter: Sie ist wie das US-Militär eine imperialistische Armee und sie setzt im weltweiten Konkurrenzkampf deutsche Unternehmerinteressen im „Ernstfall“ militärisch durch.

Darum auf nach Heiligendamm – gegen die Kriegspolitik von Bush und Co.! Und gegen weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr!