Massenhafter Protest gegen den Sozialkahlschlag von Rot/Gr?n heute in Berlin
von Holger Dr?ge, Berlin
Die heutige Demonstration gegen Sozialkahlschag von mehr als 100.000 Menschen in Berlin hat gezeigt, welch enormer Unmut und Wut sich in Deutschland angestaut haben. Im Vorfeld hatten sich die Spitzen von ver.di und DGB geweigert hatten, zu der Demonstration aufzurufen. DGB-Chef Michael Sommer hatte Kundgebungen gegen die Sozialpolitik von Rot-Gr?n am Donnerstag als ?nicht besonders aussichtsreich? bezeichnet. Auch in attac hatte es noch vor Wochen kritische Stimmen gegeben, ob eine erfolgreiche Mobilisierung m?glich ist. Die Demonstration heute hat gezeigt, in welch fremder Welt die solche Menschen leben.
Umso wichtiger ist die heutige Demonstration, denn sie wurde von unten organisiert und durchbricht die Blockade der Gewerkschaftsspitzen. Diese bundesweite Demo kann der Anfang daf?r sein, mit Protesten und Streiks ? ?rtlich, regional, landesweit und bundesweit ? den Widerstand zu steigern.
Aus dem gesamten Bundesgebiet sind zirka 30.000 angereist, tausende Berlinerinnen und Berliner schlossen sich spontan der Demonstration an. Die Demonstration hat eindrucksvoll best?tigt, was schon jetzt m?glich ist, wenn Aktivistinnen und Aktivisten gegen die Blockade der Gewerkschaftsf?hrungen mobilisieren.
Bernd Riexinger, ver.di-Bezirksgesch?ftsf?hrer in Stuttgart, griff die Bundesregierung in seiner Rede bei der Abschlusskundgebung scharf an. ?Wir stehen heute hier, weil wir nicht l?nger hinnehmen wollen, dass in einer dreisten Art unsere erk?mpften und aufgebauten sozialen Sicherungssysteme umgebaut, ausgeh?hlt und zerst?rt werden.? Auf Transparenten wie ?Jetzt reicht es, weg mit Schr?der? machten zahlreiche Menschen ihrem ?rger ?ber die einschneidenden Ma?nahmen der Bundesregierung von Gesundheitsreform ?ber Rentennullrunde bis zu den Hartz-Reformen Luft.
Die Stimmung auf der Demonstration war k?mpferisch und entschlossen. Nico Weinmann, SAV-Mitglied, der f?r die Jugend gegen Sozialkahlschlag in Kassel auf der Auftaktdemonstration sprach, bekam starken Applaus f?r seine Forderung nach einem eint?gigen Generalstreik.
eint?giger Generalstreik
Nach dieser eindrucksvollen Best?tigung, dass die ArbeiterInnen und Jugendlichen den Kampf gegen Sozialkahlschlag aufnehmen wollen, stellt sich die Frage wie es weitergehen soll. Die SAV setzt sich daf?r ein, dass ein eint?giger Generalstreik durch die DGB-Gewerkschaften organisiert wird. Daf?r sollten aber auch die sozialen Bewegungen, Attac, die Erwerbslosengruppen eintreten.
Ein eint?giger Generalstreik w?rde allen Besch?ftigten klar machen, was f?r eine Kraft sie haben. Er w?rde die Grundlage daf?r legen, die Angriffe der Regierung und der Arbeitgeber zu stoppen und die Gewerkschaften und sozialen Bewegungen wieder in die Offensive bringen. Er w?rde die Banken, Versicherungen und Konzerne da treffen, wo es ihnen weh tut: am Profit.
Das Flugblatt der SAV zu der Demonstration gibt es unter folgendem link.
