Regime Change?

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Die Luft um Tony Blair wird immer d?nner. Was kann nach New Labour besseres kommen? Weltweit nehmen die Anti-Kriegs-Proteste zu, vor allem in den L?ndern, in denen die Regierung den Krieg unterst?tzt, wie zum Beispiel in Spanien, Italien und Britannien. In London demonstrierten am 15. Februar eine Million und nach Kriegsbeginn nochmal 500.000 Menschen gegen einen Angriff auf den Irak.

von Kati Quarles, Aachen
 
In Britannien macht die Anti-Kriegs-Bewegung auch Schritte, den Widerstand mit Streiks und Blockaden zu versch?rfen. Am 17. M?rz st?rmten Anti-Kriegs-DemonstrantInnen die Londoner ?l-B?rse und blockierten stundenlang das Gesch?ft. Lokf?hrer in Schottland haben die Arbeit verweigert, als sie Munition f?r den Nahen Osten zum Hafen transportieren sollten.
Sch?lerInnen und Studierende f?hrten Streiks am Tag des Endes des Ultimatums der USA und am Tag X durch. Auch in den Gewerkschaften steigt der Druck, Kampfma?nahmen gegen Blairs Kriegskurs einzuleiten.

Regierungskrise

Der Druck auf Blair ist in den vergangenen Monaten enorm gewesen ? auch von seinen eigenen Parlamentsabgeordneten ? sich nicht an diesem Krieg zu beteiligen. Trotzdem hat er sich in dieser Frage im Parlament durchsetzen k?nnen. Bei der zehnst?ndigen Debatte ?ber eine Kriegsbeteiligung handelte es sich eher um eine Vertrauensfrage, schlie?lich h?tte sich Britannien auch ohne Parlamentszustimmung an diesem Krieg beteiligen k?nnen. Aus Protest gegen die Politik von Blair traten selbst Labour-Minister zur?ck.
Unter der ganzen Bev?lkerung hat sich Blairs Image verschlechtert, weil er die ?ffentliche Meinung zum Krieg v?llig ignoriert.

Kampf der Feuerwehrleute geht weiter

Seit mehreren Monaten k?mpfen die Feuerwehrleute um angemessene L?hne. Dabei f?hren sie immer wieder 24-st?ndige Streiks durch. Das neue Angebot, 15,2 Prozent ?ber 18 Monate, kommt der Forderung von 40 Prozent aber noch nicht gerade nahe.
Im Kampf haben sich die Feuerwehrleute radikalisiert. Sie haben am eigenen Leib gesp?rt, was New Labour bedeutet. Sie verstehen, dass New Labour der arbeitenden Bev?lkerung nichts zu bieten hat, au?er niedrigen L?hnen und Krieg. Sie merken, dass kein Geld f?r angemessene L?hne da ist, f?r Krieg aber wohl. Deswegen bezahlen viele Feuerwehrleute ihre Labour Mitgliedsbeitr?ge nicht mehr.
Jetzt geht eine Gruppe von ?ber 30 Feuerwehrleuten in Schottland einen Schritt weiter. Sie kandidieren gegen Labour in den Kommunalwahlen am ersten Mai unter dem Namen ?Firefighters Against Public Sector Cuts? (Feuerwehrleute gegen die K?rzungen im ?ffentlichen Dienst).

Wie weiter f?r die britische Anti-Kriegs- und Arbeiterbewegung?

Die Gewerkschsftsbewegung, soziale Bewegungen und die Anti-Kriegs-Bewegung fangen an, zu verschmelzen. Diese verschiedenen Bewegungen m?ssen zusammenkommen und eine gro?e Bewegung gegen Blair und seine Politik f?r Banken und Konzerne bilden.
Linke haben Labour zum gro?en Teil schon l?ngst verlassen und immer mehr GewerkschaftsaktivistInnen kehren Labour den R?cken zu. Daher stellt sich f?r sie die Frage, wen sie nach einem Labour-Sturz an der Macht haben wollen. Die Konservativen, die einzige andere gro?e Partei Britanniens, haben sich unter Thatcher in den Augen der Arbeiterklasse v?llig diskreditiert. Deswegen stellt sich die Aufgabe, eine neue Arbeiterpartei aufzubauen, eine Partei, die die Interessen der Lohnabh?ngigen wirklich vertritt. Die Kandidaturen von GewerkschafterInnen, wie die der Feuerwehrleute in Schottland, ist ein erster Schritt in die Richtung