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Die Hinterachse des Bösen

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Für Profite geht die Rüstungsindustrie über Leichen

von Choni Flöther, Bremen

Saddam Hussein soll den UN-Waffeninspektoren beweisen, dass der Irak in den 1990er Jahren massiv abgerüstet hat. Dass der Irak zumindest bis 1991 massiv aufgerüstet wurde, muss nicht mehr belegt werden, denn das wissen die westlichen Staaten selber am besten. Schließlich waren sie die Länder, aus denen seit 1975 komplette Anlagen, Know-How und Bauteile zur Entwicklung biologischer, chemischer und nuklearer Waffen an den Irak geliefert wurde.

Unangefochtene Spitzenposition im Handel mit Rüstungsgütern nehmen dabei deutsche Unternehmen ein. Unter den 109 deutschen Firmen, die im irakischen Waffenbericht genannt werden finden sich zum Beispiel MBB, Daimler, Siemens oder Hochtief. Den zweiten Platz der irakischen Waffenlieferanten nehmen Firmen aus den USA ein. Dabei sollte es nicht verwundern, dass vereinzelte Geschäfte sogar bis 2001 fortgesetzt wurden. Denn Rüstung ist ein lukratives Geschäft.

Deutsche und amerikanische Firmen sind nicht nur im Irak „Spitze“. Die USA sind (zusammen mit Russland) der weltweit größte Waffenlieferant. Auch Deutschland nimmt auf dem fünften Platz eine weltweit führende Position bei Waffenexporten ein.

Klingelnde Kassen bei den Rüstungskonzernen

Nach dem 11. September 2001 schnellten die Aktienkurse der führenden US-amerikanischen Rüstungsproduzenten wie Lockheed Martin, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics in die Höhe. Eine Zunahme militärischer Konflikte war offensichtlich und der Verteidigungsetat der USA wurde im Handumdrehen um 50 Milliarden Dollar erhöht. Das schlägt sich auch bei den Rüstungsunternehmen nieder. So stiegen zum Beispiel die Aufträge bei General Dynamics im Jahr 2002 um 20 Prozent.

Aber nicht nur die USA rüsten auf. Im Verteidigungshaushalt der BRD wurde der Anteil für Neuanschaffungen um 13,2 Prozent auf vier Milliarden Euro erhöht. Ausgaben, die Rüstungsunternehmen wie Krauss-Maffei Wegmann (Panzer) oder dem europäischen Luftfahrt und Rüstungsunternehmen EADS (zum Beispiel Eurofighter, Transportflugzeug A400M) zugute kommen.

Es gibt im Krieg nicht nur Opfer, es gibt auch Gewinner, nämlich diejenigen Unternehmer, die ihre Auftragsbücher füllen und ihre Profite steigern können. Dieses Geschäft mit dem Tod muss gestoppt werden.

 Schluss mit den Rüstungsexporten!

Seit Jahrzehnten pocht die Friedensbewegung auf Abrüstung und auf Konversion (Umwandlung in zivile Produktion). Aber im Moment wird nicht abgerüstet, es wird aufgerüstet.

Unter der rot-grünen Regierung wurden Rüstungsexporte, auch in Spannungsgebiete, fortgesetzt und sogar ausgeweitet. Die Regierung wird die Exporte von Rüstungsgütern nicht stoppen. Eine wirksame Kontrolle der Rüstungsunternehmen kann nur durch die ArbeiterInnen in den Betrieben gewährleistet werden.

Um die Produktion durch die Belegschaft kontrollieren zu können, müssen die Unternehmen enteignet und in öffentliches Eigentum überführt werden. Dann ist es auch möglich, die Produktion auf zivile Güter umzustellen. So können die vorhandenen Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. In heutigen Produktionsstätten können eine Vielzahl von anderen Produkten hergestellt werden.

„Wie wir seit einiger Zeit am Beispiel der zivilen Airbus-Produktion erleben, können für einen Bruchteil des Geldes, das in die Produktion der A44M fließen soll, zivile Arbeitsplätze geschaffen werden, die darüber hinaus auch wesentlich dauerhafter sind“, so der IG-Metall-Arbeitskreis Alternative Produktion in ihrem Rundbrief 2/2001.

Schluss mit Profiten über Leichen

 Rüstung, Militarismus und Krieg sind wichtige Bestandteile des kapitalistischen Systems. Um Profite zu sichern, konkurrieren Unternehmen sowie Staaten um Rohstoffe, Märkte und politische Einflussgebiete.

Innerhalb der Jagd um Profite werden sich keine wirksamen Kontrollen gegen Rüstungsexporte durchsetzen lassen. Das kapitalistische Konkurrenzsystem muss abgeschafft werden, um eine Welt ohne Waffen und Krieg möglich zu machen.