Konsum ankurbeln

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„Höhere Löhne gefährden Arbeitsplätze“ – schreien die Unternehmer, weil sie die Kosten in die Höhe treiben und Wettbewerbsnachteile bringen.
„Höhere Löhne schaffen Arbeitsplätze“ – sagen meist die Gewerkschaften, weil sie die Nachfrage ankurbeln und die Konjunktur beleben. Wer hat recht?

von Angela Bankert, VORAN 204 im April 1999

 
Schaut man sich die Reallohnverluste der 90er Jahre bei gleichzeitig steigender Arbeits-losigkeit an, dann haben die Gewerkschaften recht damit, daß Lohnverzicht die Arbeitslosigkeit nicht abbaut (Bleibt nur die Frage, warum die Ge-werkschaftsspitzen die schlechten Lohnangebote dann akzeptiert und im Kohl´schen „Bündnis für Arbeit“ Lohnverzicht im Tausch für Arbeitsplätze angeboten haben). Schaut man sich die in diesem Jahr etwas besseren Tarifabschlüsse und die trotzdem steigende Arbeitslosigkeit an, die in den kommenden 12-18 Monaten aller Voraussicht nach noch zunehmen wird, dann scheinen die Unternehmer recht zu haben.
Dies zeigt zunächst eines: es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen Lohnhöhe einerseits und Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit andererseits (außer, daß hohe Dauerarbeitslosigkeit das Lohnniveau drückt.) Wenn niedrige Löhne für blühende Konjunktur und Vollbeschäftigung sorgen würden, dann müßten die Länder der sog. Dritten Welt mit ihren Hungerlöhnen zu den führenden Wirtschaftsnationen bei geringer Arbeitslosigkeit gehören, was bekanntlich nicht der Fall ist. Tatsächlich aber geraten Staaten mit ganz unterschiedlichem Lohnniveau gleichermaßen in die Krise, wie z.B. derzeit Japan und Indonesien.

Keynesianismus und Monetarismus

„Zu hohe Löhne“ sind nicht die Ursache von Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise. Und der Neoliberalismus, demzufolge die Diktatur des Marktes schon alles alleine lenke, ist in den letzten 20 Jahren gründ-lich gescheitert. Das ist sie in der Geschichte schon einmal. Denn auch der klassische Wirtschaftsliberalismus ging von den Selbstheilungskräften des Marktes aus und war allein auf Geldwertstabilität fixiert – bis zur Weltwirtschaftskrise 1929. Daraus wurden Lehren gezogen, die nach dem britischen Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes „Keynesianismus“ genannt werden: staatliche Rahmenlenkung, Ankurbelung der Nachfrage, Senkung der Zinsen und eine antizyklische Haushaltspolitik, d.h. erhöhte staatliche Ausgaben auch durch höhere Verschuldung in der Krise und zurückhaltende Ausgabenpolitik und Abbau der Staatsschulden durch erhöhte Steuereinnahmen im Aufschwung.
In der ein oder anderen Mischung wurde diese Politik nach der Weltwirtschaftskrise 1929 bis in die 70er Jahre in den meisten Industriestaaten verfolgt. Doch funktionierte sie nur begrenzt. Im langen Nachkriegsaufschwung konnte sie die zyklischen Bewegungen, das Auf und Ab des Kapitalismus immerhin abmildern, wenn auch nicht verhindern. Sie versagte jedoch gänzlich in der ersten weltweit gleichzeitigen Rezession Mitte der 70er Jahre. Das Problem bei der staatlichen Nachfrage-Ankurbelung ist: woher nimmt der Staat das Geld? Nimmt er es von den Arbeitnehmern, beschneidet er den Massenkonsum. Nimmt er es von den Kapitalisten, beschneidet er deren Profite und sie investieren weniger. Erhöht er die Kreditaufnahme, müssen die Schulden bedient werden – wiederum aus wessen Taschen? siehe oben. Erweitert er die Geldmenge, so wirkt dies inflationär. Und genau das ist in den 70er Jahren passiert, als auch Industrienationen mit teils zweistelligen Inflationsraten geschlagen waren. Diese Erfahrungen führten zu einer Abkehr vom Keynesianismus und erneuten Hinwendung zum Liberalismus, nunmehr Neoliberalismus und Monetarismus genannt (letzteres wegen der Fixierung auf Geld-mengensteuerung und Geldwertstabilität). So pendelt die kapitalistische Wirtschaftspolitik in diesem Jahrhundert zwischen diesen beiden Rezepten hin und her, ohne die Probleme je in den Griff zu kriegen. Das ist auf kapitalistischer Grundlage auch nicht möglich. Denn das System hat keinen „Fehler“, den man durch diese oder jene Politik beheben könnte – das System selbst ist der Fehler.

Grundwidersprüche

Der Kapitalismus ist in fundamentalen Widersprüchen verfangen. Einer davon: Der Arbeitslohn ist aus Sicht des einzelnen Kapitalisten zunächst mal ein Kostenfaktor, den er möglichst niedrig halten möchte. Andererseits will er seine Waren aber auch absetzen und braucht entsprechend kaufkräftige Nachfrage. Alle anderen Kapitalisten sollen also möglichst hohe Löhne zahlen, damit die Leute seine Waren kaufen können. Doch da jeder Kapitalist das ebenso sieht, bleibt das Ganze ein Nullsummenspiel. Dasselbe gilt für den „Standortwettbewerb“ ganzer Volkswirtschaften. Die Kapitalisten wollen möglichst niedrige Produktionskosten und -löhne am heimischen Standort, dessen Binnennachfrage dadurch geschwächt wird, um im Export auf anderen Märkten zu glänzen. Da dies aber jedes Land versucht, ist es global auch ein Nullsummenspiel. Das ist nicht einfach durch Steigerung der Massenkaufkraft zu beheben. Der Keynesianismus berücksichtigt nicht, daß Profite auch Nachfrage auslösen: neben Luxuskonsum die Nachfrage nach Investitionsgütern und Maschinen. Aber wenn zukünftige Investitionen nicht mehr so lohnend sind wie vorherige, weil z.B. auf den Finanzmärkten höhere Renditen winken, dann wird nicht mehr investiert – übrigens egal wie niedrig die Löhne sind – Anlagen werden stillgelegt, Menschen arbeitslos, die Abwärtsspirale setzt ein. Daß die Renditen auf in der Produktion investiertes Kapital nicht mehr hoch genug sind, hat nicht nur etwas mit Massennachfrage zu tun, sondern ist Folge des Grundwiderspruchs des Kapitalismus: daß nur für den privaten Profit und in Konkurrenz zueinander gewirtschaftet wird. Dies führt zu Rationalisierung und wachsendem Anteil an totem Kapital (neue Maschinen und Anlagen) in der Produktion, wodurch die Anwendung lebendige Arbeit aus dem Produkti-onsprozeß verdrängt wird. Doch die Quelle von Mehrwert und Profit, von neuem Reichtum einer Gesellschaft, ist ausschließlich die menschliche Arbeit. Es führt außerdem zu Überproduktionskrisen, weil jeder einzelne Kapitalist aus seiner betriebswirtschaftlichen Profitsicht einen möglichst großen Marktanteil erobern möchte. Das möchten alle, und so bauen sie insgesamt Überkapazitäten auf, die dann zur Krise führen und in der Krise vernichtet werden. Das kapitalistische Profit- und Konkurrenzprinzip macht die Marktwirtschaft chaotisch und führt immer wieder in grundlegende Krisen, die durch keine bürgerliche Wirtschaftspolitik zu verhindern sind. Nur wenn das Privateigentum an den Produktionsmitteln und die kapitalistischen Profitprinzipien aufgehoben werden, können Gesellschaft und Politik die Instrumente in die Hand bekommen, um den von uns allen erwirtschafteten Reichtum sinnvoll einzusetzen – durch eine demokratische Planung der Wirtschaft, ausgerichtet an den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt statt am Profit.