Von Hazel Grinberg
Zuerst veröffentlicht am 31. März in englischer Sprache
Der „No Kings“-Tag am Samstag, 28. März, ist erneut als größter einzelner Protesttag in die Geschichte der USA eingegangen: bundesweit nahmen mehr als acht Millionen Menschen an über 3.000 Demonstrationen teil – eine Million mehr als beim letzten Aktionstag im vergangenen Oktober. In den Twin Cities in Minnesota, wo vor nur zwei Monaten ein Generalstreik Trump und ICE zum Rückzug gezwungen hatte, zog „No Kings“ rekordverdächtige 200.000 Menschen an.
Diese Proteste fanden inmitten von Trumps katastrophalem Krieg gegen den Iran statt, der massive Empörung auslöste und Millionen auf die Straße trieb. Die Trump-Regierung befindet sich in mehrfacher Hinsicht an ihrem bisher schwächsten Punkt. Nachdem sie im Januar von der Arbeiter*innenklasse in den Twin Cities ihre erste schwere Niederlage erlitten hat, steht sie nun wegen der äußerst unpopulären Maßnahme Bodentruppen im Iran einzusetzen, unter Druck.
Der Generalstreik gegen ICE im Januar in Minneapolis zeigt genau die Art von Eskalation, die nötig ist, um diese Schwäche auszunutzen – Streikmaßnahmen. Nun hat das Bündnis „May Day Strong“ zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „ No Work, No school, No Shopping“ am 1. Mai dieses Jahres aufgerufen. Die „No Kings“-Proteste waren ein wichtiger Anlass, um diesen Aufruf zu verbreiten, ebenso wie die Rolle, die jede einzelne Person dabei spielen muss, ihn unter Arbeitskolleg*innen, Mitschüler*innen und in unseren Vierteln zu verbreiten, um das „Business as usual“ wirklich zum Erliegen zu bringen.
Vor Ort bei „No Kings“
Mitglieder von Socialist Alternative haben an Protesten in Dutzenden von Städten teilgenommen und mit Tausenden von Menschen darüber gesprochen, was sie auf die Straße getrieben hat und welche nächsten Schritte für die Anti-Trump-Bewegung notwendig sind. Angesichts dieser Massenmobilisierung von Menschen ist klar, dass es riesige Chancen für weitere Organisierung und die Zuspitzung des Kampfes gibt, deren Notwendigkeit viele deutlich spüren.
Wie bei früheren „No Kings“-Kundgebungen sind in den Menschenmengen immer noch verhältnismäßig wenig junge Menschen und People of Color zu finden, obwohl in einigen Städten – New Haven, Raleigh und San Diego, um nur einige zu nennen – Studierende in großer Anzahl auf die Straße gingen. Jede neue Angriffswelle der autoritären Trump-Regierung hat mehr junge Menschen und People of Color aktiviert, die auf die Straße gegangen sind, Schulstreiks organisiert, sich an Schnellreaktionsgruppen gegen ICE-Aktivitäten beteiligt und Streikmaßnahmen ergriffen haben.
All diese Formen des Kampfes müssen miteinander verknüpft werden. Sie alle beruhen auf der Art von Basisarbeit und persönlicher Organisaterung die notwendig ist, um jede Art von koordinierter Massenaktionen durchzuführen. Ein Großteil dieser neuen Organisationsformen – wie Schnellreaktionsgruppen, Planungsausschüsse für Schüler*innen-Walkouts und „No Kings“-Demonstrationszüge – könnte die Grundlage für streikbereite Gruppen im ganzen Land bilden. Die Energie und Kampfstimmung bei „No Kings“ muss in den Aufbau eines möglichst großen „No Work, No School, No Shopping“-Tages am 1. Mai gelenkt werden.
Keine Arbeit, keine Schule, kein Einkaufen
Gerade jetzt, nach dem Generalstreik in Minneapolis, ist der Aufruf zu einem „No Work, No School, No Shopping“-Tag am 1. Mai keine abstrakte Idee, sondern ein sehr konkreter Schritt, um den Kampf gegen Trump und das verrottete kapitalistische System zuzuspitzen, das ihn und seinesgleichen an die Macht gebracht hat. Dieser Aufruf kann nur in die Tat umgesetzt werden, wenn aktiv darauf hingearbeitet wird: Die großen bundesweiten Gewerkschaften müssen ihn lautstark verbreiten und ihre Mitglieder aktiv mobilisieren. Mehrere wichtige Gewerkschaften haben den Aufruf bereits unterstützt, wie die Association of Flight Attendants und die National Educators Association, aber sie müssen ihn viel stärker bekannt machen und einen echten Schwerpunkt auf Arbeitsniederlegungen legen.
Gewerkschaftsmitglieder im ganzen Land sollten fordern, dass sich ihre Gewerkschaften dem Aufruf anschließen und aktiv eine „Arbeitsniederlegung“ am 1. Mai organisieren.
Ortsgruppen von Socialist Alternative im ganzen Land werden Streikvorbereitungstreffen abhalten, bei denen alle arbeitenden Menschen, unabhängig davon, ob sie einer Gewerkschaft angehören oder nicht, zusammenkommen können, um konkret zu diskutieren, wie man gemeinsam mit den Kolleg*innen Aktionen am Arbeitsplatz organisiert. Auch Studierende können sich streikbereit machen! Viele haben Streiks bereits organisiert und sollten die Aktionen zum 1. Mai mit Lehrkräften und anderen Schulangestellten koordinieren. Socialist Alternative-Mitglieder organisieren außerdem Students for a General Strike an Hochschulen im ganzen Land, um den Schulen dabei zu helfen, streikbereit zu werden und auch nach dem 1. Mai streikbereit zu bleiben.
Wie geht es weiter im Kampf gegen Trump?
Alle drei „No Kings“-Aktionstage waren gewaltige Machtdemonstrationen, die gezeigt haben, wie groß der Widerstand gegen Trumps Regime ist und wie viel potenzielle Kraft diese Bewegung entfalten könnte, wenn sie gebündelt und gezielt gelenkt würde. Sie hatten jedoch auch gravierende Schwächen. So gab es beispielsweise in New York City und anderswo bei diesen massiven Demonstrationen überhaupt keine Reden, ein Hinweis auf den fehlenden politischen Fokus der Bewegung. Die Organisator*innen haben sogar erklärt, bewusst darauf zu verzichten, konkrete Forderungen aufzustellen, damit die Demonstrant*innen die Lücke mit den Themen füllen können, die für sie am wichtigsten sind. Das mag zwar wie ein guter Weg klingen, um das Engagement zu maximieren, doch in Wirklichkeit lässt es die Bewegung ziellos und uneinig zurück, anstatt sie auf zentrale Punkte der Übereinstimmung zu fokussieren und auszurichten. Es ist absolut möglich, diese Kundgebungen um entschlossene Forderungen herum zu organisieren, die dennoch die breite Anziehungskraft bewahren würden, die für den Aufbau einer Massenbewegung notwendig ist.
Mit klaren Forderungen voranzugehen, wie zum Beispiel die Abschaffung von ICE, der Widerstand gegen neue „ewige Kriege“ und die Besteuerung der Reichen zur Finanzierung von Schulen und grundlegenden sozialen Dienstleistungen, würde die Menschen besser mobilisieren als eine vage und allgemeine Anti-Trump-Haltung. Ohne Forderungen, die unterstreichen, was wir erreichen wollen – und ohne einen Plan für die Ausweitung der Bewegung – kann der Kampf ins Stocken geraten, wenn nicht klar ist, wie echte Fortschritte erreicht oder ein Sieg für die Bewegung aussehen würde. Die Energie und Wut der Menschen kann sich in Demoralisierung verwandeln.
Allzu oft enden diese beeindruckend massiven Proteste auch mit einem Wimmern anstatt mit einem Knall. Die Demonstrierenden werden angewiesen, sich schnell zu zerstreuen, und erhalten keine klaren nächsten Schritte oder Vorschläge für Folgeaktionen. Und der nächste Schritt kann nicht immer eine weitere Straßenprotestaktion sein. Als Nächstes müssen wir uns organisieren, und wenn wir wieder auf die Straße gehen, sollte dies im Rahmen einer massiven, koordinierten Streikaktion am 1. Mai geschehen, um das politische Establishment und die Unternehmen, die es unterstützen, dort zu treffen, wo es wehtut: bei ihren Profiten.
Es ist klar, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die Demokraten oder Organisationen, die eng mit ihnen verbunden sind, wirklich gegen Trump Stellung beziehen, da sie von demselben System profitieren, das ihn an die Macht gebracht hat. Wir arbeitenden Menschen müssen unsere eigenen unabhängigen Kampforganisationen aufbauen, die eine streikbereite Bewegung aufbauen können, und wir müssen auch fordern, dass progressive und Gewerkschaftsführer*innen den Aufruf zum „No Work, No School, No Shopping“-Tag am 1. Mai aufgreifen.
