In einem historischen Sieg hat der selbsternannte demokratische Sozialist Zohran Mamdani den verhassten ehemaligen Gouverneur Andrew Cuomo besiegt und ist zum Bürgermeister von New York City gewählt worden – der Heimat der Wall Street und dem Epizentrum des US-Kapitalismus.
Von Hazel Grinberg, Socialist Alternative USA, 5. November 2025
Nachdem fast alle Stimmen ausgezählt waren, gewann Zohran mit 50,4% der Stimmen in einem Dreikampf und erhielt damit von den New Yorkern das Mandat, die Krise der Lebenshaltungskosten in der Stadt mit einem ehrgeizigen Programm zu bekämpfen, das von der Großindustrie und einem Großteil des politischen Establishments verachtet wird.
Cuomo war sich mit Trump – , der ihn unterstützt hatte – darin einig, dass Zohran eine existenzielle Bedrohung sei – eine größere Bedrohung, wie es scheint, als Trump selbst. Dieser reaktionäre Teil des Establishments hat Zohran mit Rassismus- und Kommunismusvorwürfen attackiert, was jedoch nicht gefruchtet hat – im Gegenteil: Zohran hat mehr Stimmen gewonnen als jeder andere New Yorker Bürgermeisterkandidat seit 1965.
Sozialistische Ideen finden besonders bei jungen Menschen Anklang, deren Wahlbeteiligung sich seit der letzten Wahl verdoppelt hat. Zohran gewann eine entscheidende Mehrheit unter den Wähler*innen der Arbeiter*innenklasse in der ganzen Stadt, einschließlich der schwarzen und lateinamerikanischen Viertel. Er holte sich die Bronx zurück, obwohl Cuomo dort in der Vorwahl gewonnen hatte.
Die Stimmung in NYC ist absolut elektrisierend. Nach einer Nacht des Feierns muss nun jedoch die nächste Phase desKampfes beginnen. Über eine Million Wähler*innen in New York City wollen mutige Maßnahmen, um die reichste Stadt im reichsten Land der Welt tatsächlich bezahlbar zu machen, und viele sind motiviert, sich aktiv an diesem Kampf zu beteiligen. Ein solches Maß an Begeisterung und Engagement für eine Kampagne hat es noch nie gegeben.
Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein: Die alleinige Tatsache, dass Zohran Bürgermeister wird, bedeutet nicht, dass von nun an alles glatt läuft. Sein gesamtes Programm steht im Widerspruch zu den Interessen der Demokratischen Partei und ihrer Unternehmensspender*innen. Sie werden weiterhin Zohrans größtes Hindernis bleiben.
Als Bürgermeister wird Zohran zwei wichtige Prioritäten haben: sich gegen die Angriffe der autoritären Regierung Trumps zu wehren und sein Wahlprogramm durchzusetzen. Dazu gehören kostenlose Busse und Kinderbetreuung, Mietpreisstopps für mietpreisgebundene Wohnungen, städtische Lebensmittelgeschäfte mit Preisobergrenzen und ein Mindestlohn von 30 Dollar pro Stunde. Für die Erfüllung dieser Aufgaben muss Zohran seine Führungsposition nutzen, um die Rolle des „Cheforganisators“ zu übernehmen, seine 100.000-köpfige Freiwilligenbasis (über ein Prozent aller New Yorker*innen!) zu mobilisieren und eine Massenbewegung anzuführen, die unabhängig von der Demokratischen Partei ist. Denn die Demokraten werden ihn bei jedem Schritt behindern. Zohran und die „Democratic Socialists of America“ (DSA) sollten in den kommenden Wochen sofort Massenversammlungen in allen Stadtbezirken einberufen, um mit diesem Kampf zu beginnen.
Die Mitglieder von Socialist Alternative in New York City haben während dieser Wahl Seite an Seite mit den engagiertesten Freiwilligen von Zohran gekämpft. Sie sind von Tür zu Tür gegangen, haben mit New Yorker*innen aus der Arbeiter*innenklasse darüber gesprochen, wie die Stadt bezahlbar gemacht werden kann, und haben daran gearbeitet, Nachbarschaftsgruppen aufzubauen. Diese Gruppen sind nun bereit, sofort loszulegen, da der echte Kampf bevorsteht.
Trump-Proofing NYC
Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Donald Trump die Nationalgarde nach New York schicken wird. Er hat dies für den Fall eines Sieges von Zohran angekündigt und damit gedroht, die Finanzierung wichtiger und beliebter Infrastrukturprogramme wie der Second Avenue Subway zurückzuhalten. In seiner Siegesrede wies Zohran auf die Gegenwehr hin, die wir brauchen, als er Trump herausforderte: „Um einen von uns zu kriegen, müssen sie erst an uns allen vorbei.“ Die Einzelheiten seines Gegenangriffs gehen jedoch leider nicht viel weiter, als das, was andere zahnlose Demokraten im ganzen Land tun: eine Armee von Anwält*innen anzuheuern und sich mit dem Gouverneur zusammenzuschließen, um den Präsidenten zu verklagen. Sich auf Institutionen der herrschenden Klasse wie das US-Gerichtssystem zu verlassen, ist selbst im günstigsten Fall eine Sackgasse – ganz zu schweigen davon, dass Trump Gerichtsurteile offen ignoriert, um seine Macht weiter zu festigen.
Trumps eskalierende ICE-Razzien und Ausgabenkürzungen sind Angriffe, die Angst und Spaltung in der Arbeiter*innenklasse schüren sollen. Ihnen muss mit einer Massenmobilisierung begegnet werden, um unsere kollektive Macht zu nutzen. Zohrans Büro könnte beispielsweise die Viertelmillion Menschen, die an den „No Kings“-Protesten in der Region teilgenommen haben, auffordern, aktiv zu werden und die ICE fernzuhalten. Das könnte die Kraft entfalten, die in der Lage ist, sich gegen Trump und den Autoritarismus der Rechten zu verteidigen. Sie würde als Inspiration für andere Städte im ganzen Land und auf der ganzen Welt dienen.
Die Erschwinglichkeitskrise angehen
„Die Reichen besteuern“ ist für Gouverneurin des Bundesstaates New York Kathy Hochul ein No-Go. Selbst die Tausenden, die diese Forderung bei einer Kundgebung für Zohran in Queens Ende Oktober skandierten, konnten sie nicht umstimmen. Zohran sollte nicht wie im Wahlkampf reagieren, als er in einer Debatte sagte, er würde die „Besteuerung der Reichen“ fallen lassen, wenn sich herausstellen würde, dass er das Geld anderweitig beschaffen könnte. Stattdessen sollte er sein neues Mandat nutzen, um seine fortschrittlichen Positionen weiterzuentwickeln, seine Basis zu organisieren und mit Methoden des Klassenkampfs wie Massenprotesten, Arbeitsniederlegungen und Streiks für sie zu kämpfen. Ein Schritt im Kampf für kostenlose Busse könnte ein Fahrpreisstreik der MTA (New Yorks öffentliches Nahverkehrssystem) sein, zu dem Zohran in Zusammenarbeit mit der Transport Workers Union aufrufen könnte, um den von Albany ernannten MTA-Vorstand unter Druck zu setzen.
Zohran wird unter massivem Druck stehen, „pragmatisch” zu sein und durch Zusammenarbeit und Kompromisse etwas zu erreichen. Doch echte Veränderungen erreichen die arbeitenden Menschen nicht, indem sie ihr Vertrauen in einen einzigen Vertreter setzen, der hinter verschlossenen Türen Deals aushandelt. Sie erreichen sie durch massiven kollektiven Kampf gegen unseren Klassenfeind, gegen unsere Chefs, die großen Immobilienbesitzer und all ihre politischen Handlanger. Dieser Kampf ist keine Aufgabe für eine einzelne Person: Zohrans 100.000 Mensch starke Freiwilligenarmee sowie die vielen Gewerkschaften, die ihn unterstützen und über eine Million Arbeiter*innen vertreten, sind eine viel mächtigere Kraft als das Büro des Bürgermeisters von New York City. Der entscheidende Faktor dafür, ob wir Siege erringen oder Niederlagen erleiden, ist nicht, wer im Amt ist, sondern die Stärke unserer Bewegung.
Wenn Zohran sich nicht schnell daran macht, diese Kraft zu organisieren, dann müssen wir – die DSA, Socialist Alternative, die ihn unterstützenden Gewerkschaften und seine Freiwilligenarmee – dies selbst tun.
Zohrans erste 100 Tage
Wie wir in der letzten Ausgabe unserer Zeitung geschrieben haben, beginnt der eigentliche Kampf heute. Zohran muss vor seinem Amtsantritt am 1. Januar seine Basis mobilisieren, seinen Freiwilligenapparat am Leben erhalten und seine engagierten Türklopfer*innen auf eine Massenkampagne ausrichten, um seine Vorhaben durchsetzen zu können. Ein erster Schritt könnte sein, dass sein Büro sich das Ziel setzt, eine Million Unterschriften von New Yorker*innen zu sammeln, die keine Kompromisse bei der Besteuerung der Reichen eingehen wollen. Diese Unterschriften könnten als Instrument genutzt werden, um eine Kundgebung mit Zehntausenden Teilnehmer*innen in Albany auf die Beine zu stellen. Dies würde Gouverneurin Hochul und der Legislative des Bundesstaates signalisieren, dass der neue Bürgermeister es ernst meint.
Trumps ICE und die Nationalgarde könnten jedoch schnell hart durchgreifen, um sich für die Wahl Zohrans und sein Programmzugunsten der Arbeiter*innenklasse zu rächen. Um die ICE zu vertreiben und NYC zu einer echten Zufluchtsstadt zu machen, bedarf es koordinierter Massenaktionen wie die eines eintägigen, stadtweiten Streiks. Sowas lässt sich nicht über Nacht aufbauen. Gewerkschaften, die Zohran unterstützt haben – wie die UAW Region 9A, SEIU, DC37 und UFT – könnten sich jetzt darauf vorbereiten. Auf Mitgliederversammlungen können sie Strategien diskutieren und Betriebsgruppen aufbauen, die bereit sind, ihre Kolleg*innen zum Handeln zu bewegen.
Unter Nutzung bereits bestehender Strukturen, wie sie zur Koordinierung der Wahlwerbung in jedem Stadtteil aufgebaut wurden, könnte Zohrans Büro Dutzende lokale Treffen organisieren, die breitere Schichten der arbeitenden Bevölkerung anziehen würden.
Es sollten Gewerkschaften, Glaubensgemeinschaften und Migrant*innen-Organisationen zusammengebracht werden, um demokratisch Strategien zur Bekämpfung von Trumps Einschüchterung und Sparpolitik zu diskutieren. Menschen aus der ganzen Stadt könnten sich zu bezirksweiten Widerstandsbündnissen zusammenschließen, die bereit sind, schnell auf eskalierende Angriffe zu reagieren. Diese Komitees könnten Nachbarschaftswachen zur Verteidigung gegen die ICE bilden.
Massenproteste und Netzwerke zur schnellen Reaktion sind entscheidend, müssen aber auch von einem offensiven Strategie begleitet werden. Die Gewerkschaftsdichte in New York ist fast doppelt so hoch wie im bundesweiten Durchschnitt. Die organisierte Arbeiter*innenklasse muss in den Ring steigen und bereit sein, den Kampf gegen Rassismus am Arbeitsplatz zu führen, indem sie Komitees zur Verteidigung gegen Abschiebungen organisiert, um unsere undokumentierten Gewerkschaftskolleg*innen zu schützen. Wenn Trump in NYC einmarschiert, ist Zohrans mächtigste Waffe zur Verteidigung der New Yorker Arbeiter*innenklasse, insbesondere der eingewanderten, nicht die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Trump, sondern die massive Basis aktiver Unterstützung, die er durch seine Kampagne aufgebaut hat.
Dies ist die Art sozialistischen Ansatzes, die Zohran von Demokraten wie Gavin Newsom und JB Pritzker unterscheiden könnte. Es ist auch die Art Alternative zur Politik des „Business as usual“, die die New Yorker*innen sehen wollen. Obwohl Zohran Mitglied der „Democratic Socialists of America“ (DSA) ist, hat er sich im Laufe der Kampagne zunehmend von der Organisation und ihren Positionen distanziert – ein großer Fehler. Wie die Organisation Socialist Alternative aus ihrer zehnjährigen Erfahrung im Stadtrat von Seattle weiß, braucht ein sozialistisch gewählter Politiker eine kämpferische Organisation hinter sich.
Denn unter dem Kapitalismus ist das gesamte politische System sozialistischer Politik feindlich gesinnt – selbst wenn diese durch einen entscheidenden Wahlsieg legitimiert ist. Ohne Organisation läuft man Gefahr, zu einem Blender zu werden, der nur große Reden schwingt, aber nichts erreicht.
Die DSA hat eine sehr wichtige Rolle bei der Leitung von Zohrans energischem Wahlkampfapparat gespielt und ist in NYC auf beeindruckende 13.000 Mitglieder angewachsen. Nun sollten alle Mitglieder in die Diskussion und Debatte über die Strategie von Zohrans Büro eingebunden werden. Er sollte sich nur ihnen und der Bewegung gegenüber verantworten und keine Funktionäre der Demokratischen Partei in seinen Stab aufnehmen.
Die Aufgabe, Zohran zur Rechenschaftspflicht zu bewegen, ist von größter Bedeutung. Innerhalb der DSA wird bereits darüber diskutiert, wie dies am besten zu bewerkstelligen ist und ob dies überhaupt in ihrer Verantwortung liegt. Die Organisation Socialist Alternative argumentiert nachdrücklich, dass dies der Fall ist. Bei einer kürzlich stattgefundenen stadtweiten Versammlung der NYC DSA, an der auch mehrere SA-Mitglieder teilnahmen, legte der Führungskreis einen Beschluss vor. Darin hieß es zunächst, dass „ihre Priorität nicht darin bestehen wird, die Verfehlungen des Bürgermeisters zu überwachen und Rechenschaft zu fordern” (Hervorhebung im Original).
Dies wurde mit Buhrufen und Spott aus dem Saal quittiert, da die Mitglieder deutlich machten, dass sie das Gegenteil für richtig hielten. Auf Druck der Mitglieder wurde diese Formulierung gestrichen. Dies zeigt, wie wichtig eine intensive demokratische Diskussion ist. Leider war die endgültige Resolution immer noch unzureichend, um Zohran auf den starken Druck vorzubereiten, Kompromisse mit dem Establishment einzugehen, wozu er bereits bereit ist. Die DSA spielt eine zentrale Rolle beim Aufbau einer Massenkampagne, um die Agenda, mit der Zohran angetreten ist, durchzusetzen, und dient als Rückgrat.
Die Mitgliederversammlungen der DSA sollten allen Mitgliedern die Möglichkeit bieten, sich an ernsthaften Diskussionen und Debatten über die künftige Taktik Zohrans zu beteiligen und darüber abzustimmen.
Wir brauchen eine neue Partei!
Offensichtlich arbeiten die Großunternehmen und das politische Establishment hart daran, Zohran unter ihre Kontrolle zu bringen. Daher müssen die arbeitenden Menschen bereit sein, sich zu wehren und zu zeigen, wem er wirklich Rechenschaft schuldig ist. Es ist nicht der richtige Zeitpunkt, seinen vermeintlichen Pragmatismus zu loben, weil er von der Kürzung der Mittel für die NYPD Abstand genommen hat oder weil er Kathy Hochul und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James zu seinen Kundgebungen eingeladen hat. Die New Yorker*innen können es sich nicht leisten, abzuwarten und nur dann ihre Stimme zu erheben, wenn er beginnt, von seinen Versprechen abzuweichen. Stattdessen muss die Bewegung proaktiv handeln und die Dynamik des Sieges nutzen, um sofort eine konkrete Kampagne für das Einfrieren der Mieten und die Besteuerung der Reichen zu starten. Damit könnten kostenlose Busse, kostenlose Kinderbetreuung und städtische Lebensmittelgeschäfte finanziert werden.
Die Strukturen, um dies zu erreichen, existieren nicht und können auch nicht innerhalb der Demokratischen Partei entstehen. Zohrans Sieg mag wie eine große Chance erscheinen, die Demokratische Partei zu transformieren und ihr einen Weg nach links aufzuzeigen. Doch die Demokraten sind durch tausend Fäden mit den Interessen der Großunternehmen und der Wall Street verbunden. Deren bevorzugter Kandidat hat zwar die Wahl verloren, doch ihre politische Maschinerie ist in New York City fest verankert. Die oberste Priorität des Establishments der Demokratischen Partei – einschließlich aller Parteibürokraten, die Zohran in seine Verwaltung beruft – wird es sein, ihn vollständig zu kooptieren und seine Agenda so weit wie möglich zu neutralisieren, um zu sichern, dass er ein Bürgermeister für die Großunternehmen wird. Obamas freundliches Angebot, Zohans „Sounding Board“ zu sein, ist Teil dieser Bemühungen.
Eine echte Verwaltung im Sinne der arbeitenden Menschen sollte jedoch keine Mitarbeitenden der Demokratischen Partei haben, die dem Establishment loyal sind. Sie sollte sich stattdessen aus Organisator*innen aus den Communities, Gewerkschaftsaktivist*innen und Sozialist*innen zusammensetzen. Um dem systemischen Druck auf einen arbeiter*innenfreundlichen Bürgermeister entgegenzuwirken, sollte Zohran außerdem ankündigen, dass er nur den Durchschnittslohn eines Arbeitnehmers bezieht und den Rest der Bewegung spendet.
Wenn Zohran die für seine Anhänger*innen wichtigsten Wahlversprechen einlösen will, sollte er sich ein Beispiel an Großbritannien nehmen. Dort haben die unabhängigen sozialistischen Abgeordneten Jeremy Corbyn und Zarah Sultana kürzlich eine neue linke Partei gegründet, die schnell 800.000 Mitglieder gewonnen hat. Zohran sollte diese Dynamik nutzen, um bekannt zu geben, dass er und die DSA eine neue, unabhängige, linke Partei mit interner Demokratie gründen wollen, die in der Arbeiter*innenklasse verwurzelt ist und sich der Mission verschrieben hat, für seine Forderungen und mehr zu kämpfen. Diese neue Partei sollte keine Gelder von Unternehmen annehmen und in jedem Stadtteil Ausschüsse für demokratische Diskussionen und Entscheidungen darüber einrichten, wie Zohrans Amt genutzt werden kann, um den Status quo wirklich zu verändern. Ziel muss ein New York sein, das für die große Mehrheit funktioniert, nicht für das politische Establishment und die Wall Street.
Bild: By Bingjiefu He, CC BY-SA 4.0
