Internationalismus gegen Imperialismus

Jugendblock bei der Demo gegen die  “Sicherheitskonferenz” der NATO in München. Die Münchner Sicherheitskonferenz oder kurz „SiKo“ ist seit 1963 eine der wichtigsten Tagungen der internationalen „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Dort treffen sich jedes Jahr Politiker*innen, Vertreter*innen der Rüstungsindustrie, Militärstrateg*innen der NATO-Staaten und anderer Mächte. Alles im netten Ambiente vom Bayerischen Hof, inmitten der Altstadt.

Von David W., München

Als Marxist*innen würden wir eher sagen, dort werden Strategien besprochen, um die Märkte unter den westlichen imperialistischen Nationen aufzuteilen und zu verteidigen. Diesmal fand die SiKo vor dem Hintergrund der angespannten Lage in der Ukraine statt. Dort wurden keine Strategien zur Deeskalation besprochen, sondern wie der Westen Stärke gegenüber Russland zeigen kann.

“Ich bin im wehrfähigen Alter und habe keinen Bock eingezogen zu werden, wenn Krieg ist. Ich will nicht für den deutschen Imperialismus sterben. Überall taucht Bundeswehr Werbung auf, da kann man überall etwas dagegen machen und stören.“ Lukas von der Jungen Linken Erlangen.

Solange es die SiKo in München gibt, solange gibt es auch schon Protest dagegen. Dieser wird regelmäßig vom Anti-Siko Bündnis organisiert. Es ist ein Bündnis eher älterer Linker und Friedensaktivist*innen, die schon Anfang der 1980er gegen die Aufrüstung auf der Straße waren. Dementsprechend ist auch der Charakter des Bündnisses. Statt Klassenkampf in beiden Ländern dominieren oft Hoffnungen in Diplomatie und eine unkritische Haltung gegenüber dem russischen Imperialismus.

„Wir haben wesentlich wichtigere Probleme, die wir anpacken müssen. Bildung, Pandemiebekämpfung und die ganzen Ungerechtigkeiten zum Beispiel – anstatt Profit mit Waffen zu machen.“ – Judith von der Linksjugend.

Dynamische Demo

Der Charakter der Demo war meist um einiges dynamischer als das Bündnis. 2002 wurde die Demo angesichts des Irakkriegs von der Polizei verboten. Trotzdem gingen Tausende, zum Großteil Jugendliche auf die Straßen. Die Polizei war überfordert, schaffte es aber trotzdem 200 Demonstrant*innen in provisorische Käfige zu sperren. Zusammen mit der Linksjugend München RED, ROSA, RIO und der Jungen Linken Bayern organisierten wir dieses Jahr einen Jugendblock. Ziel war es, das fortschrittliche Bewusstsein und die Dynamik von jugendlichen Linken zu sammeln und so die Demo zu prägen.

„Wir müssen dagegen demonstrieren, dass das Militär weiter ausgestattet wird.“ – Kiki, Schülerin

Schon bei der Aufstellung versammelten wir über hundert Jugendliche in unserem Block. Davon waren viele unorganisiert, darunter Schüler*innen, die das erste Mal auf den Anti-Siko-Protesten waren. Wir hatten das Glück, dass mehrere SAV-Mitglieder ihre Erfahrungen aus dem COP26- Protesten in Glasgow einbringen konnten. Es entwickelte sich eine Eigendynamik und unser Block hatte eine große Anziehungskraft. 

Den Demonstrant*innen im Block war klar: Imperialismus muss in jeder Form bekämpft werden, dafür muss man selbst aktiv werden und sich organisieren. Eine Internationale ist notwendig, um Imperialismus zu bekämpfen. In Diskussionen auf der Demo konnten wir durch Einblicke in die kämpferischen Teile der Arbeiter*innenklasse sowohl in Russland als auch den USA überzeugen und hoffen, einige neue Genoss*innen für unsere Internationale gewonnen zu haben.

„Es kämpfen die Interessen der Bourgeoisie in Russland gegen die der Bourgeoisie des Westens, dagegen müssen wir uns organisieren und demonstrieren.“ – Mathias von der Linksjugend