Seit nunmehr zweieinhalb Jahren arbeite ich in der WASG-Berlin/BASG mit der SAV zusammen. In dieser Zeit waren wir nicht immer in allen Fragen einer Meinung, aber ich habe die Genossen stets als streitbar-prinzipienfeste und dennoch engagiert-unsektiererische Mitstreiter erlebt.

von Michael Schilwa, Berlin

Umstellung auf erneuerbare Energien und Reparatur von Umweltschäden – nur im Kapitalismus eine „mission impossible“

Interview mit Dorit Wallenburger, Mitglied der ver.di-Betriebsgruppe des Krankenhauses Dresden-Neustadt.Das Interview führte Steve Kühne

Für einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn

Die Angriffe von Nazis auf MigrantInnen, Linke und Gewerkschafter nehmen zu. Bei den Landtagswahlen (im Januar in Hessen und Niedersachsen, im Februar in Hamburg) versuchen NPD und DVU, sich als angebliche Alternative zu Sozialabbau und Arbeitslosigkeit zu präsentieren.

Welche Haltung sollten SozialistInnen in der Kosova-Frage einnehmen? Beiträge von Sascha Stanicic, SAV, und von Monika Knoche, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN

Gegen die Koalition der Sozialräuber forderte Christine Lehnert (Foto), Abgeordnete der SAV in der Rostocker Bürgerschaft, in der Ratssitzung am 19. Dezember die Beschäftigten, ver.di und DIE LINKE auf, eine Koalition des Widerstands zu bilden.

Zwei bayerische Polizeibeamte haben zugegeben, zur „Täterermittlung“ illegale Fotos der Nazi-Internetseite Anti-Antifa.net verwendet zu haben. Die Nazis veröffentlichen dort Fotos von AntifaschistInnen. Einige Fotos wurden einer Frau vorgelegt, die bei einer Demonstration gegen den Weltwirtschaftsgipfel linke Kundgebungsteilnehmer fotografiert und gefilmt hatte und in eine Rangelei mit DemonstrantInnen verwickelt war. Zwei Demonstranten wurden deshalb wegen Nötigung angeklagt, inzwischen aber freigesprochen. Das Polizeipräsidium Nürnberg erklärte, es sei gängige Praxis, dass man sich „im Einzelfall“ solcher Fotos bediene.

„Der Aufschwung kommt bei den Menschen an“, sagt Bundeskanzlerin Merkel. Ja, aber wie viele Menschen sind es denn, die der Aufschwung schon erreicht hat? Ausgerechnet eine Umfrage der Bertelsmann-Stiftung ergab, dass nur 15 Prozent der Ansicht sind, dass der Aufschwung auch bei ihnen ankomme.

Zur Rolle von Bäder-Initiative, SAV, DIE LINKE und Rot-Grün