
WASG und Linkspartei.PDS: Vor der Fusion
Welche Aufgaben stellen sich für die Linken beim WASG-Bundesparteitag im März?
WeiterlesenWebsite der SAV
Welche Aufgaben stellen sich für die Linken beim WASG-Bundesparteitag im März?
Weiterlesen
Ich kann heute keine DVD mehr bekommen, bei der ich nicht als
potenzieller „Raubkopierer“ gewarnt werde vor den Verbrechen, die ich
möglicherweise im Sinn hatte. Neue CDs lassen sich vorsichtshalber auf
meinem Computer gar nicht erst abspielen – Kopierschutz nennt man das
dann.
Elf Monate ist es her, dass Dresden seine Wohnbaugesellschaft Woba
verkaufte. Das Stadtparlament stimmte mit 40 zu 29 Stimmen für die
Privatisierung. Auch die Mehrheit der Linksfraktion unterstützte das
Vorhaben. Und das, obwohl 45.000 Unterschriften gegen den
Komplettverkauf vorgelegt werden konnten.
Die CDU/FDP-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kam 2005 als
Wunschregierung der Unternehmer ins Amt. Sie ließen nicht lange darauf
warten, den Erwartungen nachzukommen.
Interview mit Ty Moore, Antikriegsaktivist und Mitglied bei Socialist
Alternative – der SAV-Schwesterorganisation in den USA
Ty Moore lebt in Minneapolis. Gemeinsam mit anderen gelang es ihm, aus
Protest gegen die Politik von US-Präsident George Bush im Irak zwei
Schülerstreiks in den Nachbarstädten Minneapolis und St. Paul zu
organisieren; an den beiden Kundgebungen nahmen einmal 600, einmal 2.000
DemonstrantInnen teil.
In Schulen und Hochschulen, in Zeitungen, im Fernsehen und in den Reden
von Politikern heißt es, dass es schon lange keinen „Imperialismus“ mehr
gibt. Das sei etwas aus der Antike, aus dem Mittelalter; manchmal heißt
es, das hätte vielleicht noch vor hundert Jahren eine Rolle gespielt.
Kommentar von Lucy
Redler
Tag für Tag lesen wir in der Zeitung, wie sich von der
Leyen für mehr Kinderbetreuungsplätze einsetzt und dass erzkonservative
Männer Sturm laufen. Der Augsburger Bischof Mixa sagte vor kurzem,
„Leyen degradiert Frauen zu Gebärmaschinen“, und greift damit einen
alten Kampfbegriff der Frauenbewegung der siebziger Jahre für
Selbstbestimmung über ihren Körper und das Recht auf Abtreibung auf und
wendet ihn ins Gegenteil.
Ein 44-jähriger Ein-Euro-Jobber verunglückte am 10. Januar bei
Baumpflegearbeiten tödlich. Er wurde von einem herabfallenden Ast an der
Schläfe getroffen. Die anschließende Untersuchung durch den
Arbeitsschutz stellte – trotz mangelnder Ausbildung und Schutzkleidung –
kein Verschulden des Arbeitgebers fest.
Gegenmaßnahmen werden von der Pharmalobby blockiert
Weiterlesen
Acht Millionen Beschäftigte stehen im März und April im Tarifkampf
Letztes Jahr sind die Einkommen der abhängig Beschäftigten in
Deutschland real gesunken. Mit Mehrwertsteuererhöhung, steigenden
Krankenkassenbeiträgen und weiter steigenden Preisen droht auch dieses
Jahr ein Minus in der Haushaltskasse. Genug Gründe, dieses Jahr in der
Tarifrunde ein ordentliches Plus beim Einkommen zu erkämpfen.
Statt den Widerstand auszuweiten, schalten Gewerkschaftsspitzen Gang zurück
Weiterlesen
Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar – so sagt es das bürgerliche
Gesetz. Während sich die Staats- und Regierungschefs der größten
Industrienationen vom 6. bis 8. Juni zum G8-Gipfel im luxuriösen
Kempinski-Hotel treffen, sterben allein in diesen drei Tagen 120.000
Menschen an Hunger. Nun kann die Frage aufkommen, was Bush, Merkel und
Co. damit zu tun haben. Sehr viel!
von Christine Lehnert,
Abgeordnete der SAV / Liste gegen Sozialkahlschlag in der Rostocker
Bürgerschaft