Bürgerkrieg in Gaza?


Zusätzlich zum Massenelend und der immer schärferen Unterdrückung durch
den israelischen Staat droht der palästinensischen Bevölkerung jetzt ein
Bürgerkrieg. Nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar 2006 spitzte sich der
Konflikt zwischen der Fatah, die jahrelang in Palästina das Sagen hatte,
und der islamistischen Hamas zu.

Weiterlesen

Naher Osten: Für eine sozialistische Föderation


Unzählige UN-Resolutionen, unzählige Abkommen. Vielen dürfte noch das
Oslo-Abkommen Anfang der neunziger Jahre, das zur Bildung der
Autonomiebehörde führte, in Erinnerung sein. Aktueller ist sicherlich
die so genannte „Road Map“, manchen auch als Pax Americana bekannt, die
zum Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten und zur Schaffung eines
Palästinenserstaates führen sollte. Nichts davon hat zu Stabilität und
Frieden geführt.

Weiterlesen

Klima killen – Kasse machen


Wie „sauber“ sind UN, EU und G8?

In einer Welt, die
in konkurrierende Nationalstaaten zerteilt ist, sind Maßnahmen zum
Schutz der Erdatmosphäre schwierig – wenn nicht gar unmöglich. Dies
zeigt ein Blick auf die Geschichte des internationalen Klimaschutzes.

Weiterlesen

Venezuela: Auf dem Weg zu einer „sozialistischen Republik“?


Gespräch mit dem Sozialisten Johan Rivas über Chávez und die Frage des
„Sozialismus im 21. Jahrhunderts“

Johan Rivas ist
Sprecher der Gewerkschaft SIRTRASALUD im El Agodonal. Diese Gewerkschaft
wurde 2004 gegründet. Er ist Mitglied der SAV-Schwesterorganisation in
Venezuela, 29 Jahre alt und arbeitet im El Algodonal, dem zweitgrößten
Krankenhaus von Caracas, mit über 2.000 Beschäftigten.

Weiterlesen

Kick it like Frankreich


Der Protest gegen Studiengebühren muss weitergehen

In vielen
Bundesländern müssen die Studierenden ab dem nächsten Semester
Studiengebühren zahlen; in der Regel 500 Euro. Nach den Streiks,
Demonstrationen und Besetzungen im letzten Semester läuft nun an vielen
Unis (darunter fast alle Hochschulen in Baden-Württemberg und Bayern,
aber auch in Oldenburg, Bochum, Siegen…) ein Gebührenboykott-Versuch
über ein Treuhandkonto.

Weiterlesen

Verbannt – weil er zuviel wusste


1.727 Tage – viereinhalb Jahre – wurde der jetzt 24-jährige Murat Kurnaz
im US-amerikanischen Foltergefängnis „Camp Delta“ auf Guantanamo Bay
festgehalten. Auf Grund der Arbeit des Anwalts wurde er schließlich
befreit. Sonst wäre er, wie viele andere, noch immer dort.

Kommentar von Lucy Redler

Weiterlesen

Luxus-Rente für Hartz

Ex-VW-Personalvorstand Peter Hartz, der über zwei Millionen Euro
veruntreute, hat ein Vermögen von 2,7 Millionen Euro (focus.de vom 17.
Januar). Villa im Saarland, Nobelkarossen wie VW Phaeton, edle
Reitpferde – so lebt Hartz als Rentner:

Weiterlesen