Venezuela zwischen Putsch und Revolution

Kommt
es unter Chavez zu
Volksbewaffnung und Massenerhebung gegen die Reaktion?

Im Mai flogen rund 130 kolumbianische
Todesschwadrone in Venezuela auf, die zusammen mit venezolanischen
Kapitalisten und Großgrundbesitzern im Interesse der USA einen
gewaltsamen Sturz des Chavez-Regimes vorbereiteten. Hunderttausende
ArbeiterInnen und Arme gingen daraufhin am 17. Mai auf die
Straße,
um ihre Unterstützung für Chavez? Reformen zu
demonstrieren.

von Tinette Schnatterer, Stuttgart

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Wenn die Konzerne zweimal klingeln

Die Genossen der Bosse machen einen
Rückzieher bei der Frage der Ausbildungsplatzabgabe

In den letzten Monaten fand eine
große Diskussion um die sogenannte Ausbildungsplatzabgabe
statt. Durch diese Gebühr, die Unternehmen bezahlen sollten,
falls sie nicht oder zu wenig ausbilden, hätten dringend
benötigte neue Ausbildungsplätze geschaffen werden sollen.
von Immo Schott, Kassel

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Drastische Kürzungen bei Frauen

Die menschenverachtende Politik des
Hamburger Senats geht weiter

Die ?Behörde für Soziales
und Familie? hat drastische Kürzungen bei den Hamburger
Frauenhäusern angekündigt. Die Mitarbeiterinnen des
Vereins, Frauen helfen Frauen e.V., Träger des Ersten Hamburger
Frauenhauses, berichten, dass für 2005 die Mittelvergabe um
935.000 Euro gekürzt wird. Dies beinhaltet den Abbau aller
Psychologinnenstellen, eine Kürzung von 100.000 Euro im
Sachmittelbereich und gipfelt in der Schließung des 1.
Frauenhauses.

von Andy Falk und Astrid, Hamburg

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Nicht die Idee einer Gewerkschaft

Nach dem Siemens-Abschluss hagelt es
in der IG Metall Proteste

Auslöser ist der am 24. Juni diesen Jahres für die
Siemens-Werke Bocholt und Kamp-Lintfort geschlossene
?Ergänzungs-Tarifvertrag?, der neben der Abschaffung von Urlaubs-
und Weihnachtsgeld auch die Verlängerung der Arbeitszeit auf 40
Wochenstunden ohne Lohnausgleich vorsieht. Seither reißen die
Protestbekundungen und -resolutionen, insbesondere aus dem
einflussreichen Bezirk Baden-Württemberg, nicht ab.
von Daniel Behruzi, Berlin

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Deutlicher Rückenwind

Am 3. Juli 2004 wurde die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gegründet

Der Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) soll die Grundlage darstellen, im Herbst – per Urabstimmung – die Weichen für eine neue Partei zu stellen. Mit 10.000 Menschen, die sich bisher für eine der beiden Vorläufer-Initiativen interessierten, und mit Gruppen in über 70 Orten hat in kurzer Zeit eine neue politische Kraft Gestalt angenommen, die den Anspruch erhebt, gegen den neoliberalen Einheitsbrei der etablierten Parteien vorzugehen.
von Stephan Kimmerle, Berlin

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Welches Programm für eine neue Partei?

Eine „bessere Wirtschaftspolitik“ reicht nicht
Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat sich gegründet, „weil eine soziale Alternative zum politischen Einheitsangebot entwickelt werden muss“, so Thomas Händel für den neugegründeten Bundesvorstand der WASG. Wie kann eine solche soziale Alternative aussehen?
Standpunkt der Solidarität, Nr. 27

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Zurück ins 19. Jahrhundert?!

40 + x Stunden-Woche, Lohnraub, Hartz IV, …
– Für kämpferische Gewerkschaften – Bruch mit der SPD
– Neue Partei der ArbeitnehmerInnen aufbauen

Was macht ein Konzern, der nach eigenen Angaben seinen Gewinn vom Geschäftsjahr 2002 auf 2003 von 1,661 Milliarden Euro auf 2,445 Millarden Euro steigern konnte und dessen Haupteigentümer, die gleichnamige Familie, geschätzte 13 Milliarden Euro besitzt? Er greift die Beschäftigten an: Der Konzern vernichtet im gleichen Zeitraum 9.000 Jobs. Dann sollen die ArbeitnehmerInnen in einzelnen Werken – bedroht von Verlagerungen – auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichten und 40 Stunden arbeiten. Das ist Siemens, live.
von Stephan Kimmerle, Berlin

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