Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung

Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!

Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben “Sachzwängen” beugen.

von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)

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„Ein einziger Angriff würde ausreichen, die Kämpfe und Streiks

Marie-José Douet erörtert im Gespräch mit Marie Rosa die Lage in Frankreich
Die „Gauche plurielle“, die sozialdemokratische Regierung in Frankreich, wurde bei den letzen Parlamentswahlen im Juni abgewählt. Bei den Präsidentenwahlen waren mehr als eine Million gegen Le Pen auf der Straße. Heute und direkt nach der Wahl von Chirac ist der Kampf zurückgegangen, aber viele Kämpfe in verschiedenen Sektoren werden ab September erwartet.
Marie-José Douet, 55 Jahre alt, Mitglied der „Gauche révolutionnaire“, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, ist Grundschulelehrerin und Vorstandsmitglied der Grundschul- und Mittelstufengewerkschaft (SNUIPP) in Rouen.

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Widerstand gegen Stoiber und Schröder

Die wirtschaftlichen Aussichten sind alles andere als rosig und irgendjemand
wird das ausbaden müssen. Sowohl die jetzige SPD-Grüne-Regierung,
als auch CDU und FDP sind sich einig, dass das nicht die Unternehmer sein
dürfen. Sie nehmen deshalb mit Plänen für Studiengebühren,
Gesundheitsreform oder Ausweitung des Billiglohn-Sektors nach den Vorschlägen
der Hartz-Kommission die ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen und Arbeitslosen
ins Visier.

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