Weg mit der Zwei-Klassen-Medizin
Zähne zeigen gegen Angriffe auf PatientInnen und Beschäftigte im Gesundheitswesen
Weg mit der Zwei-Klassen-Medizin WeiterlesenPolitik
Gegenwehr und Diskussionen um Generalstreik 1996
Gegen den Willen der Gewerkschaftsspitzen wurden 1996 Massenproteste durchgesetzt
Gegenwehr und Diskussionen um Generalstreik 1996 Weiterlesen ‘‘SPD ist keine Arbeiterpartei mehr‘‘
Jugendkonferenz der IG Metall lehnt “differenzierte Tarifpolitik” ab und fordert Einstellung deutscher Kriegsunterstützung
‘‘SPD ist keine Arbeiterpartei mehr‘‘ Weiterlesen Regime Change?
Die Luft um Tony Blair wird immer dünner. Was kann nach New Labour besseres kommen?
Regime Change? Weiterlesen Schröders Generalangriff gegen ArbeitnehmerInnen und Arbeitslose
Stellungnahme der SAV-Bundesleitung zur Regierungserklärung vom 14. März 2003
Schröders Generalangriff gegen ArbeitnehmerInnen und Arbeitslose Weiterlesen Feierabend
?ber 20.000 Besch?ftigte demonstrieren in Berlin
gegen verl?ngerte Laden?ffnungszeiten
?Wir sind
stinksauer und ma?los entt?uscht?, rief Claudia
Bender, Bundesfachbereichsvorsitzende Handel der Gewerkschaft ver.di,
am Sonntag vor mehr als 20.000 Einzelhandelsbesch?ftigten. Damit
hatte sie die Stimmung der DemonstrantInnen, die aus dem gesamten
Bundesgebiet nach Berlin angereist waren, exakt getroffen. Die
?berwiegend weiblichen Besch?ftigten taten ihren Unmut
?ber die von der Bundesregierung geplanten Verl?ngerung der
Laden?ffnungszeiten an Samstagen von 16 auf 20 Uhr lautstark kund.
von
Daniel Behruzi, Berlin
Schwarz-Blau: Regierung treibt Menschen in die Armut
Stellungnahme der SLP, Schwesterpartei der SAV in ?sterreich
Wien, 5. M?rz 2003
Schwarz-Blau: Regierung treibt Menschen in die Armut Weiterlesen Für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei!
Eine neue Interessensvertretung für Beschäftigte, Jugendliche, Arbeitslose und RentnerInnen ist nötig
von Gaétan Kaytare, Aachen
Für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei! Weiterlesen FPÖVP Teil II
Eine Stellungnahme der Sozialistischen LinksPartei (SLP, Schwesterorganisation der SAV in Österreich)
Wien, den 24. Feb. 2003
Wahlen in Hessen
Der Hessenwahlkampf ist zu Ende und die Wahlbeteiligung hat wieder mal einen historischen Tiefststand erreicht, weil die meisten keinen Unterschied mehr sehen im Rot-Gr?n-Gelb-Schwarzen Politikbrei.
Wahlen in Hessen Weiterlesen Schluss mit Schröders Abzocke!
Im Wahlkampf versuchte Rot-Grün noch so zu tun, als ob sie die Errungenschaften im Gesundheits- und Rentenwesen gegen die Kahlschlagpolitik von Stoiber verteidigen würden.
Schluss mit Schröders Abzocke! Weiterlesen Kündigungsschutz verteidigen
Abgesprochen mit dem Kanzler prescht Clement vor, die Gewerkschaftsführung protestiert lahm und Schröder gibt hinterher den Moderator und präsentiert einen „Kompromiss“.
Kündigungsschutz verteidigen Weiterlesen Bambule
Tausende demonstrieren gegen die Angriffe des Hamburger Senats
Bambule Weiterlesen Markt ohne Raum
Die EU-Osterweiterung soll die Profite in den führenden EU-Ländern sichern
Markt ohne Raum Weiterlesen Widerstand gegen den Kahlschlag in den Städten
Wie in Liverpool in den 80er Jahren Gegenwehr organisiert wurde
Widerstand gegen den Kahlschlag in den Städten Weiterlesen Krise, Krach, Kahlschlag…
…und Klassenkonflikte
Gerade mal zwei Monate nach der Vereidigung der nur mit extrem knapper Mehrheit
im Amt best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Kanzler Schr?der seinen
R?cktritt an. Im SPD-Parteivorstand erkl?rte Schr?der am 10. Dezember: ?Wer
glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen.? Eine Woche zuvor hatte
er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie? (Misskl?nge) in der Koalition
beklagt.
Wirtschaftskrise, Pleiten- und Entlassungswelle, Rekordverschuldung, Finanzkollaps
der L?nder und Kommunen, Warnstreiks und Streikvorbereitungen im ?ffentlichen
Dienst, Demonstrationen und Proteste gegen Aufr?stung und Kriegspl?ne. In
den Betrieben und Gewerkschaften, an Schulen und Universit?ten g?rt es. Gleichzeitig
befinden sich Regierung und Kapital im offenen Konflikt ?ber ein einheitliches
Vorgehen. Es ist mehr als fraglich, ob die Bundesregierung diese Legislaturperiode
?berstehen wird. Noch nie zuvor in der Geschichte der BRD ist eine Regierung
in so kurzer Zeit so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise, Krach, Kahlschlag… Weiterlesen Krise und Klassenkonflikte in Deutschland
Nur zwei Monate nach der Vereidigung der mit extrem knapper Mehrheit im Amt
best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Bundeskanzler Gerhard Schr?der
(SPD) seinen R?cktritt an. Im sozialdemokratischen Parteivorstand erkl?rte
Schr?der am 10. Dezember: ?Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es
machen.? Eine Woche zuvor hatte er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie?
(Misskl?nge) in der Regierungskoalition von SPD und Gr?nen beklagt.
Bei den Bundestagswahlen am 22. September war die von Kanzler Schr?der und
Au?enminister Fischer gef?hrte Regierung gerade eben mit einem blauen Auge
davon gekommen. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre ? es ist jedoch mehr
als fraglich, ob Rot-Gr?n diese Amtszeit ?berstehen wird. Noch nie zuvor
in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Regierung in so kurzer Zeit
so tief ins Schlamassel geraten.
von Aron Amm, Berlin
Krise und Klassenkonflikte in Deutschland Weiterlesen Rot/Grüne Rüstungsausgaben
– Rot-Grün gab zum Beispiel 15,3 Milliarden Euro für Euro-Fighter und 9,5 Milliarden Euro für Militärhubschrauber (80 Unterstützungs- und 243 Transporthubschrauber) aus
– 9,5 Milliarden Euro sollen für 73 Militär-Transporter A400M ausgegeben werden
– 2 Milliarden Euro sind für Panzer („Panther“) verplant
Rot-grüne Geschenke an Reiche und Unternehmen
– Die Körperschaftssteuer wurde so verändert , dass sie von 2000 auf 2001 um 24 Milliarden Euro zurück ging. Wurden 2000 noch 23,5 Milliarden eingenommen, so wurden 400 Millionen 2001 an die Unternehmen ausbezahlt!
– Seit 1997 wird überhautpt keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Die Einführung einer Vermögenssteuer auf Privatvermögen ab einer Million Euro von einem Prozent brächte jährlich 16 Milliarden Euro.