Volle Lohnfortzahlung für Alle ist machbar
Viele Beschäftigte fragen sich zurecht, warum im Kampf gegen das Corona-Virus nach und nach fast alles geschlossen wird, sie aber jeden Tag zur Arbeit gehen müssen. Auf dem Weg zum …
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Offener Brief von Krankenhausbeschäftigten
Die Unterzeichner*innen sind der Koordinierungskreis der Teamdelegierten des Uniklinikums Jena. Dieser Brief wurde an die Landespolitik, die Klinikleitung und auch an Gesundheitsminister Jens Spahn gesendet. SARS-CoV-2: Die Krise gemeinsam bewältigen …
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Wohin steuert Hongkong?
Anmerkung: Dieser Artikel ist im Februar-Heft der sozialismus.info erschienen. Millionenproteste, Besetzungen, Streiks In China ist Comic-Bär Winnie Pooh verboten, weil er dem Präsidenten Xi Jingping ähnlich sehen soll. Jetzt prangt …
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Die Covid-19-Pandemie: Stellungnahme der Internationalen Sozialistischen Alternative (ISA)
Covid-19 hat sich inzwischen auf alle Kontinente ausgebreitet. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Erklärung ist unklar, wie lange die Krise dauern wird, wie viele davon betroffen sein werden oder sterben …
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„Bestens vorbereitet“ auf Corona?
Personalmangel und Überlastung in den Kliniken Die Bundesregierung spricht davon, bestens auf einen möglichen Ausbruch in Deutschland vorbereitet zu sein. Einige in anderen Ländern getroffene Maßnahmen – insbesondere die Absperrung …
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Irland rückt nach links
Die Wahlen zum irischen Parlament (Dáil) am 8. Februar endeten mit einem politischen Erdbeben. Erstmals fielen die beiden traditionellen etablierten Parteien in Irland, Fianna Fáil (FF) und Fine Gael (FG), …
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Corona-Virus: Der Kampf gegen die Pandemie ist eine Klassenfrage
COVID-19 steht kurz davor, zu einer globalen Pandemie zu werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) weigert sich bisher, den Virus so einzustufen , aber viele Expert*innen meinen, dass dieser Punkt bereits erreicht …
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Linke Offensive statt Kokettieren mit der CDU
Bodo Ramelow wurde in vielen Medien wegen seines Vorschlages gelobt, seine Vorgängerin im Amt, Christine Lieberknecht von der CDU, zur Ministerpräsidentin zu wählen. Selbst manche Mitglieder der LINKEN sahen darin …
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Ministerpräsident von Höckes Gnaden
Farce in Thüringen Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD in Thüringen macht vielen Menschen Angst. Skrupellos ließ sich die Splitterpartei der Reichen, die angeblich “Freien Demokraten”, durch …
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Fusion bedroht Kölner Kliniken
Stadtspitze und schwarz-grüne Ratsmehrheit um Oberbürgermeisterin Reker möchten die städtischen Krankenhäuser mit der Uniklinik fusionieren und eine “Charité des Westens” schaffen. Die Geschäftsführung der Kliniken plant, einen von drei Standorten …
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Airbnb in Köln: Kapitulation vor Missbrauch von Wohnraum
Wer in Köln privaten Wohnraum für Feriengäste vermieten will, braucht aufgrund der seit 2014 geltenden Schutzsatzung gegen Zweckentfremdung eine Genehmigung. Doch das städtische Wohnungsamt setzt die Satzung nicht um – …
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Frankreich: Entscheidende Tage für die Streikbewegung
Verschärft den Streik und weitet ihn aus! Nicolas Croes, LSP/PSL, Belgien Der 9. Januar 2020 markierte den 36. Tag des Renten-Konflikts im Nachbarland Frankreich. Seit dem 5. Dezember ist es …
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Tesla-Fabrik in Brandenburg
Auf dieser Autobahn sollen künftig mehr Autos rollen, damit mehr Autos rollen können. Der Berliner Autobahnring A10 in Brandenburg, ungefähr auf der Höhe der zukünftigen Tesla-Fabrik.Bild: Olaf Baumann, CC BY-SA …
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Nicht jammern, organisieren!
Es ist nicht das Ergebnis, das wir uns erhofft haben. Die deutliche Mehrheit, die die konservativen Tories jetzt haben, wird sich als schwerer Schlag für die Arbeiter*innenklasse herausstellen, mit der …
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Ohne Druck von unten läuft nix…
Wahlen in Großbritannien inmitten Brexit-Chaos und sozialer Krise Am 12. Dezember wird in Großbritannien das Parlament neu gewählt. Der konservative Premier Boris Johnson hofft auf eine Mehrheit für seinen Brexit-Deal, …
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Brexit-Chaos
Kleiner Ratgeber für Anfänger*innen und Fortgeschrittene Was ist los in Großbritannien? Ein nicht gewählter Premier agiert wie Rumpelstilzchen auf Koks, das Parlament verfehlt immer wieder Mehrheiten. Kein Wunder, dass bei …
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SPD: Trendwende oder Strohfeuer?
SPD-Spitze verliert Urwahl um den Vorsitz Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat dem Regierungs-Establishment der SPD um Olaf Scholz einen Schlag versetzt. Die konservativen Medien schäumen. Die …
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„Neue weltweite Krise hat bereits begonnen“
Interview mit Winfried Wolf, marxistischer Ökonom und Chefredakteur von Lunapark21 Wie schätzt du die ökonomische Lage ein? Der Welthandel 2019 ist wie bereits im Vorjahr rückläufig. Das Welt-BIP dürfte 2019 …
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Solidarität gegen Polizeigewalt
Griechenland: Xekinima-Jugendmitglieder verhaftet und unter falschen Anschuldigungen der Polizei zur Einschüchterung angeklagt. Nikos Anastasiadis & Eleni Mitsou von Xekinima – „Internationalistische Sozialistische Organisation“ – Sektion der CWI-Mehrheit in Griechenland Im …
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Ein schlechter Tag für Jeff Bezos – Sozialistin gewinnt gegen Amazons Kandidaten
von Jeanine Thümmig, Berlin Er hatte gedacht, er könne Seattle kaufen. Aber Jeff Bezos, der reichste Mann der Welt und Chef von Amazon, hat seine Rechnung nicht mit den Amazon-Beschäftigten, …
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