Website der SAV
Der am 31.5., drei Wochen vor dem anstehenden Bundesparteitag der LINKEN veröffentlichte Aufruf „Für eine Populäre Linke“ von Sahra Wagenknecht und ihren Unterstützer*innen in Partei und Bundestagsfraktion hat einige Aufmerksamkeit …
„Populäre Linke“: Trojanisches Pferd mit Hufeisen Weiterlesen
Nach der dritten Verhandlungsrunde im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) hat ver.di für die rund 330.000 Kolleg*innen ein Ergebnis verhandelt. Hauptbestandteile sind die Einführung von zwei Entlastungstagen inklusive Option zur Umwandlung …
Tarifergebnis im Sozial- und Erziehungsdienst: Chancen verpasst Weiterlesen
Teslas Gigafactory in Brandenburg Neben seiner Liebe für Twitter, für dessen Kauf er 44 Mrd. Dollar geboten hat, und SpaceX ist US-Milliardär Elon Musk besonders für eines bekannt: Tesla. Auch …
Surr Surr in die Katastrophe Weiterlesen
Noch im Juni soll das angekündigte Aufrüstungspaket vom Bundestag beschlossen werden. Die Bundeswehr bekommt per „Sondervermögen“ zusätzliche 100 Milliarden in den nächsten drei Jahren. Zudem soll das Ziel festgeschrieben werden, …
Aufrüstung weltweit – Bundeswehr mischt mit Weiterlesen
Endlich Nulltarif in allen öffentlichen Verkehrsmitteln! Ein Traum wird wahr, oder vielmehr eine Notwendigkeit, eine längst überfällige Maßnahme zum Klimaschutz. Und billiger leben können wir auch.
Dauerhaft Nulltarif und Bahnausbau statt Schnupper-9-Euro-Ticket Weiterlesen
Bis zu 500 Demonstrant*innen haben am 29. Mai in Berlin gegen das geplante 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr protestiert. Auch Mitglieder der SAV hatten den Aufruf zur Demo „Soziales statt Aufrüstung“ …
Demo für Soziales statt Aufrüstung – Nein zu Milliarden fürs Militär Weiterlesen
Die LINKE war bisher nicht in der Lage, Antworten zu finden, wie mit den großen Krisen der letzten Jahre umzugehen ist. In der Klimabewegung trabte sie in der Nachhut. In der Pandemie tauchte sie gleich ganz ab, trotz der chaotischen Corona-Politik der Herrschenden.
Die Partei vom Kopf auf die Füße stellen Weiterlesen
Vom 26.-28. Juni findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern statt. Obwohl die bayerischen Alpen, die den Gipfel umgeben, schön und friedlich sind, werden die zu diskutierenden Themen und …
G7 – Protest gegen den herrschenden Wahnsinn Weiterlesen
Die NRW-Wahl führt zur Regierungsbeteiligung der Grünen und verschärft die Krise der LINKEN. Mit 44% sind die Nichtwähler*innen die stärkste Kraft. Wahl oder Nichtwahl ist eine Klassenfrage: Je ärmer die …
NRW: 44% wählen nicht Weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU 43% der Stimmen geholt und kann sich aussuchen, welchen ihrer beiden Koalitionspartner sie behalten möchte. Haben die da oben keine Probleme? von …
Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden? Weiterlesen
Viele Menschen haben gehofft, dass sich mit den Grünen an der Regierung etwas zum Positiven ändert. Die Hoffnung auf effektiveren Klimaschutz und antirassistische Politik hat vor allem Jugendliche zur Unterstützung …
Militarismus statt Klimarettung: Die Politik der Grünen Weiterlesen
Am Montag, den 2. Mai, hat die Polizei in Mannheim einen psychisch kranken Mann zu Tode geprügelt. Bei dem Todesopfer handelt es sich um einen 47-jährigen Mann kroatischer Herkunft, der …
Polizei tötet Migranten in Mannheim Weiterlesen
Wie sinnvoll ist die Beteiligung an der Expert*innenkommission? Schon vor dem Eintritt der Berliner LINKEN in die rot-rot-grüne Koalition gab es große Kritik am Koalitionsvertrag, nicht zuletzt wegen dessen Positionierung …
Berlin: Deutsche Wohnen & Co. enteignen Weiterlesen
Am 7. April streikten in Berlin 3000 Lehrkräfte für kleinere Klassen und mehr Personal. Die Gewerkschaft GEW hatte die angestellten Lehrkräfte der 683 öffentlichen Berliner Schulen zu einem Warnstreik für …
Berlin: Streik für kleinere Schulklassen Weiterlesen
Alles steigt, nur die Löhne nicht Die Heizölpreise haben sich verdoppelt, Preise für Kraftstoffe sind um die Hälfte gestiegen, für Nahrungsmittel um 10%. Die Inflationsrate im März lag bei 7,3 …
Aufwachen, DGB! Die Gewerkschaften müssen für höhere Löhne aktiv werden Weiterlesen
Ich möchte über die momentan explosiv steigenden Lebenshaltungskosten berichten: Miete, Strom, Lebensmittel werden massiv teurer – für Schwimmen oder VHS bleibt nichts mehr übrig. Von Susanne, 63 Jahre, Rentnerin aus …
Inflation und Alltag: Zum Leben zu wenig Weiterlesen Bei den Umfragen liegt die LINKE.NRW zwischen 2% und 4% und wird den Einzug in den Landtag verpassen. Doch es gibt keinen Grund, die Stimme bei SPD und Grünen abzugeben. …
NRW: LINKE wählen, LINKE verändern Weiterlesen
Ronen Steinke: „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich – Die neue Klassenjustiz“ Rezension von Thies Wilkening, Hamburg Wer in Bus oder Bahn ohne Fahrschein erwischt wird und 60€ „erhöhtes …
Milde für Reiche – Knast für Arme Weiterlesen
Biden macht keinen Vorschlag, sondern erteilt einen Befehl: Wenn Russland Truppen in die Ukraine schickt, wird die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen. Kanzler Scholz steht daneben und …
Was tun mit Nord Stream 2? Weiterlesen
Am heutigen Sonntag wird der Bundespräsident gewählt. Die nur dafür existierende Bundesversammlung tagt in Berlin und bestätigt Frank-Walter Steinmeier (SPD) für eine zweite Amtszeit. Aufgabe des Präsidenten ist neben der …
Steinmeier bleibt Präsident, das Amt bleibt überflüssig Weiterlesen