Website der SAV
LINKE-Forderung zu Vermögensabgabe zu bescheiden, um Wirkung zu entfalten Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist die Frage zentral, wer für die Krise bezahlt. Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird …
Die Reichen sollen zahlen Weiterlesen
Die CO2-Steuer- und Benzinpreiserhöhung im Wahlprogramm der Grünen ist ein gefundenes Fressen für die anderen bürgerlichen Parteien. Wortreich prangerten Scholz und Scheuer die möglichen sozialen Auswirkungen an. In den Umfragen …
Höhere Spritpreise retten nicht das Klima Weiterlesen
Während die Corona-Pandemie weltweit noch lange nicht vorbei ist, rückt in Deutschland durch das Voranschreiten der Impf-Kampagne das Ende der akuten gesundheitlichen Notlage in greifbare Nähe. Daneben war die Pandemie …
Milliarden für die Reichen: Die große Corona-Umverteilung Weiterlesen
Die CDU hat mit 37% stark abgeschnitten, die AfD verliert leicht auf hohem Niveau und bleibt zweitstärkste Kraft, die LINKE verliert deutlich und führt mit 11% die Riege der kleinen …
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Krise der LINKEN vertieft Weiterlesen
Die Grünen befinden sich im Umfragehoch. Sie schaffen es einerseits, sich als liberale Partei der Mitte – des digitalen und ökologischen Fortschritts auf kapitalistischer Basis – zu präsentieren, und gleichzeitig …
Die Grünen als kommende Regierungspartei: Modern und digital im Interesse der Konzerne Weiterlesen
Eine Welle der Empörung rollt durch Medien und Politik. Nicht über 200 Tote in Gaza innerhalb weniger Tage, sondern über Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmer*innen. BILD trommelt „Unser Land ist …
Angriff auf demokratische Rechte, antimuslimischer Rassismus und Relativierung von Nazi-Verbrechen: Die Umdeutung des „Antisemitismus“-Begriffes Weiterlesen
Repressives Versammlungsgesetz soll im Schatten der Pandemie durchgedrückt werden In einer Aktionswoche im Mai fanden in einigen Städten in Nordrhein-Westfalen Proteste gegen das geplante Versammlungsgesetz statt, das die Laschet-Regierung noch …
NRW: Aktiv gegen den Abbau demokratischer Rechte Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel mit der Begründung aufgehoben, die Länder dürften keine die Mieten begrenzenden Gesetze erlassen – das dürfe allein der Bundestag. Union und FDP, deren Abgeordnete …
Mietendeckel aufgehoben – wie weiter? Weiterlesen
Wenn nur drei bis x korrupte CDU/CSU-Abgeordnete zu den Krisengewinner*innen der Pandemie gehören würden, könnte man sich kurz auf- und schnell wieder abregen. Doch die Erwischten sind nur die Spitze …
Korrupte Abgeordnete, private Testzentren, Big Pharma: Reich geworden an und mit dem Virus Weiterlesen
von Christian Kubitza, Köln Der Sozialbericht NRW 2020 für den Vergleichszeitraum 2014 bis 2018 belegt die wachsende Ungleichheit. Die regionalen Unterschiede haben sich vertieft – im Ruhrgebiet erreichte die Armutsrisikoquote …
Sozialbericht NRW: Anstieg der Ungleichheit Weiterlesen
Neues NRW-Versammlungsgesetz: auch ein Angriff auf die Arbeiter*innenbewegung. Die CDU-FDP-Regierung unter Armin Laschet versucht, das reduzierte öffentliche Leben während der Covid-Pandemie zu nutzen, um im Eiltempo ein extrem einschränkendes Versammlungsgesetz …
Demokratieabbau im Schatten der Pandemie Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …
LINKE Regierungsbeteiligung in Bremen: “Rote Haltelinien” überschritten Weiterlesen
Wie keine andere Partei werden Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema Klima- und Umweltschutz identifiziert. Kein Wunder, das ist ihre Gründungsmission. Die FridaysForFuture-Bewegung hatte das Thema vor Corona wieder auf …
Grüne Regierungsrealität Weiterlesen
Mittlerweile hat sich ein kölnweites Bündnis gegen das neue Versammlungsgesetz gebildet, was für nächsten Sonntag, 21.2., zu einem Aktionstag mit dezentralen Kundgebungen aufruft. Weitere Infos über die Facebook-Seite der SAV …
Nein zum neuen NRW-Versammlungsgesetz Weiterlesen
So wenig Corona wie möglich und so wenig Einschränkungen des Lebens wie nötig, auf diese Formel dürften sich alle einigen können, die den Schutz vor Corona und vor den Folgen …
Antikapitalistisch aus dem Lockdown Weiterlesen
Die CDU beschreibt sich als Volkspartei. Das stimmt und stimmt auch nicht. Unter den rund 400.000 Mitgliedern finden sich Milliardär*innen und Durchschnittsverdiener*innen, Firmenchef*innen und abhängig Beschäftigte, reiche Besitzer*innen von gut …
Unruhige Zeiten für die CDU Weiterlesen
Gesundheit und Einkommen schützen statt Profite Bereitstellung der notwendigen Gelder für mehr Personal in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern, die Vervielfachung von Tests und die Anschaffung von Luftfiltern. Keine Einkommensverluste für Lohnabhängige, weder …
Programm der SAV gegen Corona und Krise Weiterlesen
Kleinbürgerliche Ängste treffen auf globalen Kapitalismus Mit der Covid 19-Epidemie ist ein Phänomen an die Öffentlichkeit gespült worden, das lange ein belächeltes Nischendasein fristete: Verschwörungsmythen. In den sozialen Medien und …
Verschwörungsmythen Weiterlesen
Der Teil-Lockdown ab Anfang November hat nach Angaben der Regierung den Zweck, ein unkontrolliertes Anwachsen der Infektionszahlen zu verhindern. Dieses Ziel steht allerdings unter dem Vorbehalt, die kapitalistische Wirtschaft am …
Lockdown capitalism! Weiterlesen