Deutschland – Seite 4 – sozialismus.info

Mitglieder von Maavak Sotzialisti auf einer Friedensdemo in Tel Aviv

Angriff auf demokratische Rechte, antimuslimischer Rassismus und Relativierung von Nazi-Verbrechen: Die Umdeutung des „Antisemitismus“-Begriffes

31. Mai 202131. Mai 2021 - by Claus

Eine Welle der Empörung rollt durch Medien und Politik. Nicht über 200 Tote in Gaza innerhalb weniger Tage, sondern über Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmer*innen. BILD trommelt „Unser Land ist …

NRW: Aktiv gegen den Abbau demokratischer Rechte

30. Mai 202130. Mai 2021 - by Claus

Repressives Versammlungsgesetz soll im Schatten der Pandemie durchgedrückt werden In einer Aktionswoche im Mai fanden in einigen Städten in Nordrhein-Westfalen Proteste gegen das geplante Versammlungsgesetz statt, das die Laschet-Regierung noch …

Deutschland / Feature

Mietendeckel aufgehoben – wie weiter?

21. April 202121. April 2021 - by Claus

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel mit der Begründung aufgehoben, die Länder dürften keine die Mieten begrenzenden Gesetze erlassen – das dürfe allein der Bundestag. Union und FDP, deren Abgeordnete …

Allgemein / Deutschland

Korrupte Abgeordnete, private Testzentren, Big Pharma: Reich geworden an und mit dem Virus

6. April 20216. April 2021 - by Claus

Wenn nur drei bis x korrupte CDU/CSU-Abgeordnete zu den Krisengewinner*innen der Pandemie gehören würden, könnte man sich kurz auf- und schnell wieder abregen. Doch die Erwischten sind nur die Spitze …

Deutschland / Soziales

Sozialbericht NRW: Anstieg der Ungleichheit

5. April 20214. April 2021 - by Claus

von Christian Kubitza, Köln Der Sozialbericht NRW 2020 für den Vergleichszeitraum 2014 bis 2018 belegt die wachsende Ungleichheit. Die regionalen Unterschiede haben sich vertieft – im Ruhrgebiet erreichte die Armutsrisikoquote …

Deutschland

Demokratieabbau im Schatten der Pandemie

31. März 202131. März 2021 - by

Neues NRW-Versammlungsgesetz: auch ein Angriff auf die Arbeiter*innenbewegung. Die CDU-FDP-Regierung unter Armin Laschet versucht, das reduzierte öffentliche Leben während der Covid-Pandemie zu nutzen, um im Eiltempo ein extrem einschränkendes Versammlungsgesetz …

Deutschland

CDU folgt der SPD in die Krise

28. März 202127. März 2021 - by

Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …

Deutschland / Feature / LINKE / Politik / Soziales

LINKE Regierungsbeteiligung in Bremen: “Rote Haltelinien” überschritten

25. März 202125. März 2021 - by Verena

DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …

Deutschland / Klima & Umwelt retten / Politik

Grüne Regierungsrealität

24. Februar 202118. Februar 2021 - by

Wie keine andere Partei werden Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema Klima- und Umweltschutz identifiziert. Kein Wunder, das ist ihre Gründungsmission. Die FridaysForFuture-Bewegung hatte das Thema vor Corona wieder auf …

AfD & Co / Deutschland / Gegen Rassismus, Nazis stoppen / Politik

Nein zum neuen NRW-Versammlungsgesetz

16. Februar 202115. Februar 2021 - by

Mittlerweile hat sich ein kölnweites Bündnis gegen das neue Versammlungsgesetz gebildet, was für nächsten Sonntag, 21.2., zu einem Aktionstag mit dezentralen Kundgebungen aufruft. Weitere Infos über die Facebook-Seite der SAV …

Deutschland / Feature / Politik

Antikapitalistisch aus dem Lockdown

11. Februar 202111. Februar 2021 - by Verena

So wenig Corona wie möglich und so wenig Einschränkungen des Lebens wie nötig, auf diese Formel dürften sich alle einigen können, die den Schutz vor Corona und vor den Folgen …

Deutschland / Politik

Unruhige Zeiten für die CDU

19. Januar 20213. März 2021 - by

Die CDU beschreibt sich als Volkspartei. Das stimmt und stimmt auch nicht. Unter den rund 400.000 Mitgliedern finden sich Milliardär*innen und Durchschnittsverdiener*innen, Firmenchef*innen und abhängig Beschäftigte, reiche Besitzer*innen von gut …

Deutschland / Politik

Programm der SAV gegen Corona und Krise

29. November 202028. Dezember 2020 - by Verena

Gesundheit und Einkommen schützen statt Profite Bereitstellung der notwendigen Gelder für mehr Personal in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern, die Vervielfachung von Tests und die Anschaffung von Luftfiltern. Keine Einkommensverluste für Lohnabhängige, weder …

Deutschland / Gegen Rassismus, Nazis stoppen / Politik / Theorie / Theorie & Geschichte

Verschwörungsmythen

17. November 202017. November 2020 - by Verena

Kleinbürgerliche Ängste treffen auf globalen Kapitalismus Mit der Covid 19-Epidemie ist ein Phänomen an die Öffentlichkeit gespült worden, das lange ein belächeltes Nischendasein fristete: Verschwörungsmythen. In den sozialen Medien und …

Deutschland / Feature / Politik / Soziales

Lockdown capitalism!

14. November 202014. November 2020 - by Verena

Der Teil-Lockdown ab Anfang November hat nach Angaben der Regierung den Zweck, ein unkontrolliertes Anwachsen der Infektionszahlen zu verhindern. Dieses Ziel steht allerdings unter dem Vorbehalt, die kapitalistische Wirtschaft am …

Deutschland / Politik

Planlos in den Lockdown

30. Oktober 202030. Oktober 2020 - by Verena

Ein Kommentar von Holger Burner Die zweite Welle ist da. Und wir zahlen gerade den Preis dafür, wie das politische System funktioniert: Die letzten Wochen und Monate sind damit verbracht …

Deutschland / Politik

Corona-Pandemie außer Kontrolle: Zweite Welle durch vorerkrankten Kapitalismus

29. Oktober 202029. Oktober 2020 - by Verena

Es scheint zur Zeit unwahrscheinlich, dass man das Infektionsgeschehen in Deutschland bald in den Griff bekommt. In fast allen Großstädten herrscht laut RKI ein „diffuses“ Infektionsgeschehen, ohne das eindeutige Infektionsherde …

Deutschland / Feature / LINKE / Politik

Spagat auf Dauer schlecht für die Hüfte

26. Oktober 202026. Oktober 2020 - by Verena

DIE LINKE diskutiert auf Parteitag über ihr Verhältnis zu Regierung und Bewegung Auf dem Bundesparteitag in Erfurt wird der Umgang mit der durch Corona ausgelösten Krise und eine eventuelle Regierungsbeteiligung …

AfD & Co / Deutschland / Gegen Rassismus, Nazis stoppen

Anlass zur Unruhe

22. September 201911. September 2020 - by Verena

(Bild: DIE LINKE Sachsen, CC BY 2.0) AfD gewinnt, LINKE verliert deutlich Dass die AfD in keinem Bundesland zur stärksten Partei geworden ist, ist kein Grund zur Entwarnung. Die Landtagswahlen …