Website der SAV
von Christian Kubitza, Köln Der Sozialbericht NRW 2020 für den Vergleichszeitraum 2014 bis 2018 belegt die wachsende Ungleichheit. Die regionalen Unterschiede haben sich vertieft – im Ruhrgebiet erreichte die Armutsrisikoquote …
Sozialbericht NRW: Anstieg der Ungleichheit Weiterlesen
Neues NRW-Versammlungsgesetz: auch ein Angriff auf die Arbeiter*innenbewegung. Die CDU-FDP-Regierung unter Armin Laschet versucht, das reduzierte öffentliche Leben während der Covid-Pandemie zu nutzen, um im Eiltempo ein extrem einschränkendes Versammlungsgesetz …
Demokratieabbau im Schatten der Pandemie Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …
LINKE Regierungsbeteiligung in Bremen: “Rote Haltelinien” überschritten Weiterlesen
Wie keine andere Partei werden Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema Klima- und Umweltschutz identifiziert. Kein Wunder, das ist ihre Gründungsmission. Die FridaysForFuture-Bewegung hatte das Thema vor Corona wieder auf …
Grüne Regierungsrealität Weiterlesen
Mittlerweile hat sich ein kölnweites Bündnis gegen das neue Versammlungsgesetz gebildet, was für nächsten Sonntag, 21.2., zu einem Aktionstag mit dezentralen Kundgebungen aufruft. Weitere Infos über die Facebook-Seite der SAV …
Nein zum neuen NRW-Versammlungsgesetz Weiterlesen
So wenig Corona wie möglich und so wenig Einschränkungen des Lebens wie nötig, auf diese Formel dürften sich alle einigen können, die den Schutz vor Corona und vor den Folgen …
Antikapitalistisch aus dem Lockdown Weiterlesen
Die CDU beschreibt sich als Volkspartei. Das stimmt und stimmt auch nicht. Unter den rund 400.000 Mitgliedern finden sich Milliardär*innen und Durchschnittsverdiener*innen, Firmenchef*innen und abhängig Beschäftigte, reiche Besitzer*innen von gut …
Unruhige Zeiten für die CDU Weiterlesen
Gesundheit und Einkommen schützen statt Profite Bereitstellung der notwendigen Gelder für mehr Personal in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern, die Vervielfachung von Tests und die Anschaffung von Luftfiltern. Keine Einkommensverluste für Lohnabhängige, weder …
Programm der SAV gegen Corona und Krise Weiterlesen
Kleinbürgerliche Ängste treffen auf globalen Kapitalismus Mit der Covid 19-Epidemie ist ein Phänomen an die Öffentlichkeit gespült worden, das lange ein belächeltes Nischendasein fristete: Verschwörungsmythen. In den sozialen Medien und …
Verschwörungsmythen Weiterlesen
Der Teil-Lockdown ab Anfang November hat nach Angaben der Regierung den Zweck, ein unkontrolliertes Anwachsen der Infektionszahlen zu verhindern. Dieses Ziel steht allerdings unter dem Vorbehalt, die kapitalistische Wirtschaft am …
Lockdown capitalism! Weiterlesen
Ein Kommentar von Holger Burner Die zweite Welle ist da. Und wir zahlen gerade den Preis dafür, wie das politische System funktioniert: Die letzten Wochen und Monate sind damit verbracht …
Planlos in den Lockdown Weiterlesen
Es scheint zur Zeit unwahrscheinlich, dass man das Infektionsgeschehen in Deutschland bald in den Griff bekommt. In fast allen Großstädten herrscht laut RKI ein „diffuses“ Infektionsgeschehen, ohne das eindeutige Infektionsherde …
Corona-Pandemie außer Kontrolle: Zweite Welle durch vorerkrankten Kapitalismus Weiterlesen
DIE LINKE diskutiert auf Parteitag über ihr Verhältnis zu Regierung und Bewegung Auf dem Bundesparteitag in Erfurt wird der Umgang mit der durch Corona ausgelösten Krise und eine eventuelle Regierungsbeteiligung …
Spagat auf Dauer schlecht für die Hüfte Weiterlesen
(Bild: DIE LINKE Sachsen, CC BY 2.0) AfD gewinnt, LINKE verliert deutlich Dass die AfD in keinem Bundesland zur stärksten Partei geworden ist, ist kein Grund zur Entwarnung. Die Landtagswahlen …
Anlass zur Unruhe Weiterlesen