Antwort von Linksruck auf den offenen Brief der SAV

Liebe Genossinnen und Genossen der SAV,

Wir beziehen uns mit diesem Schreiben auf Euren offenen Brief an
Linksruck
vom 27.2.2005 und nehmen dazu wie folgt Stellung:

Linksruck hat sich immer f?r die politische Breite der ASG eingesetzt.
Selbstverst?ndlich beinhaltet das auch das Recht, f?r sozialistische
Positionen einzutreten. Deshalb haben wir den Beschluss des
Bundesvorstandes
vom 13.2. abgelehnt, dass SAV-Kandidatinnen f?r die ASG ihre
Organisation
verlassen sollen oder gar wegen ihrer Mitgliedschaft in der SAV nicht
in die
ASG aufgenommen werden. Politische Differenzen d?rfen nicht ?ber
b?rokratische Methoden wie die Nichtaufnahme von Personen ausgetragen
werden, sondern m?ssen politisch angegangen werden. Allerdings sind wir
der
Auffassung, dass Funktionstr?ger der ASG nach au?en die ASG vertreten
sollten.

Wir bedauern auch den Beschluss des Verbots von Doppelmitgliedschaften,
weil
wir der ?berzeugung sind, dass dieser Beschluss noch zu gro?en
Problemen
f?hren wird. Zum einen, weil Mitglieder anderer Parteien (von der SPD
bis
zur DKP) aus verschiedenen Gr?nden nicht bereit sein werden, aus ihren
Parteien auszutreten. Zum anderen f?r den Fall, wenn die ASG lokale
soziale
Wahl-Listen oder z.B. Mitglieder der DKP, von denen viele das Projekt
ASG
unterst?tzenswert halten, f?r eine Mitarbeit gewinnen will. Wir haben
uns
immer gegen Ausgrenzungsversuche gewandt und werden dies auch weiterhin
tun.
Deshalb m?ssen wir auch nicht unser Mitglied Christine Buchholz im
Bundesvorstand der ASG auffordern, in diesem Sinn zu handeln.

Wir setzen uns auch weiterhin daf?r ein, dass die Beschl?sse der
Gremien der
ASG f?r die Mitgliedschaft transparent sind. Allerdings setzen wir uns
nicht
einfach ?ber Beschl?sse von Gremien hinweg, wenn wir diese nicht f?r
richtig
halten, sondern versuchen, die Debatte in den Gremien der ASG zu
f?hren.
Mailinglisten sind daf?r nur ein schlechter Ersatz.

Auch wir sind der Meinung, dass keynesianische Wirtschaftskonzepte die
Krisenhaftigkeit des Kapitalismus nicht ?berwinden k?nnen. Deshalb
treten
wir auch daf?r ein, dass in der ASG Platz f?r marxistische Ans?tze sein
muss.

Wir argumentieren f?r ein konsensf?higes Reformprogramm, weil wir
glauben,
dass sich nur so eine breite Opposition gegen Neoliberalismus
organisieren
kann, die relevante Teile der Gesellschaft umfasst. Es geht darum, die
gesellschaftlichen Kr?fteverh?ltnisse zu ?ndern und dazu bietet die ASG
eine
einmalige historische Chance.

Eure Linie, jetzt ein sozialistisches Programm f?r die ASG als
politische
Plattform durchzusetzen zu wollen, w?rde die M?glichkeiten der ASG
erheblich
einschr?nken, jedenfalls wenn das Bekenntnis zum Sozialismus nicht wie
bei
der PDS nur auf dem Papier stehen und aller Inhalte beraubt sein soll.

Der gemeinsame Kampf um Reformen bietet genug Basis, gemeinsam
politische
Inhalte weiter zu entwickeln. Es ist jetzt auch die Aufgabe von
Sozialisten,
sich f?r die politische Breite der ASG einzusetzen, wenn die ASG nicht
ihren
Zweck verfehlen soll.

Der Vorwurf des Aktionismus gegen?ber Linksruck ist g?nzlich
unangebracht.
Der Aufbau der ASG wird nicht in erster Linie durch theoretische
Diskussionen und Papiersiege auf Parteitagen bef?rdert, sondern,
dadurch,
dass die ASG real Teil von Bewegungen gegen Sozialabbau,
Massenarbeitslosigkeit, Krieg und gegen die drohende Gefahr der Nazis
wird.

Es sprengt den Rahmen dieses Schreibens, ausf?hrlich auf die Debatte
?ber
die Herangehensweise bez?glich des Verh?ltnisses der ASG zur PDS
einzugehen.
Aber es klar, dass eine allgemeine Beschimpfung der PDS als
reformistische
Partei, die in der Regierungsverantwortung Sozialabbau in Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern betreibt, die W?hlerschaft der PDS nicht
erreichen
wird. Wir sollten aber den Versuch unternehmen, auch die W?hlerschaft
der
PDS zu erreichen, um bei der Bundestagswahl 2006 eine gemeinsame Front
gegen
neoliberale K?rzungspolitik aufzubauen. Wenn die PDS dies ablehnt, hat
sie
ein Problem und nicht die ASG. Die Angst, durch die PDS geschluckt zu
werden, ist unbegr?ndet, wenn es der ASG gelingt, in der Debatte ihre
politischen Ziele zu verdeutlichen. Die Meinungsumfragen sollten der
ASG
dieses Selbstvertrauen geben.

F?r die Bundesleitung von Linksruck

Werner Halbauer, Berlin 3. M?rz 2005

Weiterlesen

Acht Millionen Gründe für Gegenwehr

Vor zwei Jahren startete BILD eine großangelegte Kampagne gegen den
angeblichen Sozialschmarotzer "Florida-Rolf" und forderte die Streichung
seiner Sozialhilfe. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann verdient
monatlich so viel wie 1.900 ALG-II-EmpfängerInnen und will 6.400
Arbeitsplätze streichen.

Weiterlesen

Regionalgruppe Gießen

An die Mitglieder des Bundesvorstandes und des Landesvorstandes Hessen,

Nach unserer Information findet am Sonntag eine außerordentliche Sitzung des Bundesvorstands statt, in der über die Aufnahme u. a. von SAV-Mitgliedern entschieden werden soll.

Die Regionalgruppe Gießen verwahrt sich entschieden gegen die Ausgrenzung bestimmter Gruppierungen aus der Partei. Dies ist zutiefst undemokratisch und sollte sich für eine Partei, die als Wahlalternative angetreten ist (auch wenn das W schon gestrichen wurde) von selbst verbieten. Ganz zu schweigen davon, daß es mit den urspünglichen Zielen und im Übrigen auch mit der Satzung der (W)ASG völlig unvereinbar ist.

Die ASG muß für jeden offen sein, solange er hinter den Grundprinzipien der ASG steht und nicht rechtsradikal ist . Es kann nicht angehen, daß nach gutdünken einiger Bundesvorstände unliebsame Menschen abgelehnt werden können.

Wir fordern den Bundesvorstand auf jegliche Zensur bei der Aufnahme der Mitgliedern zu unterlassen und eine Erklärung abzugeben, wie es zu dieser peinlichen Entgleisung kommen konnte (aus welchen Grund, auf wessen Veranlassung ?)

Gleichzeitig fordern wir den LaVo Hessen auf, sich unserer Forderung anzuschließen und ebenfalls Stellung zu beziehen

Ansonsten wäre es angebracht, den ständigen Aufforderungen zur Mitgliederwerbung eine Checkliste beizulegen, damit diejenigen, die unter diesen Bedingungen noch gewillt sind Mitglieder zu werben auch wissen nach welchen Kriterien sie potentielle Parteianwärter vorher zu durchleuchten haben

Regionalgruppe Gießen
Sabine Wollny
Jörg Janson

Weiterlesen

Die Beschlüsse des ASG Bundesvorstandes

1.) Auf der Grundlage des Parteistatuts werden allen Anträgen auf Parteimitgliedschaft zugestimmt. Nichtaufnahme erfolgt ausschließlich aus persönlichen verhaltensbedingten Gründen. (Nicht Aufgenommen wurde vier Personen, weil aus den jeweiligen Ländern bezüglich dieser Personen große Bedenken angemeldet wurden, wie z.B. Nähe zur NPD oder anderen rechtsradikalen Gruppierungen).

2.) Doppelmitgliedschaften sind generell im Rahmen unseres Status bis zum 31.12.2005 zulässig. Die SAV ist laut ihrer gegenwärtigen Satzung eine Partei. Sollte dies bis Ende des Jahres so bleiben, greift das Statut der ASG.

3.) Der BuVo erarbeitet ein strategisches Grundsatzpapier zum Profil der ASG.

4.) FunktionsträgerInnen und KandidatInnen auf den Listen der ASG, die gleichzeitig der SAV angehören, werden aufgefordert, aus der SAV auszutreten.


aus einer Rundmail der ASG Hessen vom 13. Februar 2005

Weiterlesen

WASG: Änderungsantrag zu Kapitel 12

Antragssteller Aron Amm, WASG Berlin

Kapitel 12: „Solidarische Kranken- und Pflegeversicherung“ wird wie folgt geändert:

Gesundheit ist keine Ware

Die Arbeiterbewegung hat sich im letzten Jahrhundert eine Gesundheitsversorgung erkämpft, die Unternehmer und Staat an der Finanzierung beteiligt. Regierung und Unternehmer holen jetzt – der Doktrin der neoliberalen Globalisierung folgend – zum Kahlschlag aus. Die Unternehmer sollen immer weiter aus der Finanzierung der Gesundheitswesens entlassen werden. Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sollen auf eine minimale Grundversorgung beschränkt werden. Alles darüber hinaus muss privat zugekauft werden. Gleichzeitig soll aus dem „Gesundheitsmarkt“ noch mehr Profit geschlagen werden. Die Einführung der Fallpauschalen (DRGs), der Rückzug des Staates aus der Krankenhausfinanzierung und die immer schlechtere Refinanzierung der erbrachten Leistungen und Löhne treibt Krankenhäuser in Defizite und einen gnadenlosen Konkurrenzkampf gegeneinander. 40% der Krankenhäuser in der BRD und nahezu die Hälfte aller Betten sollen in den nächsten Jahren in Deutschland abgebaut werden Die Folge davon: Patientenselektion, Unterversorgung bis hin zu Versorgungsnotstand, „blutige Entlassungen“. Obwohl es bereits jetzt viel zu wenig Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen gibt, werden Tausende von Arbeitsplätzen vernichtet.

Während Normalpatienten und Beschäftigte im Gesundheitswesen die Opfer der sogenannten Gesundheitsreformen sind, entstehen im Gesundheitswesen immer mehr Luxusangebote für Reiche, die sich die teuerste Versorgung und Fünf-Sterne-Luxus in Krankenhäusern und bei Privatärzten einkaufen. Durch die Plünderung der Krankenkassen und Abzocke bei Krankenkassen- und Patientenpatienten verbucht der medizinisch-industrielle Sektor, allen voran die Pharmaindustrie, eine durchschnittliche Umsatzrendite von 20% (Zahl von 2002), bei den großen Multis sogar 40 – 45%. Sie verschwenden allein 5 Milliarden Euro für Werbung und Unsummen für Bestechungsgelder und unsinnige oder sogar schädliche Medikamente. Jeder auch nur kleinste Versuch der Regierungen ihre Profite zu beschneiden wurde von ihnen mit der Drohung von Investitionsstreik und Arbeitsplatzvernichtung verhindert.

Hinter einem publikumswirksamen Streit zwischen Kopfpauschale und Bürgerversicherung wird die endgültige Zerschlagung der solidarischen Finanzierung der Gesundheitsversorgung vorbereitet. Alle etablierten Parteien sind sich einig, dass die Erwerbstätigen noch stärker zur Kasse gebeten werden. Bei Kopfpauschale und Bürgerversicherung geht der Streit nur darum, wie diese Lasten innerhalb der Erwerbstätigen verteilt werden. Beiden ist gemeinsam, die Krankenversicherungsbeiträge von den Arbeitskosten abzukoppeln, sprich die Unternehmer weiter bzw. ganz von Beiträgen entlasten. Alle Modelle der Bürgerversicherung (auch im Ausland) gehen davon aus, dass nur noch die notwendigen Grundleistungen gesetzlich abgesichert werden und alles andere privat zugekauft werden muss. Deshalb lehnt die WASG Kopfpauschale und Bürgerversicherung ab.

Die Defizite in den Krankenkassen wurden nicht von den PatientInnen verursacht, sondern von den Unternehmern. Durch Arbeitsplatzvernichtung, Lohnabsenkungen und der Umwandlung von sozialversicherungspflichtigen Stellen in „geringfügige“ Beschäftigungsverhältnisse gibt es riesige Beitragsrückgänge bei den gesetzlichen Krankenkassen. Laut Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin verursachen Gesundheitsstörungen, die ganz oder teilweise auf die Arbeitsverhältnisse zurückzuführen sind im Jahr 1998 mindestens 28,4 Milliarden Euro Kosten. Mit zunehmenden Entlassungen, mit zunehmendem Angst um den Arbeitsplatz, verlängerten Arbeitszeiten und erhöhtem Stress am Arbeitsplatz nehmen diese Kosten weiter zu.

In der Altenpflege zeigt sich der Kapitalismus von seiner brutalsten Seite. Sowohl in den Altenheimen und in der häuslichen Pflege herrschen menschenunwürdige und demütigende Zustände.

Die WASG lehnt jede weitere Verschlechterung in der Gesundheitsversorgung und jede weitere Erhöhung von Zuzahlungen, Eigenbeteiligungen und Erhöhung von Krankenkassenbeiträgen und Pflegebeiträgen für die Arbeitnehmerhaushalte ab. Wir fordern Rücknahme aller Zuzahlungen, Eigenbeteiligungen und Mittelkürzungen im Gesundheitswesen. Alle Maßnahmen in Richtung Einführung von Wettbewerb (Fallpauschalen, Budgetierungen, Beschränkung der Personalausgaben) und alle Privatisierungen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen müssen zurückgenommen werden. Bereits geschlossene Krankenhäuser und Kureinrichtungen müssen wieder in Betrieb genommen werden. Es darf kein Personal abgebaut werden, sondern es müssen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden für Pflegekräfte, Ärzte und Therapeuten. Die Defizite bei den Krankenkassen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen müssen über staatliche Zuschüsse finanziert werden, die über Steuern auf die Profite der Unternehmer und Vermögensmillionären erhoben werden. Die Konkurrenz unter den Krankenkassen und die damit verbundene Geldverschwendung ist aufzuheben durch die Zusammenführung aller Krankenkassen zu einer staatlichen Krankenkassen. Diese staatliche Krankenkasse muss gemeinsam demokratisch von Versicherten und Beschäftigten im Gesundheitswesen verwaltet werden. Eine demokratische verwaltete staatliche Krankenkasse könnte medizinisches Pflegepersonal und Ärzte anstellen, Polikliniken, Gesundheitszentren, Pflegeheime und Kureinrichtungen betreiben und umfassende Präventionsprogramme organisieren. Machtstrukturen, Hierarchien, Privilegien und Spitzeneinkommen einer kleinen Minderheit von Krankenhausmanageren, Chef- und Fachärzten bei gnadenloser Ausbeutung von Ärzten und Pflegekräften am Ende der Hierarchie könnten so gebrochen werden. Im Interesse von Patientinnen, Pflegebedürftigen und Beschäftigten könnten humane Arbeitszeiten- und Bedingungen, eine enge solidarische Zusammenarbeit von Ärztinnen, Pflegekräften und Therapeuten und höhere Löhne im Gesundheitswesen ermöglicht werden. Das Ziel der WASG ist die Schaffung eines öffentlichen und kostenlosen Gesundheitswesens.
Die Pharmaindustrie und alle Großbetriebe des medizinisch- industriellen Komplexes und die privaten Krankenversicherungen sind in Gemeineigentum zu überführen. Der Konkurrenzkampf im Gesundheitssektor könnte so ausgeschaltet, die Qualität der medizinischen Versorgung enorm erhöht und Ressourcen optimal genutzt werden. Auf dieser Grundlage wäre eine ganzheitliche Behandlung aller PatientInnen entsprechend den medizinischen Möglichkeiten gegeben.

Weiterlesen

WASG: Antrag zu Sozialk?rzungen

Antrag an die
WASG-Bundesdelegiertenkonferenz


Antragstellerin Lucy Redler, WASG
Berlin

Die WASG- Landesmitgliederversammlung
Berlin beantragt, folgende S?tze als Grundsatzentscheidung zu
beschlie?en und in das Programm einzuf?gen:

?Die WASG lehnt jede Form von
Sozialk?rzungen, Privatisierungen und Arbeitsplatzabbau zu
Lasten von Besch?ftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen und
Jugendlichen ab und wird sich nicht daran beteiligen. Eine
Regierungsbeteiligung in Koalitionen mit Parteien, die
Sozialk?rzungen betreiben, schlie?t die WASG kategorisch
aus.?



Begr?ndung:

Alle etablierten Parteien betreiben
heute Sozialkahlschlag. Auch die PDS unterst?tzt dort, wo sie an
der Regierung beteiligt ist, eine solche Politik. Diese Politik
steht im Interesse von Arbeitgebern und Reichen. Besch?ftigte,
Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendlichen haben heute keine Partei
mehr, die konsequent ihre Interessen vertritt. F?r viele
unterscheiden sich die etablierten Parteien nur noch danach, wie
radikal eine Partei erk?mpfte Errungenschaften abbaut.
Sozialk?rzungen, Privatisierungen und Arbeitsplatzabbau werden
von allen etablierten Parteien als Sachzw?nge begr?ndet.
Ihre Sachzw?nge liegen in der Vertretung von
Arbeitgeberinteressen. Die Sachzw?nge der WASG sollten einzig
und allein in der Vertretung der Interessen von abh?ngig
Besch?ftigten, Erwerbslosen und all denjenigen liegen, die von
K?rzungspolitik betroffen sind. Nur so kann die WASG wirklich zu
einer Alternative f?r Arbeit und soziale Gerechtigkeit werden,
der sich Menschen anschlie?en, die gegen die Politik f?r
Kapitalbesitzer und Verm?gende aktiv werden wollen. Diese
kompromisslose Haltung schlie?t jede Regierungsbeteiligung in
Koalitionen mit Parteien, die Sozialkahlschlag betreiben, aus.

Weiterlesen