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Ein Kommentar von Johannes von Simons zur Koalitionsbildung in Berlin In Berlin stehen alle Zeichen auf Weiterführung von Rot-Grün-Rot, obwohl DIE LINKE während des Wahlkampfes eine deutlich von SPD und …
Berlin: Warum DIE LINKE auf Grundlage dieses Sondierungspapiers nicht in Koalitionsverhandlungen eintreten sollte Weiterlesen
Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben wir über das schlechte Wahlergebnis der LINKEN diskutiert, die mit Ach und Krach gerade so noch in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Die Diskussion …
Dokumentiert: Einschätzungen zum Wahlergebnis der LINKEN Weiterlesen
Die Niederlage der CDU markiert das Ende der “Volksparteien”. Die Parteienlandschaft wird instabiler, Koalitionen aus mehr als zwei Parteien die Normalität. Die SPD siegt, aber dominiert nicht. Die Grünen erzielen …
Bundestagswahlen 2021 – CDU-Krise. LINKE-Absturz. Weiterlesen
Neuköllner LINKE bei Berliner Wahlen über Landesdurchschnitt Das spannendste Ergebnis des Berliner Wahlabends war nicht, ob Giffey (SPD) oder Jarrasch (Grüne) Berliner Bürgermeisterin werden, sondern die Frage, ob der Volksentscheid …
Erdrutschsieg für Enteignungs-Volksentscheid Weiterlesen
Die LINKE-Spitze präsentiert sich regierungswillig und hat mit einem „Sofortprogramm“ klargestellt, auf welche Teile ihres Wahlprogramms sie schon vor Beginn von Koalitionsverhandlungen verzichtet. Aber was würde so eine Regierung bedeuten, …
Rot-Grün-Rot: Steht die LINKE vor einer Regierungsbeteiligung? Weiterlesen
Am 25. August hat der Bundestag ein zunächst bis September reichendes Mandat für die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher „Ortskräfte“ und ausgewählter afghanischer Unterstützer*innen aus dem Land beschlossen. Dazu sollten 600 …
Die Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan und die Haltung der LINKEN Weiterlesen
Die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sind sich darin einig, nicht gegen die Interessen der Konzerne und der Reichen vorzugehen. Sie wälzen die Kosten der Pandemie und der …
Am 26. September: Die LINKE wählen. Jederzeit: Den Klassenkampf wählen! Weiterlesen
Als einzige Partei von gesellschaftlicher Relevanz tritt DIE LINKE mit einem Programm zur Bundestagswahl an, das über den Kapitalismus hinausweist. Aus marxistischer Sicht ist dieses Programm zu unkonkret und vorsichtig …
Linke-Programm: nicht kompatibel mit dem Kapitalismus Weiterlesen
LINKE-Forderung zu Vermögensabgabe zu bescheiden, um Wirkung zu entfalten Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist die Frage zentral, wer für die Krise bezahlt. Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird …
Die Reichen sollen zahlen Weiterlesen
DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ …
LINKE unter Druck: Linker Flügel vor Herausforderungen Weiterlesen
Kein Mitglied der LINKEN ist bekannter als Sahra Wagenknecht. Ihre Prominenz verhalf ihr trotz Polarisierung ein weiteres Mal auf den Spitzenplatz der Bundestagswahlliste für NRW. Dass der Promi-Faktor für einige …
Rechtsreformistische Linkskonservative Weiterlesen
Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den …
Wagenknecht gewählt: trotzdem in der LINKEN bleiben und kämpfen! Weiterlesen
Seebrücke, Unteilbar, MeToo, Recht auf Stadt, BLM, FFF – Hunderttausende, ja Millionen vor allem junger Menschen haben sich in den letzten Jahren in diesen Bewegungen aktiviert und organisiert. Für mich …
“Der Kapitalismus schafft entweder uns ab, oder wir schaffen ihn ab” Weiterlesen
Sahra Wagenknecht ist als langjährige „Talkshow-Linke“ und Ex-Bundestagsfraktionsvorsitzende bekannt. Früher war sie das Aushängeschild des linken Parteiflügels, heute vertritt sie sozialdemokratische Positionen mit dem Muff der 1970er Jahre. Ihre Positionen …
Keine Chance ohne Sahra? Weiterlesen
DIE LINKE ist der kleinste Koalitionspartner im Rot-Grün-Rot regierten kleinsten Bundesland. Der Anspruch, Stachel im Fleisch des Kapitalismus zu sein, hat sich im Laufe der Zeit umgekehrt: Die Regierungsbeteiligung wird …
LINKE Regierungsbeteiligung in Bremen: “Rote Haltelinien” überschritten Weiterlesen
LINKE Parteitag stimmt auf Wahljahr ein, aber lässt viele Fragen offen Beginn einer neuen Zeit, Aufbruch, großer Schritt: So bilanzieren viele der neu in den Parteivorstand gewählten Mitglieder den Parteitag. …
Aufbruch – aber wohin? Weiterlesen
Ein Interview mit Angela Bankert, die für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl kandidiert. Du kandidierst für Listenplatz 1 in NRW – den „Stammplatz“ von Sahra Wagenknecht, den der Landesvorstand erneut …
Signal für eine verbindende Klassenpolitik Weiterlesen Angela Bankert kandidiert für den Listenplatz 1 der LINKEN.NRW Angela Bankert aus Köln kandidiert bei den innerparteilichen Wahlen für die Bundestagsliste der LINKEN in Nordrhein-Westfalen für den Listenplatz 1. Ihre …
Klarer antikapitalistischer Kurs für NRW Weiterlesen
Erklärung des SAV-Bundesvorstands Schon wieder ein Ausschlussantrag gegen Marxist*innen in der Linksjugend… Nachdem es 2018 den erfolglosen Versuch gegeben hatte, die SAV auszuschließen, und letztes Jahr die SAV und SOL …
Nein zum Ausschluss von Marxist*innen aus der linksjugend! Weiterlesen
Rezension “System Change – Plädoyer für einen linken Green New Deal” von Bernd Riexinger Mit seinem Plädoyer für einen linken grünen Gesellschaftsvertrag knüpft der Co-Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger an …
Systemwechsel braucht Systembruch Weiterlesen