PDS-Debakel ? neue Arbeiterpartei aufbauen!


Standpunkt der Solidarität – Sozialistische Zeitung, Oktober 02

Für die PDS waren die Bundestagswahlen ein Desaster. Sie verlor knapp
600.000 Stimmen und konnte nur zwei Direktmandate gewinnen. Bei den zeitgleich
stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern büßte
die PDS über 100.000 Stimmen ein.
Wurde damit sozialistischer Politik eine Abfuhr erteilt? Handelt es sich
um eine Niederlage für die Linke? Das Gegenteil ist der Fall, auch wenn
viele Linke von dem Ergebnis enttäuscht sein werden. Die PDS hat eine
Abfuhr für Rückgratlosigkeit, Anpassertum, Regierungsbeteiligung,
Sozialabbau, Privilegien und außerparlamentarische Passivität
erhalten. 300.000 ehemalige PDS-WählerInnen sind nicht zur Wahl gegangen,
andere haben lieber das sozialdemokratische Original gewählt.

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Nach der Wahl

Was der Wahlausgang der Bundestagswahl 2002 für ArbeiterInnen und
Jugendliche bedeutet

Die Verlierer der Bundestagswahl standen schon lange vor dem 22. September
fest. Für ArbeiterInnen, Jugendliche und sozial Benachteiligte blieb
mit Rot-Grün und Schwarz-Gelb nur die Alternative zwischen Pest und
Cholera. Rentendeform, Atombeschiss, Kriegsbeteiligung ? vier Jahre Rot-Grün
machten es möglich, dass Stoiber als besonders reaktionärer Vertreter
des bürgerlichen Lagers überhaupt eine Chance hatte.

von Aron Amm, Berlin

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„Bitte, bitte machen Sie den Weg frei!“

Eine Nazi-Demo mit 100 Nazis in Freiburg am 14. September scheitert an 15.000 GegendemonstrantInnen

Unter dem Motto „Freiburg steht auf gegen Fremdenhass und Rassenwahn“, wurde von der Stadt Freiburg und dem DGB ein ziemlich buntes Spektakel organisiert. Der DGB mietete die wichtigsten Plätze in der Innenstadt, um sie nicht den Nazis zu überlassen.

von Katrin Kubitschek, Freiburg und Julia Altenburger, Hamburg

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Lynn Walsh: Die wirtschaftlichen Folgen

(29. 9. 2001)
Die grässlichen Angriffe auf die Zwillingstürme von New York zielten
auf Symbole des Reichtums und der Weltherrschaft der USA. Unter den Tausenden,
die ihr Leben durch die Selbstmord-Attentate verloren, waren schlecht bezahltes
Reinigungspersonal, Laden- und Bürobeschäftigte und auch illegale
EinwanderInnen, die unter der Tyrannei der neoliberalen Wirtschaftsgesetze
arbeiten. Gleichzeitig haben die Attentäter dem größten Finanzzentrum
der Welt und der wichtigen Luftfahrtbranche schweren Schaden zugefügt
und Schockwellen durch die ganze US- und Weltwirtschaft gesandt. Was werden
während der kommenden Monate und nächsten paar Jahre die Wirkungen
auf die Weltwirtschaft sein?

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Per Olsson: Krieg & Frieden im 21. Jahrhundert

[Socialism Today, Nr. 49, Juli-August
2000]
Ist Krieg zwischen Nationalstaaten ein Ding der Vergangenheit geworden? Bedeutet
Globali­sierung, dass Konflikte aus anderen Gründen als früher
ausgekämpft werden. In einem kürz­lich veröffentlichten
Buch, ?Neue Krieg & Alte Kriege: Organisierte Gewalt in einer Globalen
Ära?, vertritt Mary Kaldor diese Sicht. Per Olsson untersucht die Argumente.

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Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung

Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!

Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben „Sachzwängen“ beugen.

von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)

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Türkei vor einem islamistischen Wahlsieg?

Vor dem Hintergrund der schwersten Rezession seit 1945 wird in der Türkei am 3. November ein neues Parlament gewählt. Sicher ist nur, dass nichts sicher ist

Bei einer von der Deutschen Bank in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage lag die islamistische Gerechtigskeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit 19 Prozent vorn und würde die absolute Mehrheit bekommen. Wegen der 10 Prozent-Hürde würde als einzige weitere Partei die faschistische Nationale Bewegungspartei (MHP) ins Parlament kommen.

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„Ein einziger Angriff würde ausreichen, die Kämpfe und Streiks

Marie-José Douet erörtert im Gespräch mit Marie Rosa die Lage in Frankreich
Die „Gauche plurielle“, die sozialdemokratische Regierung in Frankreich, wurde bei den letzen Parlamentswahlen im Juni abgewählt. Bei den Präsidentenwahlen waren mehr als eine Million gegen Le Pen auf der Straße. Heute und direkt nach der Wahl von Chirac ist der Kampf zurückgegangen, aber viele Kämpfe in verschiedenen Sektoren werden ab September erwartet.
Marie-José Douet, 55 Jahre alt, Mitglied der „Gauche révolutionnaire“, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, ist Grundschulelehrerin und Vorstandsmitglied der Grundschul- und Mittelstufengewerkschaft (SNUIPP) in Rouen.

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Europaweiter Widerstand gegen rechte und rechtsextreme Parteien

Die Enttäuschung über sozialdemokratisch geführte Regierungen brachte neue rechtsextreme, populistische Parteien hervor

Die Wahlerfolge extrem rechter und rechtspopulistischer Parteien in Europa beendeten das von den Bürgerlichen vielbeschworene „sozialdemokratische Jahrzehnt“, bevor es richtig begonnen hatte. Eine sozialdemokratische Regierung nach der anderen wurde abgewählt. Einher ging das oft mit der Entstehung von neuen rechtsextremen, populistischen Parteien – eine Herausforderung für Jugendliche und Beschäftigte.

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