Israel: Scharon mit historisch niedriger Wahlbeteiligung wiedergewählt

Bei den Parlamentswahlen vom Montag (27. Januar) verdoppelte Scharons
Likud-Partei ihr Ergebnis auf 37 Sitze. Die Arbeitspartei (die die
traditionelle Partei der israelischen Kapitalisten ist) fiel auf den
tiefsten Stand jemals mit 19 Sitzen. Die Wahlbeteiligung betrug 68,5 %,
die niedrigste bei einer Knesset-Wahl in der israelischen Geschichte.

Amnon
Cohen, Maavak Sozialisti, Israel
28. Januar 2003

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Wahlen in Hessen

Der Hessenwahlkampf ist zu Ende und die Wahlbeteiligung hat wieder mal einen historischen Tiefststand erreicht, weil die meisten keinen Unterschied mehr sehen im Rot-Gr?n-Gelb-Schwarzen Politikbrei.

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Nordkorea zwischen Implosion und Kapitalismus

[Dies ist die ausf?hrliche Fassung eines Artikels der
Solidarit?t Nr. 11]

?Schurkenstaat?
Nordkorea: die Bev?lkerung halb verhungert, der Diktator mit der
Hand am Ausl?ser-Knopf f?r Atomwaffen – ein isoliertes,
unbekanntes Land, das sich gut als Feindbild im Rahmen der neuen
US-Strategie Richtung Asien eignet.
Wenn man die g?ngige
Katastrophenberichterstattung in den Medien verfolgt, m?sste das
Regime l?ngst zusammengebrochen sein. Doch die fr?here
relative Stabilit?t ist anscheinend bis heute noch nicht ganz
verspielt und wirkt nach, so dass das Regime noch davon zehren kann.
von Angela Bankert, K?ln

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Basisbewegung oder Regierungsberater?

Auf dem
Attac-Ratschlag stimmt eine klare Mehrheit gegen die
pro-marktwirtschaftlichen Positionen des DGB-VENRO-Papiers

Auf dem Ratschlag des
globalisierungskritischen Netzwerks Attac im Januar wurden Kampagnen
gegen den Krieg und gegen das Dienstleistungsabkommen GATS beschlossen.
Es wurde jedoch auch deutlich, dass dominierende Kräfte im
bundesweitenn Koordinierungs-Kreis antikapitalistische Positionen
unterbuttern wollen und Richtung rot-grün marschieren.

von Claus Ludwig,
Köln

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Belgien: 10.000 demonstrieren in Brüssel

Am 19. Januar 2003 haben 10.000 Menschen in Brüssel an einer bundesweiten Demonstration gegen den Krieg teilgenommen. Die Zusammenarbeit der belgischen Regierung, die US-Militärtransporte erlaubt den Hafen in Antwerpen zu benutzen und die große Teilnahme an den internationalen Demonstrationen vom 18. Januar haben zu einer großen Mobilisierung geführt.
Die DemonstrantInnen sprachen sich gegen einen Krieg für Öl aus, aber auch gegen Scharon, der den „Krieg gegen Terror“ als Vorwand benutzt, um die PalästinenserInnen anzugreifen.
Die Demonstration wurde durch das „Stoppt die USA“-Bündnis organisiert, das bereits am 10. November 2002 eine Demonstration organisert hatte. Am 15. Februar wird es eine weitere Demonstration zusammen mit einem breiteren Bündnis von Nichtregierungsorganisationen geben.

Geert Cool, Gent, Belgien

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Kanada sagt Nein zum Krieg

?ber 10.000 Menschen haben sich am 19. Januar 2003, trotz eisiger Temperaturen, in Toronto versammelt, um gegen den Krieg zu protestieren
Unter den Protstierenden waren Mitglieder der Gewerkschaft ?Canadian Auto Workers?,StahlarbeiterInnen, LehrerInnen und verschiedene anderer Gewerkschaften. Zahlreichen kirchliche, muslimische und j?dische Gruppen, Kriegsveteranen, Sch?lerInnen und Studierende waren ebenfalls beteiligt.
Mehr als 1200 Menschen beteiligten sich im Anschluss an einer Veranstaltung gegen den Krieg, zahlreiche mehr mussten aus Platznot drau?en bleiben.

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