Krise, Krach, Kahlschlag…

…und Klassenkonflikte

Gerade mal zwei Monate nach der Vereidigung der nur mit extrem knapper Mehrheit
im Amt best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Kanzler Schr?der seinen
R?cktritt an. Im SPD-Parteivorstand erkl?rte Schr?der am 10. Dezember: ?Wer
glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen.? Eine Woche zuvor hatte
er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie? (Misskl?nge) in der Koalition
beklagt.
Wirtschaftskrise, Pleiten- und Entlassungswelle, Rekordverschuldung, Finanzkollaps
der L?nder und Kommunen, Warnstreiks und Streikvorbereitungen im ?ffentlichen
Dienst, Demonstrationen und Proteste gegen Aufr?stung und Kriegspl?ne. In
den Betrieben und Gewerkschaften, an Schulen und Universit?ten g?rt es. Gleichzeitig
befinden sich Regierung und Kapital im offenen Konflikt ?ber ein einheitliches
Vorgehen. Es ist mehr als fraglich, ob die Bundesregierung diese Legislaturperiode
?berstehen wird. Noch nie zuvor in der Geschichte der BRD ist eine Regierung
in so kurzer Zeit so tief ins Schlamassel geraten.

von Aron Amm, Berlin

Weiterlesen

Krise und Klassenkonflikte in Deutschland

Nur zwei Monate nach der Vereidigung der mit extrem knapper Mehrheit im Amt
best?tigten rot-gr?nen Bundesregierung drohte Bundeskanzler Gerhard Schr?der
(SPD) seinen R?cktritt an. Im sozialdemokratischen Parteivorstand erkl?rte
Schr?der am 10. Dezember: ?Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es
machen.? Eine Woche zuvor hatte er sich bereits lautstark ?ber die ?Kakophonie?
(Misskl?nge) in der Regierungskoalition von SPD und Gr?nen beklagt.
Bei den Bundestagswahlen am 22. September war die von Kanzler Schr?der und
Au?enminister Fischer gef?hrte Regierung gerade eben mit einem blauen Auge
davon gekommen. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre ? es ist jedoch mehr
als fraglich, ob Rot-Gr?n diese Amtszeit ?berstehen wird. Noch nie zuvor
in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Regierung in so kurzer Zeit
so tief ins Schlamassel geraten.

von Aron Amm, Berlin

Weiterlesen

Rot/Grüne Rüstungsausgaben

– Rot-Grün gab zum Beispiel 15,3 Milliarden Euro für Euro-Fighter und 9,5 Milliarden Euro für Militärhubschrauber (80 Unterstützungs- und 243 Transporthubschrauber) aus
– 9,5 Milliarden Euro sollen für 73 Militär-Transporter A400M ausgegeben werden
– 2 Milliarden Euro sind für Panzer („Panther“) verplant
Rot-grüne Geschenke an Reiche und Unternehmen
– Die Körperschaftssteuer wurde so verändert , dass sie von 2000 auf 2001 um 24 Milliarden Euro zurück ging. Wurden 2000 noch 23,5 Milliarden eingenommen, so wurden 400 Millionen 2001 an die Unternehmen ausbezahlt!
– Seit 1997 wird überhautpt keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Die Einführung einer Vermögenssteuer auf Privatvermögen ab einer Million Euro von einem Prozent brächte jährlich 16 Milliarden Euro.

Weiterlesen

Vom Metallarbeiter zum Präsidenten von Brasilien

Lula, früher Metallarbeiter, Gewerkschaftsaktivist, Streikführer einer Bewegung gegen die Militärdiktatur und Kind einer einfachen Familie ist neuer Präsident von Brasilien, hat in der Stichwahl den Kandidaten der jetzigen Regierungspartei Jose Serra geschlagen. Der Kandidat der Arbeiterpartei (PT) hat gewonnen.

von Pablo Alderete, Hamburg

Weiterlesen

Die Kassen sind leer – und alle haben’s gewusst …

Die CDU, deutscher Rekordmeister im Wähler-Veralbern – Stichwort „blühende Landschaften“ – möchte Schröder und Co vor einen Untersuchungsausschuss zerren, um den „Wahlbetrug“ feststellen zu lassen. Merkel behauptet, die totale Ebbe in den Kassen des Staates und der Sozialversicherungen hätte vor der Wahl bekannt sein müssen. Das war sie wohl auch: bei Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

von Claus Ludwig, Köln

Weiterlesen

Wie kann der Krieg gestoppt oder verhindert werden?

In Anbetracht des drohenden Krieges gegen den Irak ist die Anti-Kriegs-Bewegung
wieder am Erstarken: 500.000 in London und mehrere Zehntausend in Madrid
und Rom, die gr??ten Antikriegsdemonstrationen seit dem Vietnamkrieg in den
USA im Rahmen des internationalen Protesttages am 26. Oktober und schlie?lich
eine Million Menschen in Florenz, die gegen den Krieg demonstrierten ? das
zeigt, dass viele Menschen nicht bereit sind die drohende Kriegsgefahr hinzunehmen
und den L?gen der Kriegstreiber und der Heuchelei zu glauben, ein Krieg sei
n?tig, um Frieden zu schaffen.

von Nelli T?gel, Berlin

Weiterlesen

Österreich: Das Ende der FPÖ?

Haider geht, er kommt, er zieht sich „endgültig” zurück, fliegt in den Irak, brüskiert die Regierungsmannschaft seiner Partei und will wieder den Parteivorsitz. Die Zeitungen überschlagen sich in psychologischen Erklärungen über Haiders Ego. Zweifellos ist ein Element von Irrationalität dabei, aber weder der Aufstieg der FPÖ noch ihre momentane Krise lassen sich allein mit der Person Haiders erklären. Die FPÖ ist in der Krise – aber das Ende des Rechtsextremismus in Österreich bedeutet das nicht.

von Sonja Grusch, Wien

Weiterlesen

Lehren aus der PISA-Studie?

Die Ministerin f?r Schule, Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfahlen,
Gabriele Behler und der Chef der Bertelsmann Stiftung, Dr. Gunter Thielen,
unterzeichneten im August 2001 einen Kooperationsvertrag und gaben damit
den Startschuss f?r das Projekt ?Selbstst?ndige Schule?. Circa 350 Schulen
aus Nordrhein-Westfalen werden sich daran beteiligen. Dieser Vertrag ist
ein weiterer wichtiger Schritt f?r Unternehmen die staatliche Bildungspolitik
der Bundesrepublik nach ihren Vorstellungen zu beeinflussen.

von Immo Schott, Kassel

Weiterlesen

Antikriegsdemonstrationen in Brüssel und Toronto

Mehr als 10.000 Menschen nahmen am Samstag, den 16. November an einer Demontration gegen Bush’s Kriegspläne in Brüssel teil. Fotos gibts unter diesem Link.

In Toronto nahmen am gleichen Tag über 6000 Menschen an einer Demonstration teil. Dies war die größte Antikriegsdemonstration in Toronto seit mehr als einem Jahrzehnt. Verschiedene Gruppen von GewerkschafterInnen aus den Bereichen Stahl, Automobilbau, Post, Gesundheitswesen und Bildung nahmen teil.

Ausführlichere Berichte auf der Website des Komitee für eine Arbeiterinternationale.

Weiterlesen

Gesundheitspolitik: Kürzungen und mehr Markt schaden Beschäftigten und

Mit einem sogenannten Vorschaltgesetz will die rot-grüne Regierung 3
Milliarden Euro im Gesundheitswesen einsparen und die Einführung
weiterer Marktelemente forcieren. Damit soll ein Erhöhungsstopp der
Krankenkassenbeiträge durchgesetzt werden. Die Kürzungen treffen nicht
nur die insgesamt über 4 Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen,
davon allein 1,1 Millionen in den Krankenhäusern, sonder auch die
Versicherten.

von Dieter Janßen
Personalratsvorsitzender
Bürgerhospital Stuttgart
(Personenangabe nur zur
Kenntlichmachung der Person)

Weiterlesen