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„Ganz Europa weiß, dass die Ukraine unsere Friedensordnung verteidigt“, sagte Annalena Baerbock bei einem Staatsbesuch in Kiew im September. Gäbe es eine weltweite Friedensordnung, wenn es keine autokratischen Regime wie …
Durch westliche Werte zum Weltfrieden? Weiterlesen
“Solidarisch durch den Herbst” Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …
Lauwarmer Herbstanfang Weiterlesen
Für einen Generalstreik zum Sturz des Regimes! Nina Mo, ISA Österreich In den letzten Tagen haben sich im Iran große Streiks in Solidarität mit der Bewegung “Frau, Leben, Freiheit” ausgebreitet. …
Streikbewegung im Iran weitet sich aus Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …
9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung Weiterlesen
Während wir die Wollsocken anziehen und nicht wissen, wie es weitergeht, sprudeln die Profite der größten Energiekonzerne ins Unermessliche. Welche Konzerne an Krieg und Krise gewinnen und wieso der Fehler …
Die Übergewinner von Krise und Krieg Weiterlesen
Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …
Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne Weiterlesen
Die gegen Russland verhängten Sanktionen haben wir bereits abgelehnt, als die Folgeschäden für die deutsche Ökonomie noch nicht im Detail absehbar waren. Die Sanktionen treffen die Masse der Menschen in …
Sanktionen, Wirtschaftskrieg und Energiekrise Weiterlesen
Am 11. Oktober hat die Bundestarifkommission von ver.di die Forderung für die aktuelle Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen beschlossen: 10,5% mehr Lohn, mindestens 500 Euro mehr bei …
Öffentlicher Dienst: Aktiv werden für 500 Euro mehr! Weiterlesen
Zwischen 49 und 69 Euro soll das Nachfolgeticket kosten; magere 1,5 Milliarden vom Bund stehen bereit (zur Erinnerung: Diesel-Subvention 8,5 Mrd., Dienstwagenprivileg 5 Mrd.). Und die Länder müssen mitziehen. Nichts …
Nachfolge zum 9-Euro-Ticket: Etappenerfolg ausbauen Weiterlesen
Es ist der lang erwartete Sturm. In Britannien wehren sich Arbeitende in sämtlichen Betrieben gegen Niedriglöhne, galoppierende Inflation und steigende Energiepreise. Rassismus, Sexismus, Transphobie, der Klimawandel und streikfeindliche Gesetze stehen …
Kämpfen wie in Britannien: Streiks und Proteste gegen Verarmung Weiterlesen
Die Geschichte ist nach Europa zurückgekehrt, das friedlich auf den Lorbeeren und den Ruinen des Sieges im Kalten Krieg ruhte. Ihr Schwungrad dreht sich immer schneller und es scheint nichts …
Mobilisierung und Annexion – eine neue Phase des Ukraine-Krieges Weiterlesen
Die erste Verhandlungsrunde in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie mit vier Millionen Beschäftigten ist am 12. September ohne Ergebnis beendet worden. Die IG Metall fordert 8%t Lohnsteigerungen bei einer …
Tarifrunde Metall-Elektro: Keine Einmalzahlungen! Weiterlesen
Die Regierung hat die Notbremse gezogen. Ohne den am 29. September verkündeten Gaspreisdeckel wäre eine beispiellose Pleitewelle durchs Land gefegt. Dennoch gibt es keinen Grund zur Beruhigung. Den ersten Mieter*innen …
“Doppel-Wumms”? Preise runter, Löhne rauf! Weiterlesen
Die Ermordung einer jungen Kurdin im Iran hat eine massive Welle des Aufruhrs, der Proteste und Streiks ausgelöst, die das gesamte Regime bedroht. Nina Mo, ISA in Österreich Die Ermordung …
Jina Mahsa Amini muss das Symbol einer erfolgreichen Revolution der Arbeiter*innen werden! Weiterlesen
Als Reaktion auf den imperialistischen Überfall der russischen Truppen auf die Ukraine kündigte die deutsche Regierung im Mai 2022 ein “schnelles und unbürokratisches Visumverfahren” für “bedrohte Russinnen und Russen” an. …
Asyl für alle Deserteur*innen und Kriegsgegner*innen Weiterlesen
Die “Brüder Italiens” (Fratelli d’Italia, FdI) unter Giorgia Meloni sind mit rund 26% stärkste Kraft im italienischen Parlament geworden und führen ein Bündnis mit anderen Rechtsparteien, das zusammen 44% erreichte. …
Italien: “Postfaschistin” Meloni an der Regierung Weiterlesen
Eigentlich ist es egal, wer es war. Denn die politische und mediale Erzählung steht: Die Russen waren’s. Ist es möglich, dass russische Saboteure den Anschlag verübt haben? Durchaus. Ist es …
True Crime Ostsee: Wer hat die Pipeline gesprengt? Weiterlesen
Jair Bolsonaro gilt als Paradebeispiel der neuen Rechten weltweit. Die Jahre seiner Präsidentschaft waren für die Mehrheit der Bevölkerung katastrophal: Die Corona-Pandemie forderte 700.000 Tote. Alle 23 Minuten wird eine …
Wahlen in Brasilien: Der Bolsonarismus und der Widerstand auf der Straße Weiterlesen
Zum 31. Dezember soll der Betrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland enden. Eigentlich – denn jetzt gibt es viele Forderungen aus Wirtschaft und Politik, die Laufzeit zu verlängern. Das …
Atomkraft gegen Gasmangel? Zwei apokalyptische Reiter im Wettrennen Weiterlesen
ISA & ROSA Internationale Sozialistische Feminist*innen Die Ermordung der jungen Kurdin Zhina (Mahsa) Amini durch die “Sittenpolizei” im Iran hat eine neue mutige und explosive Bewegung von unten ausgelöst, die …
Gerechtigkeit für Zhina (Mahsa) Amini! Nieder mit dem islamischen Regime! Weiterlesen