Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung

Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!

Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben „Sachzwängen“ beugen.

von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)

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Türkei vor einem islamistischen Wahlsieg?

Vor dem Hintergrund der schwersten Rezession seit 1945 wird in der Türkei am 3. November ein neues Parlament gewählt. Sicher ist nur, dass nichts sicher ist

Bei einer von der Deutschen Bank in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage lag die islamistische Gerechtigskeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit 19 Prozent vorn und würde die absolute Mehrheit bekommen. Wegen der 10 Prozent-Hürde würde als einzige weitere Partei die faschistische Nationale Bewegungspartei (MHP) ins Parlament kommen.

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„Ein einziger Angriff würde ausreichen, die Kämpfe und Streiks

Marie-José Douet erörtert im Gespräch mit Marie Rosa die Lage in Frankreich
Die „Gauche plurielle“, die sozialdemokratische Regierung in Frankreich, wurde bei den letzen Parlamentswahlen im Juni abgewählt. Bei den Präsidentenwahlen waren mehr als eine Million gegen Le Pen auf der Straße. Heute und direkt nach der Wahl von Chirac ist der Kampf zurückgegangen, aber viele Kämpfe in verschiedenen Sektoren werden ab September erwartet.
Marie-José Douet, 55 Jahre alt, Mitglied der „Gauche révolutionnaire“, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, ist Grundschulelehrerin und Vorstandsmitglied der Grundschul- und Mittelstufengewerkschaft (SNUIPP) in Rouen.

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