Österreich: Das Ende der FPÖ?

Haider geht, er kommt, er zieht sich „endgültig” zurück, fliegt in den Irak, brüskiert die Regierungsmannschaft seiner Partei und will wieder den Parteivorsitz. Die Zeitungen überschlagen sich in psychologischen Erklärungen über Haiders Ego. Zweifellos ist ein Element von Irrationalität dabei, aber weder der Aufstieg der FPÖ noch ihre momentane Krise lassen sich allein mit der Person Haiders erklären. Die FPÖ ist in der Krise – aber das Ende des Rechtsextremismus in Österreich bedeutet das nicht.

von Sonja Grusch, Wien

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Iran: Der Druck auf die Islamisten steigt

Seit Monaten kommt es wieder vermehrt zu Demonstrationen und Streiks, von
Seiten iranischer ArbeiterInnen und Studierender. Der iranische Pr?sident
Chatami, der von der ?berw?ltigenden Mehrheit der iranischen Bev?lkerung,
mit der Hoffnung auf demokratische und soziale Reformen, gew?hlt worden war,
genie?t mittlerweile kaum noch Unterst?tzung. Ganz im Gegenteil, hat er doch
in den letzten Jahren seine wahren Ziele gezeigt, n?mlich die Verteidigung
der Macht des iranischen Klerus, mit allen Mitteln. Das hat dazu gef?hrt,
dass sich die Stimmung immer deutlicher gegen alle Islamisten richtet.

von Ahmed Moussavi, K?ln

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Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung

Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!

Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben „Sachzwängen“ beugen.

von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)

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Türkei vor einem islamistischen Wahlsieg?

Vor dem Hintergrund der schwersten Rezession seit 1945 wird in der Türkei am 3. November ein neues Parlament gewählt. Sicher ist nur, dass nichts sicher ist

Bei einer von der Deutschen Bank in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage lag die islamistische Gerechtigskeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit 19 Prozent vorn und würde die absolute Mehrheit bekommen. Wegen der 10 Prozent-Hürde würde als einzige weitere Partei die faschistische Nationale Bewegungspartei (MHP) ins Parlament kommen.

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„Ein einziger Angriff würde ausreichen, die Kämpfe und Streiks

Marie-José Douet erörtert im Gespräch mit Marie Rosa die Lage in Frankreich
Die „Gauche plurielle“, die sozialdemokratische Regierung in Frankreich, wurde bei den letzen Parlamentswahlen im Juni abgewählt. Bei den Präsidentenwahlen waren mehr als eine Million gegen Le Pen auf der Straße. Heute und direkt nach der Wahl von Chirac ist der Kampf zurückgegangen, aber viele Kämpfe in verschiedenen Sektoren werden ab September erwartet.
Marie-José Douet, 55 Jahre alt, Mitglied der „Gauche révolutionnaire“, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, ist Grundschulelehrerin und Vorstandsmitglied der Grundschul- und Mittelstufengewerkschaft (SNUIPP) in Rouen.

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